Newsletter 03/2017

zu Themen und Aktivitäten von Monika Lazar - Redaktion: Nina Lippmann

Liebe MitstreiterInnen, liebe Freundinnen und Freunde,

am Wahlabend lagen Freude, Erleichterung und Entsetzen nah beieinander.

Trotz eines schwierigen und nervenaufreibenden Wahlkampfes, in dem leider auch immer wieder rassistische Töne angeschlagen wurden, konnten wir Grüne unser Wahlergebnis mit 8,9 Prozent gegenüber 2013 leicht steigern. Das zeigt: Grüne Zukunftsthemen wie Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und die offene Gesellschaft liegen vielen Menschen am Herzen. Das freut mich. In meinem Wahlkreis Leipzig Süd konnte ich 9,9 Prozent der Erst- und 10,4 Prozent der Zweitstimmen gewinnen. Ich danke ganz herzlich allen Wählerinnen und Wählern, die mir mit ihrer Stimme ihr Vertrauen für die kommende Wahlperiode geschenkt haben.

Im Wahlkampf hatte ich den Eindruck, dass die Menschen durchaus sehr interessiert und politisiert waren. Ich war sehr viel in Sachsen unterwegs und erhielt zahlreiche Einladungen. So nahm ich seit Mai unter anderem an etwa 30 Wahlforen zur Bundestagswahl teil, insbesondere die Gewerkschaften engagierten sich hierbei außerordentlich. Einige Eindrücke meiner Wahlkampftermine bietet diese Bildergalerie.

Nach der zurückliegenden, turbulenten Zeit bleibt nun jedoch kein Moment zum Durchatmen, denn mit der AfD zieht erstmals eine rassistische, völkische und in Teilen offen rechtsextreme Partei in den Bundestag ein. Vor allem das Ergebnis in Sachsen, wo die AfD mit 27 % stärkste Partei geworden ist, hat mich persönlich sehr erschüttert. Schon am Wahlabend zeichnete sich ab, dass der Ton noch rauer und diffamierender werden wird. Alle DemokratInnen müssen nun gemeinsam dafür sorgen, dass die RechtspopulistInnen künftig nicht den Diskurs bestimmen. Auch im Bundestag werde ich alles daran setzen, dass die demokratischen Fraktionen an einem Strang ziehen und menschenverachtende Positionen entschieden zurückweisen. Das wird auch bei den anstehenden Sondierungsgesprächen zu den zentralen Themen gehören müssen. Denn das Wahlergebnis zeigt, wie nötig eine verstetigte Demokratieförderung auf allen Ebenen ist. Wir Grüne fordern daher ein Demokratiefördergesetz, das bundesweit Strukturen gegen Rechts stärken hilft, und zwar unabhängig von politischen Mehrheiten.

Zwar ist die ökologische Modernisierung für uns zentral, aber wir dürfen uns nicht darauf verengen. Wir Grünen müssen auch auf eine weltoffene, proeuropäische und soziale Politik pochen. Dazu gehört auch, mehr gegen die vor allem in Ostdeutschland verbreitete Altersarmut zu tun und endlich das Rentenrecht zu vereinheitlichen und Ungleichbehandlungen zu beseitigen. Meine persönlichen politischen Ziele für diese Wahlperiode habe ich in dem Papier „Monika Lazar – Unteilbare Menschenrechte, starke Zivilgesellschaft, ehrliche Bürgernähe!“ zusammengefasst.

Bei den anstehenden Sondierungsgesprächen kommen noch einmal neue Herausforderungen auf uns zu, und es lastet eine riesige Verantwortung auf uns. Zwar kann ich mir eine Jamaika-Koalition nur schwer vorstellen und bin keine Freundin eines solchen Bündnisses, aber die Aufnahme der Gespräche ist konsequent. Unter DemokratInnen muss man gesprächsfähig sein. Alles andere wäre unverantwortlich gegenüber den Wählerinnen und Wählern. Wir wollen unsere grünen Inhalte so weit wie möglich durchsetzen und werden in den kommenden Wochen prüfen, ob das machbar ist.

Einen kühlen Kopf in diesem heißen Herbst wünscht Ihnen, euch und uns

Monika Lazar

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Für diesen Newsletter ist verantwortlich:

Monika Lazar, MdB,
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag
Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus
Obfrau im Sportausschuss

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Redaktion: Nina Lippmann