Schriftliche Fragen (August 2010)

Schriftliche Fragen, 16.08.2010

1. Wie gestaltete sich bis zum aktuellen Zeitpunkt der Mittelabfluss 2010 im Etat der Bundeszentrale für politische Bildung (Einzelplan 06) bei den Titeln F 53202 „Politische Bildungsarbeit“ und F 684 02 „Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Einrichtungen, auch öffentliche Einrichtungen“?

2. Wie begründet die Bundesregierung, dass die Bundeszentrale für politische Bildung im Haushaltsjahr 2011 bei diesen beiden Titeln insgesamt rund 1,5 Millionen Euro weniger Fördermittel erhalten soll?

[Antwort der Bundesregierung]