Schriftliche Fragen (Januar 2012)

Schriftliche Fragen, 09.01.2012/25.01.2012

1. Aus welchen Bundesprogrammen (bitte jeweils Angabe von Einzelplan, Kapitel, Titelnummer und -bezeichnung sowie Mittelansatz 2012) können Publikationen zur Erinnerungskultur sowie über Strategien gegen Rechtsextremismus finanziert werden?

2. Welche konkreten Fördervoraussetzungen müssen dabei von den Antragstellenden berücksichtigt werden?

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3. Welche vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geförderten und mit einem Vorwort von Bundesministerin Dr. Kristina Schröder für den Unterricht empfohlenen Publikationen zum Thema Rechtsextremismus und daraus resultierenden Haltungen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit existieren bzw. sind für 2012 geplant (analog zur Broschüre der Zeitbild-Stiftung „Demokratie stärken – Linksextremismus verhindern“)?

4. Auf welcher Grundlage kann das Ministerium erklären, für problematische inhaltliche Aussagen in der bundesgeförderten Broschüre der Zeitbild-Stiftung nicht zuständig zu sein, während zivilgesellschaftliche Initiativen mit einer „Extremismusklausel“ für die Positionen all ihrer Partner bürgen und haften müssen?

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