18.05.2014: Anti-Nazi-Demo Lindenau

Veranstaltungsbericht, 19.05.2014

Am 18. Mai marschierten rund 160 Nazis am Lindenauer Markt in Leipzig auf.  Etwa 500 GegendemonstrantInnen erwirkten bei strömendem Regen zumindest eine Verkürzung der Aufmarschroute. Insgesamt war die Gemengelage sehr unübersichtlich. Aus meiner Sicht reagierte die Polizei auf die Proteste teilweise völlig überzogen. Reizgas wurde auch gegen friedliche DemonstrantInnen eingesetzt. Nach vermutlichen Schubsereien von einzelnen Demonstrierenden wurde einfach in großem Bogen zurück gesprüht. Ich wollte von der Polizei wissen, wie es dazu kommen konnte. Doch selbst in meiner Funktion als Bundestagsabgeordnete hatte ich große Schwierigkeiten, überhaupt mit den Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen. Beim Versuch der Klärung dieser Situation hat sich wieder einmal gezeigt: Die Einführung von Namensschildern für PolizeibeamtInnen ist dringend geboten. Denn nur auf diese Weise wäre eine Zuordnung möglich und Fehlverhalten von einzelnen sanktionierbar. Mehr Transparenz wäre auch im Sinne einer Bürgerpolizei, die einen intensiveren Austausch mit der Zivilgesellschaft zulässt, wünschenswert.

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