Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen besuchen PI Weimar - Rechtsextremismus im Mittelpunkt der Gespräche

Veranstaltungsbericht, 06.04.2011

Der Sprecher für innere Sicherheit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, MdB Wolfgang Wieland sowie MdB Monika Lazar, Sprecherin für Frauenpolitik, weilten zusammen mit ihrem Parteikollegen MdL Dirk Adams am 30. März in der PI Weimar. Ziel war es, gegenseitig Informationen auszutauschen, wie die Polizei in der Stadt Weimar gegen Rechtsextremismus vorgeht. Von besonderem Interesse war dabei wie die Umsetzung gesetzlicher Vorgaben in der Praxis erfolgt und wie die Zusammenarbeit mit gesellschaftlichen Akteuren aussieht. Auch das Spannungsfeld, in dem sich die Polizei befindet, wenn sie Versammlungsfreiheit garantieren muss, obwohl sie es eigentlich gar nicht will, interessierte Wolfgang Wieland, der als ehemaliger Innensenator von Berlin über eigene Erfahrungen mit dem Thema verfügte.

Der Besuch in Weimar war Schlusspunkt von mehreren Besuchen in den neuen Bundesländern... [lesen]