Schwelm (NRW).
In einem Schreiben vom vergangenen Dienstag hatten fünf Mitglieder aus dem Präsidium des Feuerwehrverbandes (vertritt die Interessen von 1,3 Millionen Feuerwehrleuten) völlig überraschend den Rücktritt des Feuerwehrpräsidenten gefordert – ohne auch nur einen Grund dafür zu nennen.
„Wer Mitglied unseres Präsidiums ist, bleibt oder wird, entscheiden aufgrund unserer demokratischen Verfasstheit andere Gremien und nicht das Präsidium selbst“, kritisiert Jan Heinisch, Vorsitzender vom Verband der Feuerwehren in NRW, in einer Stellungnahme.
Der Chef des NRW-Feuerwehrverbandes bezeichnete das Vorgehen der fünf Vizepräsidenten als „unkameradschaftlich“ und vor dem Hintergrund eines Trauerfalls in der Familie des Präsidenten als „geschmacklos“. Heinisch beantragte außerdem für die nächste Präsidialratssitzung am 6. Dezember den Tagesordnungspunkt: „Mediale Krise des DFV: Welche Verantwortung tragen und übernehmen die Vizepräsidenten?“
Hartmut Ziebs will nach den Rücktrittsforderungen der fünf Vizepräsidenten gegen ihn die Delegierten des Feuerwehrverbandes entscheiden lassen. In einem RDN-Interview sagte Ziebs: „Über kurz oder lang wird es passieren, dass ich eine außerordentliche Delegiertenversammlung einberufen muss, damit mir die Vertrauensfrage gestellt wird.“
Seit Wochen schwelt ein Streit um den Umgang mit rechtsnationalen Tendenzen und der Gefahr einer Instrumentalisierung durch die AfD in der Verbandsspitze. Hartmut Ziebs hatte bei diesem Thema klare Kante gezeigt und vor dem Einfluss Rechtsextremer auf die Feuerwehr gewarnt.
Frank Hachemer, Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Rheinland Pfalz, attackierte Ziebs nach einem Zeitungsinterview zu diesem Thema in Rundbriefen scharf. Hachemer ist auch Vizepräsident des Bundesverbandes und fordert den Rücktritt des Feuerwehrpräsidenten aus Schwelm.
Das eigenmächtige Vorgehen der fünf Vizepräsidenten sorgt für Entsetzen in Feuerwehrfachkreisen. „Was sind das für Feuerwehrkameraden, die als Vizepräsidenten den Rücktritt des deutschen Feuerwehrpräsidenten fordern, ohne dies zu begründen. Wenn es tatsächlich sein sollte, dass Hartmut Ziebs vorgeworfen wird, er würde als Präsident für unsere demokratischen Werte einsetzen, müssten diese Feuerwehr-Vizepräsidenten den Hut nehmen“, schrieb Reinhold Gall (63), Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes Heilbronn und ehemaliger Innenminister des Landes Baden-Württemberg, auf Twitter.
Auf Facebook solidarisieren sich viele Feuerwehrleute unter dem Hashtag #hartmutmeinpräsident mit Deutschlands oberstem Feuerwehrmann. Ziebs, der auch Vize-Präsident des Weltfeuerwehrverbandes ist, wird in Kommentaren als bodenständig gelobt, er sei im Herzen immer noch ein „Löschknecht und Kamerad“.
Sogar die Bundespolitik beschäftigt sich mit dem Thema: „Mit Unverständnis und Irritation betrachten wir die derzeitigen Versuche, Hartmut Ziebs aufgrund seiner klaren Haltung gegen Rechtsextremismus und Nationalismus als Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes abzusetzen“, erklärten Eva Högl, stellvertretende SPD-Fraktionschefin, und Ute Vogt, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag. Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der grünen Bundestagsfraktion, zu BILD: „Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Hartmut Ziebs, hat sich gegen Rassismus und für mehr Vielfalt bei der Feuerwehr engagiert. Diese aufrechte und klare Haltung verdient Respekt und Unterstützung. Ein Abwahlverfahren aus solchen Gründen wäre ein fatales Signal in die Gesellschaft hinein.“
In Hartmut Ziebs Heimatstadt Schwelm verabschiedeten alle im Rat vertretenen Fraktionen eine Solidaritätsresolution für den Feuerwehrpräsidenten. Darin heißt es: „Er hat die Interessen der Feuerwehren gegenüber der Politik immer mit Engagement und Herzblut, zugleich aber fern jeglicher Parteipolitik vertreten. Er ist ein Mann klarer Worte und steht für die Prinzipien der Feuerwehr ein. Die Fraktionen im Rat der Stadt Schwelm stehen hinter ihrem Bürger Hartmut Ziebs.“ Nur der AfD-Kreisverband aus Hartmut Ziebs Heimatkreis Ennepe-Ruhr unterstützt die Rücktrittsforderungen gegen den Feuerwehrpräsidenten.
Autor: Hans-Wilhelm Saure