Staatssekretär sagt nach Kritik Teilnahme ab

Berlin. Ein Staatssekretär der Bundesregierung hat nach scharfer Kritik ein geplantes Treffen mit Vertretern der anti-islamischen Pegida-Bewegung kurz vor Beginn abgesagt. Der Staatssekretär im Entwicklungshilfeministerium, Friedrich Kitschelt (CDU), verzichtete nach Angaben einer Sprecherin auf die Teilnahme an der für Donnerstag geplanten Veranstaltung. Eine Sprecherin sagte: "Das Ministerium kommt seiner Informationspflicht gegenüber der Anfrage des Bundestagsabgeordneten Herrn Vaatz auf Arbeitsebene nach." Gründe für Kitschelts Verzicht nannte das Ministerium nicht. Der Absage war scharfe Kritik von der Opposition, aber auch vom Koalitionspartner SPD vorangegangen.

Die Veranstaltung in Räumen des Bundestags war auf Anfrage des Dresdner CDU-Abgeordneten Arnold Vaatz anberaumt worden. Die Grünen hatten Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am Mittwoch aufgefordert, Kitschelt die Teilnahme an diesem "Gespräch mit Rassisten" zu verbieten. LINKE-Chefin Katja Kipping hatte Kitscheits Pläne am Donnerstag heftig kritisiert. "Diese Aufwertung und Hofierung von Pegida ist falsch und gefährlich", erklärte sie.

Die Grünen-Abgeordnete Monika Lazar bescheinigte Kitschelt "späte Einsicht " für die Absage des Treffens. "Wieso er überhaupt Pegida durch ein Treffen im Bundestag aufwerten wollte, erschließt sich nach wie vor nicht", kritisierte sie. Agenturen/nd