Opposition empört über Vorstoß von Arnold Vaatz

Ein Treffen zwischen dem CDU-Abgeordneten Arnold Vaatz und Anhängern der Pegida-Bewegung im Bundestag hat bei der Opposition Empörung ausgelöst. Wie eine Mitarbeiterin des sächsischen Bundestagsabgeordneten bestätigte, wollte sich Vaatz am Donnerstagabend zu einem nicht-öffentlichen Gespräch mit Mitgliedern der Initiative "Dialog - 2015" treffen. Dieser "Initiative für außerparlamentarische Meinungsbildung" gehören auch Anhänger der islamkritischen "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) an. Auch ein Mitarbeiter des Bundesentwicklungsministeriums, der sich mit Fluchtursachen in Nahost und Afrika auskennt, sollte an dem Treffen teilnehmen. Ursprünglich wollte Staatssekretär Friedrich Kitschelt den Bürgern aus Sachsen Rede und Antwort stehen. Er sagte jedoch Stunden vor dem Treffen ab. Der Informationspflicht werde lediglich auf der Arbeitsebene nachgekommen, hieß es im Ministerium.

Die Grünen hatten Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am Mittwoch aufgefordert, Kitschelt das "Gespräch mit Rassisten" zu verbieten. "Endlich ist Staatssekretär Kitschelt zu der späten Einsicht gekommen, dass Ressentiments gegenüber Asylsuchenden keine Gesprächsgrundlage sein können", sagte die Grünen-Abgeordnete Monika Lazar. Niema Movassat (Linke) sagte, es sei auch falsch, wenn ein anderer Mitarbeiter des Ministeriums an dem Treffen teilnehme. Er erklärte: "Das Entwicklungsministerium kuschelt sich an Pegida an." (dpa)