Verfahren gegen Lazar wegen Aufruf zu Legida-Protest eingestellt

Pressebericht Rechtsextremismus

Pressebericht, Sächsische Zeitung, 15.01.2016

Leipzig. Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat ihre Ermittlungen gegen die Grünen-Bundestagsabgeordnete Monika Lazar wegen der Aufforderung zu Straftaten beim Nolegida-Protest eingestellt. Das Verfahren sei mit Zustimmung des Amtsgerichtes wegen geringer Schuld eingestellt worden, sagte ein Behördensprecher am Freitag.

Lazar hatte im Januar 2015 auf einer Pressekonferenz teilgenommen, bei der eine „Leipziger Erklärung“ gegen Legida vorgestellt wurde. Man wolle dem Anti-Islam-Bündnis nicht den Leipziger Ring geben, hatte Lazar dort gesagt. Die Staatsanwaltschaft ermittelte daraufhin wegen des Aufrufs zu Straftaten. Ein zweites Verfahren gegen die Linken-Landtagsabgeordnete Juliane Nagel laufe noch, sagte der Sprecher. (dpa)

[Quelle: www.sz-online.de/sachsen/verfahren-gegen-lazar-wegen-aufruf-zu-legida-protest-eingestellt]

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