Derzeit hat Rassismus in Deutschland Hochkonjunktur und wird von weiten Teilen der Bevölkerung als scheinbar normale Meinungsäußerung angesehen. Die rechtspopulistische AfD, die auf Stimmungsmache gegen Geflüchtete setzt, hat bei den jüngsten drei Landtagswahlen zweistellige Zustimmungswerte erhalten. Während verzweifelte Menschen auf der Flucht hungern, frieren und sogar sterben, beschweren sich gutsituierte (Wut-)Bürgerinnen und Bürger in Deutschland über belegte Turnhallen, Kopftücher im Straßenbild und den Untergang des vermeintlichen „Abendlandes“. Das ist beschämend.

Am Tag gegen Rassismus weisen viele Akteure auf strukturellen Rassismus und rechte Gewalt hin. Das ist wichtig. Wenn wir aber unsere Gesellschaft langfristig auf der Basis demokratischer Werte gestalten wollen, braucht es viel mehr. Es gilt, eine bundesweite Demokratieoffensive voranzubringen.

Wir fordern die Bundesregierung auf, sich geschlossen gegen Diskriminierung, Rassismus, Islamfeindlichkeit und Ausgrenzung zu positionieren. Es muss endlich Schluss sein mit flüchtlingsfeindlicher Asylgesetzgebung, ignoranten Forderungen nach Obergrenzen und rechtspopulistischer Anbiederung an „besorgte Bürger“.

Wir brauchen ein solidarisches Miteinander, in dem auch die Schwächsten, z.B. Geflüchtete, unterstützt werden. Unverzichtbar sind dabei zivilgesellschaftliche Strukturen und Projekte, die sich vor Ort gegen Rassismus, Antisemitismus, Homophobie, Islamfeindlichkeit und andere Ideologien der Ungleichwertigkeit stellen, beraten und Opfern helfen. Dafür müssen sie durch staatliche Programme nachhaltig gesichert und finanziell ausreichend gefördert werden.