Newsletter 02/2017

zu Themen und Aktivitäten von Monika Lazar - Redaktion: Nina Lippmann

Liebe MitstreiterInnen, liebe Freundinnen und Freunde,

Sportpolitik beinhaltet manchmal – neben großen Doping-Skandalen oder der Spitzensportreform (siehe Rubrik Aktuelles aus dem Bundestag) – sich mit sperrigen Begriffen wie der Sportanlagenlärmschutzverordnung (kurz: SALVO) auseinanderzusetzen. Denn die SALVO hat ganz praktische Auswirkungen auf unser Alltagsleben: Sie legt fest, wo, wie lange und wie laut Sport getrieben werden darf. Die neue SALVO hat einige positive Veränderungen für den Sport gebracht. Leider wurde aber unsere Forderung einer Kinderlärmprivilegierung nicht umgesetzt. Das bedeutet, dass Kinderlärm, der von Sportanlagen ausgeht, weiterhin schlechter gestellt wird als Kinderlärm vom Spielplatz nebenan. Konkret heißt das, dass auf Bolzplätzen länger gespielt werden darf als auf Sportplätzen von Vereinen. Dagegen setzen wir uns weiterhin ein.

Mehr Lautstärke braucht es auf jeden Fall gegen institutionellen Rassismus. Der Skandal um die Gruppe rechtsextremer Bundeswehrsoldaten um Franco A., der sich als syrischer Flüchtling ausgab und terroristische Anschläge plante (siehe Rubrik Parlamentarische Initiativen), trägt dazu bei, dass das Vertrauen in die staatlichen Institutionen weiter schwindet: Der Staat ist nicht nur unfähig, die Bevölkerung zu schützen. Rechte Gefahr geht sogar von staatlichen Institutionen selbst aus. Einmal mehr zeigt sich, dass aus dem Behördenversagen rund um den NSU nichts gelernt wurde.

Das ist höchst bedenklich, denn die Gefahr von rechts wird nicht kleiner. Die auch in Deutschland zunehmend spürbaren Folgen der Globalisierung haben eine Verunsicherung herbeigeführt, die rechtsextreme und rechtspopulistische Kräfte für ihre eigenen Zwecke nutzen. Wir stehen im Bundestagwahlkampf vor der großen Herausforderung, dem „Rechtspopulismus als Gefühlsklammer“ etwas Positives entgegen zu setzen. Nach Prof. Dr. Thomas Kliche, unserem Referenten beim Bund-Länder-Europa-Treffen Rechtsextremismus, kann erst ein umsetzungsfähiges großes Projekt einer solidarischen und nachhaltigen Gesellschaft, an dem viele begeistert mitwirken wollen, den Populismus austrocknen (mehr in der Rubrik Veranstaltungen).

Dies ist mein letzter Newsletter in dieser Wahlperiode. Bald beginnt die heiße Phase des Wahlkampfes, den wir unter das Motto „Zukunft wird aus Mut gemacht“ stellen. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Euch einen schönen Sommer!

Herzliche Grüße,
Monika Lazar

Strategien gegen Rechtsextremismus

Bund-Länder-Europa-Treffen gegen Rechtsextremismus am 29. Mai 2017

In den vergangenen Jahren ist der Rechtspopulismus in Deutschland sichtbarer geworden, beispielsweise durch die Wahlerfolge der AfD oder die GIDA-Aktivitäten. In Diskussionen stellen Politikerinnen und Politiker häufig fest, wie schwierig bis unmöglich es ist, sich mit Rechtspopulisten konstruktiv auseinanderzusetzen ... [lesen]

Schreddern, mauern, ausblenden: Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum NSU beendet seine Arbeit

Der NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag hat die Arbeit beendet und seinen Bericht vorgelegt. Dieser Bericht und insbesondere das Sondervotum der grünen Bundestagsfraktion stellen dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ein schlechtes Zeugnis aus ... [lesen]

Rechtsextreme Strukturen in der Bundeswehr

Es ist unfassbar, wie eine Gruppe rechtsextremer Soldaten um Franco A. innerhalb der Bundeswehr lange unentdeckt Anschläge planen konnte. Dabei waren die Hinweise mehr als eindringlich: Die Masterarbeit von Franco A. mit eindeutig rassistischem Gedankengut, gestohlene Waffen und Munition sowie Äußerungen der Beteiligten hätten die Gruppe viel eher und nicht erst durch einen Zufall entlarven müssen ... [lesen]

Sportpolitik

Bund-Länder-Treffen Sport am 23. Juni 2017

Beim Bund-Länder-Treffen Sport am 23. Juni stand die Situation der AthletInnen im Mittelpunkt. Silke Kassner, stellvertretende Vorsitzende der Athletenkommission im DOSB, gab uns interessante Einblicke in die vielfältigen Herausforderungen, vor denen AthletInnen im Spannungsfeld zwischen Sport und Beruf stehen ... [lesen]

Antrag Spitzensportreform

In unserem Antrag „Konzept zur Spitzensportreform grundlegend überarbeiten – Beteiligungsrechte für Athletinnen und Athleten verankern“ legen wir die grüne Position zur Spitzensportreform von BMI und DOSB vor ... [lesen]

Kleine Anfrage: „Verbindungen von Mixed-Martial-Arts-Kampfsportlern zur rechtsextremen Szene“

Mit einer Kleinen Anfrage zum Thema „Verbindungen von Mixed-Martial-Arts-Kampfsportlern zur rechtsextremen Szene“ fragten wir die Bundesregierung nach Überschneidungen der rechtsextremen Szene und der Hooligan-Szene mit der MMA-Szene ... [lesen]

Sachsen - Neues aus dem Wahlkreis

Monika unterwegs in Sachsen: Plauen am 3. Mai

Am 3. Mai war ich gemeinsam mit Oliver Bittmann, dem grünen Direktkandidaten im Vogtlandkreis, unterwegs in Plauen. Die erste Station waren die Weberhäuser. Hier bieten die Schauwerkstätten Kunsthandwerk zum mit- und nachmachen. Man lernt Historisches über die Stadt Plauen und das in einer ganz besonderen Atmosphäre ... [lesen]

Grünes Kinderfest in Chemnitz am 26. Mai

Sommerliches Wetter erwartete alle BesucherInnen des Grünen Kinderfests am 26. Mai auf der Schlossteichinsel in Chemnitz. Und nicht nur das: Neben Trommel-Workshops, Kinderschminken und Spiel und Spaß aus dem Spielemobil konnten alle Interessierten mit mir und Volkmar Zschocke, Petra Zais und dem Kreisverband Chemnitz locker ins Gespräch kommen ... [lesen]

Presse

Pressemitteilung vom 23.06.2016: "Petition gegen Fluglärm in Leipzig: Bürgerengagement mit langem Atem lohnt sich" - [lesen]

Pressemitteilung vom 18.05.2016: "Studie ist ein Weckruf: Zivilgesellschaft stärken, Wagenburgmentalität aufgeben, demokratische Teilhabe verbessern" - [lesen]

Zu den Pressemitteilungen [lesen]

Termine

Auf der Website von Monika Lazar haben wir eine Übersicht zu ausgewählten Terminen eingestellt, die fortlaufend aktualisiert wird: [lesen]