Newsletter 03/2016

zu Themen und Aktivitäten von Monika Lazar - Redaktion: Nina Lippmann

Liebe MitstreiterInnen, liebe Freundinnen und Freunde,

im Sport wurde die Sommerpause von den Olympischen und Paralympischen Spielen in Rio de Janeiro geprägt. Leider wurden die sportlichen Aspekte mal wieder durch allerhand Skandale in den Schatten gestellt. Von der Kritik von Bürger-, Menschenrechts- und Umweltorganisationen schon im Vorfeld der Spiele bis hin zum russischen Staatsdoping und den umstrittenen Entscheidungen von IOC und IPC gibt es auch im Nachhinein viel zu diskutieren. Auch im deutschen Sport ist im Moment einiges in Bewegung. Am 28. September stellten Bundesinnenminister de Maizière und die DOSB-Spitze die Eckpunkte zur neuen Spitzensportförderung im Sportausschuss vor. Bisher verlief der Reformprozess weitestgehend hinter verschlossenen Türen ab, was wir stark kritisieren. In dem Eckpunktepapier lassen sich einige interessante Neuerungen im Vergleich zum alten System erkennen. Allerdings sind auch noch etliche Fragen zum neuen Konzept offen. Bei der öffentlichen Anhörung im Sportausschuss zur Reform am 19. Oktober werden wir Gelegenheit haben, diesbezüglich kritisch nachzufragen.

Mit der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern hat sich die AfD in allen ostdeutschen Landtagen festgesetzt. Die Feinde der offenen Gesellschaft sind nicht vom Himmel gefallen, Ideologien der Ungleichwertigkeit sind tief in der Mitte der Gesellschaft verwurzelt. Aber nun haben sie in der AfD eine politische Heimat gefunden und sind dadurch sichtbarer geworden. Nach den Sprengstoffanschlägen am Kongresszentrum und der Fatih Camii Moschee in Dresden hätte der 3. Oktober der Tag sein müssen, um die deutsche Einheit gegen Rechtsextremismus, Hass und Gewalt zu demonstrieren und zu zeigen, dass Angriffe auf Minderheiten uns alle betreffen. Stattdessen richtete sich einmal mehr die geballte Verachtung und Wut der Frustrierten auf die Demokratie und ihre gewählten RepräsentantInnen. AfD, PEGIDA und ihre Mitläufer wollen ein Deutschland wie vor 50 Jahren als alte, weiße, heterosexuelle Männer die Welt beherrschten, die Rolle von Frauen klar beschränkt und Menschen mit Migrationshintergrund noch Gastarbeiter waren. Wir müssen deutlich machen: Das Deutschland, das ihr wollt, wollen wir nicht, und das will die Mehrheit der Menschen nicht. Zweistellige Werte und die jüngsten Rekordergebnisse über 20 Prozent für die AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern sind viel - aber eben längst keine Mehrheit. Die Deutschen haben in den vergangenen Jahren zum ersten Mal erlebt, wie nah sie am Weltgeschehen leben und dass die Probleme unserer globalisierten Zeit nicht ausgesperrt bleiben. Angst davor mag verständlich sein, doch es zum Ausgangspunkt von Hass und Gewalt zu machen, dürfen wir nicht akzeptieren. Europa ist ein Teil dieser Welt, einer von vielen. Völkische Vorstellungen werden daran nichts ändern. Unsere Aufgabe ist vielmehr die ernsthafte Gestaltung von Herausforderungen wie Flucht und Migration. Das müssen wir deutlich und vor allem verständlich machen.

Ich wünsche Ihnen und euch viel Spaß beim Lesen und einen hoffentlich goldenen Herbst in stürmischen Zeiten.

Herzliche Grüße,
Monika Lazar

Inhalt

1) Veranstaltungen

2) Aktuelles aus dem Bundestag

3) Parlamentarische Initiativen

4) Sachsen

5) Presse

6) Termine

Im Rahmen einer Delegationsreise des Sportausschusses vom 15. bis 21. August 2016 konnte ich mir selbst ein Bild von den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro machen. Mein Fazit fällt ambivalent aus... [lesen]

Globale Krisen, zunehmende Verunsicherung und Polarisierung der Gesellschaft bestärken uns darin, entschieden für Europa einzutreten. Wir bekennen uns klar zu Europa. Wir wissen, es gibt Veränderungsbedarf. Wir wollen Europa demokratischer, sozialer und ökologischer gestalten. ... [lesen]

In den Haushaltberatungen zum Bundeshaushalt 2017 brachten wir vier Änderungsanträge ein: Wir fordern weiterhin ein einheitliches und starkes Bundesprogramm gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit im Sport, um z.B. antirassistische Fußballinitiativen zu unterstützen. ... [lesen]

Rede vom 30. September zum Bericht Stand Deutsche Einheit [lesen]

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion „Rechte Gefahr in Deutschland" (Bundestags-Drucksache 18/9737) zeigt: Die Bedrohung, die von Neonazis in unserem Land ausgeht, ist enorm. ... [lesen]

In einer Kleinen Anfrage „Sicherheit im Fußball-Fanreiseverkehr“ (Bundestags-Drucksache 18/9145) fragten wir die Einschätzung der Bundesregierung zur Sicherheit im Fußball-Fanreiseverkehr und zum präventiven Potential von Fußballfansonderzügen ab. ... [lesen]

Von August bis Oktober ist im Café des Hauses der Demokratie in Leipzig die Ausstellung "Vier auf einen Blick" zu sehen. Gezeigt werden Drucke und Malereien von Andreas Schmidt, Bernd Gehrig, Manuela Barthel und Chris Timmler. ... [lesen]

Am 30. August hatte ich Gelegenheit, den Begegnungstreff „Die Brücke“ in Aue nicht nur anzuschauen, sondern sowohl mit dem Initiator Herrn Beierlein als auch einigen seiner Schützlinge und deren BetreuerInnen ins Gespräch zu kommen. ... [lesen]