Bilanz und Perspektiven

Das sechste Treffen fand statt
am 15. Juni 2009
13.00 - 16.00 Uhr
im Deutschen Bundestag in Berlin.

Am Ende der 16. Wahlperiode zogen wir gemeinsam Bilanz und tauschten uns über künftige Ziele grüner Politik zur Stärkung von Demokratie und Bekämpfung von Rechtsextremismus aus zu Fragen wie:

• Was haben wir in der Auseinandersetzung mit Nazi-Ideologien und -Aktivitäten erreicht?
• Welche Problembereiche wollen wir in der kommenden Wahlperiode politisch noch mehr in den Fokus nehmen?
• Wie sehen für uns gute Perspektiven für die Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus aus?

ZIVILGESELLSCHAFT GEGEN RECHTSEXTREMISMUS
Zu Beginn führten Sebastian Striegel, Miteinander e.V., Regionales
Beratungsteam gegen Rechtsextremismus und Heike Kleffner, Mobile
Beratung für Opfer rechter Gewalt bei Miteinander e.V, aus Sicht
zivilgesellschaftlicher Projekte in das Thema ein.
[Auszüge aus der Präsentation "Rahmenbedingungen erfolgreicher Arbeit gegen Rechtsextremismus am Beispiel regionaler Beratung"]
Homepage Miteinander e.V.: www.miteinander-ev.de

BILANZ ARBEIT DER GRÜNEN BT-FRAKTION
Danach stellte Monika Lazar die Aktivitäten der grünen Bundestagsfraktion gegen Rechtsextremismus in der 16. Wahlperiode vor: [Grüne parlamentarische Arbeit gegen Rechtsextremismus - Zwischenbilanz 16. Wahlperiode]

GRÜNE PERSPEKTIVEN FÜR DIE BUNDESPROGRAMME
Außerdem haben wir Ansatz und Durchführung der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus analysiert und grüne Ziele bzw. Vorschläge dazu ausgearbeitet. [Grüne Ziele für Bundesprogramme zur Demokratiestärkung und gegen Rechtsextremismus]
Dieses Papier stellten wir den Teilnehmenden ebenfalls vor und hatten einen sehr guten, konstruktiven Austausch darüber. Das Dokument fasst zusammen, wie wir in der kommenden Wahlperiode die Bundesprogramme weiterentwickeln und so die Arbeit von Initiativen besser unterstützen wollen.

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