Der bunte, zivilgesellschaftliche Protest in Sicht- und Hörweite gegen den Nazi-Aufmarsch anlässlich des Jahrestages der Bombardierung Dresdens war ein voller Erfolg: Alle demokratischen Kräfte gemeinsam verhinderten mit vielfältigen Aktionen, dass die Nazis ihren geschichtsverfälschenden Opferkult öffentlichkeitswirksam pflegen konnten. Dank der friedlichen Blockaden konnten die Rechtsextremen nur eine sehr kleine Runde drehen. Mit rund 1.500 Personen konnten die Nazis auch weit weniger Teilnehmer mobilisieren als noch in den vergangenen Jahren, obwohl sie sich diesmal auf ein Datum konzentrierten. Die Beteiligung an den Gegendemos hingegen war überwältigend.

Grüne Beteiligung an den Protesten

Wir Grüne haben die friedlichen Proteste seit jeher aktiv unterstützt. So auch in diesem Jahr. In einem gemeinsamen Mobilisierungsclip von Abgeordneten der Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE riefen Viola von Cramon, Sven-Christian Kindler, Stephan Kühn, Monika Lazar, Claudia Roth und Hans-Christian Ströbele zur Beteiligung an den diesjährigen Protesten auf. Ihre Botschaft: Zieht euch warm an und kommt zahlreich am 13. und 18. Februar nach Dresden – eine starke Zivilgesellschaft darf den Nazis den öffentlichen Raum nicht überlassen! Die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Renate Künast und Jürgen Trittin beteiligten sich ebenso wie zahlreiche weitere grüne Abgeordnete aus Bund und Ländern an den Protestaktionen.

Es stimmt hoffnungsvoll, dass die immer erfolgreichere Strategie, rechtsextreme Menschenfeinde durch zahlreiche Präsenz auf der Straße an der Vereinnahmung des öffentlichen Raums zu hindern, auch zunehmend auf breite Akzeptanz stößt. Dass jedoch kein Vertreter der Bundesregierung an den Protesten in Dresden teilgenommen hat, ist insbesondere vor dem Hintergrund der Ende letzten Jahres aufgedeckten rechtsextremen Mordserie schlicht armselig.