Deutscher Bundestag, 19. Wahlperiode

Drucksache 19/31923

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Monika Lazar, Filiz Polat, Tabea Rößner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Italienischen Organisierten Kriminalität (IOK) kommt im Rahmen der Berichterstattung über die Organisierte Kriminalität (OK) durch das Bundeskriminalamt (BKA) regelmäßig eine besondere Bedeutung zu (vgl. z. B. BKA: Bundeslagebild OK 2019).

Innerhalb der IOK spielt insbesondere die kalabrische Mafia-Organisation ’Ndrangheta eine besondere Rolle, die nach Auffassung vieler Expert*innen das illegale Kokaingeschäft in Europa dominiert. Dennoch bleiben die Tätigkeiten der IOK in Deutschland oftmals im Verborgenen, weil durch die Organisationen im besonderen Maße darauf geachtet wird, kein Aufsehen in der Öffentlichkeit zu erregen (vgl. Rheinische Post vom 22. November 2020: Mafia inNRW: Die unsichtbare Gefahr, abrufbar unter: rp-online.de/nrw/panorama/mafia-nrw-was-italienische-clans-von-arabischen-unterscheidet-unsichtbare-gefahr_aid-54684637).

Die fragestellende Fraktion schließt mit dieser Kleinen Anfrage an diverse frühere Anfragen an, die ebenfalls das Thema der Mafiakriminalität behandelten (vgl. z. B. Bundestagsdrucksache: 18/13320, 19/4104 und 10130).

Wir fragen die Bundesregierung:

Welche Bedeutung misst die Bundesregierung der OK und insbesondere der IOK in Deutschland in den Jahren 2020 und 2021 seit ihrer Antwort auf Bundestagsdrucksache 19/10130 zu und wie wird aktuell das „OK-Potenzial“ der IOK eingeschätzt?... [lesen]