Lange Jahre war die Förderung der Integrationsarbeit von Migrantenselbstorganisationen (MSO) durch den Bund lediglich Stückwerk: Der Mitteleinsatz war gering und die Projektförderung verfolgte kein erkennbares strategisches Konzept.
Seit 2009 hat sich hier zweifelsohne vieles zum Besseren entwickelt:
1. Die Haushaltsmittel sowohl des Bundesministerium des Innern (BMI) wie auchdes Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) wurden zumindest phasenweise erhöht:
a) Von 2008 bis 2009 verdreifachte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den Anteil seiner Projektfördermittel für MSO auf 27 Prozent.
b) Parallel hierzu erhöhte auch das BMFSFJ von 2008 auf 2009 seine diesbezüglichen Haushaltmittel erheblich. Für die Qualifizierung von MSO für eine professionelle Freiwilligenarbeit wurden 2009 insgesamt 120 000 Euro investiert (allerdings wollte das BMFSFJ diesen Mitteleinsatz 2011 wieder auf 46 000 Euro absenken).
2009 wollte das BMFSFJ für die Qualifizierung von MSO als Träger von Freiwilligenarbeit 155 000 Euro ausgeben (2010 sogar 201 000 Euro, 2011 aber nur noch 158 000 Euro).
Auch bei der Förderung von MSO im Rahmen des Programms „Freiwilligendienste machen kompetent“ sank der Anteil des BMFSFJ von anfänglich 1 Mio. Euro (2009) auf 30 000 Euro (2011).
(Angaben nach: Sachinformation des BMFSFJ an den Abgeordneten Sven-Christian Kindler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29. Oktober 2010) ...
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie viele Haushaltsmittel wurden in den Jahren 2009 bis 2011 unter welchen Haushaltstiteln für Projekte zur infrastrukturellen Förderung der Integrationsarbeit von MSO im Einzelplan 06 (BMI) bzw. Einzelplan 17 (BMFSFJ) eingestellt (bitte jeweils aufschlüsseln nach „Soll“ und „Ist“)?...