DS 18/7786

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Ulle Schauws, Renate Künast, Monika Lazar, Volker Beck (Köln), Claudia Roth (Augsburg), Beate Walter-Rosenheimer, Katrin Göring-Eckardt, Cem Özdemir, Katja Dörner, Tabea Rößner, Dr. Franziska Brantner, Dieter Janecek, Luise Amtsberg, Katja Keul, Irene Mihalic, Özcan Mutlu, Corinna Rüffer, Hans-Christian Ströbele und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hass und Hetze gegen Flüchtlinge, Journalistinnen und Journalisten, Politikerinnen und Politiker, Feministinnen und Feministen, religiöse Gruppierungen und politisch vermeintlich Andersdenkende sowie Beleidigungen, Drohungen und Mordaufrufe sind im Internet insgesamt, besonders aber im sogenannten Social Web, mittlerweile an der Tagesordnung. Nach der Amadeu Antonio Stiftung ist Grundlage für "Hate Speech" eine bestehende Diskriminierung von Gruppen aufgrund von Hautfarbe, Gender, Sexualität, ethnischem Hintergrund oder Religion. Diejenigen, die unter den Begriff "Hate Speech" subsumierte, strafbare Hasskommentare mit einem oftmals klaren Bezug zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit verbreiten, müssen hierfür konsequent zur Rechenschaft gezogen werden, denn "Hate Speech" ist für den demokratischen Grundkonsens in unserem Land zu einer ernsten Bedrohung geworden.

Das Thema "Hate Speech" im Internet und der richtige Umgang damit, vor allem in den sozialen Netzwerken, wird seit Jahren kontrovers diskutiert... [lesen]

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