Schriftliche Fragen (Februar 2011)

Schriftliche Frage, 08.02.2011

1. Aus welchen konkreten Gründen wurde der Fachtag "Vernetzen für die Demokratie"  in Leipzig, der unter der Schirmherrschaft von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière stand, nicht mit den beantragten Bundesmitteln aus dem Programm "Zusammenhalt durch Teilhabe" gefördert?

[Antwort der Bundesregierung lesen]

 

2. Von welchen zivilgesellschaftlichen Organisationen oder Projekten liegen der Bundesregierung befürwortende schriftliche Stellungnahmen zur sogenannten „Extremismusklausel” vor?

[Antwort der Bundesregierung lesen]