Diskussion zum Bedingungslosen Grundeinkommen mit Arfst Wagner, MdB, am 13.3.2013 in Leipzig

Veranstaltungsbericht, 18.03.2013

Am 13.03. hatte Monika Lazar ihren Schleswig-Holsteinischen Fraktionskollegen Arfst Wagner nach Leipzig in ihren Wahlkreis eingeladen. Beide Bundestagsabgeordnete sind BefürworterInnen des bedingungslosen Grundeinkommens und engagieren sich dazu auch beim Grünen Netzwerk Grundeinkommen. In Leipzig diskutierten sie mit etwa 40 Gästen im Haus der Demokratie zu verschiedenen Aspekten des Grundeinkommens.

Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens bedeutet ein garantiertes Mindesteinkommen für jeden Menschen, das ohne Bedürftigkeitsprüfung, ohne Arbeitszwang individuell ausgezahlt wird. In seinem Eingangsvortrag thematisierte Arfst Wagner zunächst den Begriff der "Arbeit". Er erörterte und verwarf die häufig zu hörende Aussage: "Sozial ist, was Arbeit schafft". Eine soziale Gesellschaft sollte eher Arbeit "wegschaffen" als welche zu schaffen. Ohnehin werde es in Zukunft immer weniger Arbeit geben. In vielen Ländern gibt es bereits jetzt Arbeitslosenzahlen von über 50%. Dies sei auch verständlich, da eine Wirtschaft entgegen der gängigen Annahme nicht unbegrenzt wachsen könne. Unter diesen Voraussetzungen sei die Einführung eines Grundeinkommens eine logische und zwangsläufige Folge. Der Referent sagte voraus, dass das Grundeinkommen wahrscheinlich schon in wenigen Jahren kommen werde, weil die Entwicklung und die Menschenwürde es erfordere.

Die ZuhörerInnen stellten im Anschluss zahlreiche Fragen und diskutierten über Voraussetzungen, Umsetzungsmöglichkeiten und Folgen der Einführung eines Grundeinkommens. Hierbei wurde deutlich, dass der Systemwechsel zum Grundeinkommen auch in anderen Bereichen, wie etwa im Steuerrecht oder im Bildungssystem Wandlungen mit sich bringen wird und muss.

Links:
[Rede von Arfst Wagner]  [Flyer zum Bedingungslosen Grundeinkommen] [Flyer zur Veranstaltung]
[Website von Arfst Wagner] [Website Grünes Grundeinkommen]