Seit 20 Jahren leistet die Kirchliche Erwerbsloseninitiative in der Erzgebirgsstadt Zschopau für Arbeitslose hervorragende Arbeit. Seit 1992, als nach und nach die großen Betriebe Motorradwerk (MZ), DKK Scharfenstein, Textilbetriebe und viele mehr in Zschopau und Region schließen mussten, fanden sich Menschen zu einer Erwerbsloseninitiative zusammen. Trotz aktuell positiver Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt wird der Bedarf an Hilfe bleiben und auch das Ziel, möglichst viele Arbeitslose in eine sozialversicherungspflichtige Arbeit zu bringen, meint der Leiter der Initiative Johannes Roscher vor überfülltem Saal bei der Jubiläumsfeier. Die Anwesenden arbeiten in regional wichtigen Projekten, wie der "Denkmalwerkstatt", "Zukunft Pflanzen", "Brotkorb" oder "Produktionsschule" und 27 von ihnen konnten in diesem Jahr in eine Stelle vermittelt werden. Diese Erfolge wurden in einer eindrucksvollen Präsentation in der Feierstunde dem vollen Saal vorgestellt.
Am Nachmittag folgte eine Podiumsdiskussion zum Thema: "(K)ein Grund zum Feiern? – Welche Arbeitsmarktpolitik brauchen wir?". Meine Gesprächspartner auf dem Podium waren Michael Melzer, Diakonie Sachsen, Michael Willnecker, DGB Erzgebirge, Dr. Kimme, Evangelische Landeskirche und Herr Reißmamm, Jobcenter Kreis Mittleres Erzgebirge. Im Verlauf der Diskussion stellten wir in wesentlichen Punkten große inhaltliche Übereinstimmung fest. So kritisieren sowohl die grüne Bundestagsfraktion, als auch die Diakonie, Landeskirche und Gewerkschaft die ablehnende Haltung der schwarz-gelben Regierung zu einem öffentlich geförderten Arbeitsmarkt.
Dass wir dafür ein Konzept brauchen, wurde bei vielen Wortmeldungen aus dem Publikum deutlich. Aus dem Publikum kamen u.a. folgende kritische Anmerkungen zur aktuellen Situation:
Verstärktes Gefühl sich gebraucht zu fühlen, auch wenn derzeit keine Chance auf eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt bestehen.
Es bedarf mehr Möglichkeiten für Umschulungen. Der "Fach- Fetischismus" muss ein Ende haben, weil manch einer eine Arbeit beherrscht, aber die Ausbildung zu kompliziert ist.
Regionale Bedingungen sollten stärker berücksichtigt werden. Verwaltungsexport und unsinniger, teurer Überprüfungsaufwand sind unnötig. Mehr Vertrauen zu handelnden Personen vor Ort wurde gewünscht!
Obwohl sich in Deutschland der Arbeitsmarkt statistisch durchaus positiv entwickelt, die Erwerbstätigkeit zunimmt und in manchen Branchen sogar Fachkräftemangel herrscht, befinden sich weiterhin viele Menschen in einer perspektivlosen Lage. Zahlreiche Arbeitslose in Deutschland haben wegen Vermittlungshindernissen keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt. Für sie brauchen wir einen Sozialen Arbeitsmarkt. Er soll sinnstiftende, zusätzliche Beschäftigung schaffen, von der die Gesellschaft profitiert und bei der die Interessen und Fähigkeiten der Arbeitsuchenden berücksichtigt werden.
Unser langfristigesZiel ist es, dabei neue Erwerbschancen für Menschen mit besonders schweren Vermittlungshemmnissen zu schaffen.
Die Ausgestaltung von Beschäftigungsverhältnissen auf dem Sozialen Arbeitsmarkt muss sozialversicherungspflichtig, gerecht entlohnt, arbeitsmarktnah und in ein Konzept von Betreuung und Qualifizierung eingebunden sein.
Die konkrete Ausgestaltung sollte bei der lokalen Ebene liegen (Know-how vor Ort nutzen, Zusammenarbeit mit regionalen Unternehmen, Kammern, Verbänden, Vereinen usw.).
Zu diesem Anliegen haben wir zwei parlamentarische Initiativen in den Bundestag eingebracht:
Antrag (2010): „Teilhabe und Perspektiven für Langzeitarbeitslose mit einem verlässlichen Sozialen Arbeitsmarkt schaffen“ (BT-Drucksache 17/1205)
Sehr wichtig ist eine Absicherung gegen Lohndumping auch auf dem zweiten Arbeitsmarkt. Grundsätzlich fordern wir deshalb einen gesetzlichen Mindestlohn. Auch dazu gibt es einen grünen Antrag.