05.07.2005

Der Aufbau Ost braucht neue Impulse
 
Anlässlich der Äußerungen von Bundeskanzler Gerhard Schröder bei der Vorstellung des SPD-Wahlmanifestes, dass der Aufbau Ost keine zusätzlichen Wachstumsimpulse benötige, erklären die sächsischen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar, Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung und Peter Hettlich, Sprecher der Arbeitsgruppe Ost:
 
Noch immer vertritt die SPD den überholten Glaubenssatz, die Förderung der Infrastruktur bringe die größten Impulse für die ostdeutsche Wirtschaft.
 
Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass trotz Milliardeninvestitionen dadurch keine neuen Arbeitsplätze entstehen.
 
Bundeskanzler Schröder irrt also, wenn er in diesem Bereich auf ein "Weiter wie bisher!" setzt. Zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen, wenn wir stärker als bisher in Bildung, Forschung und Entwicklung sowie direkte Unternehmensförderung investieren.
 
Finanzierbar ist dies, wenn wir Investitionen in die Infrastruktur zurückfahren. Damit setzen wir Wachstumsimpulse in den gesellschaftlichen Bereichen, von denen tatsächliche Wachstumsimpulse ausgehen können.

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