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Erklärungen laut Paragraf 31
 
 
 
 
 

Themenpapier, 19.03.2009
Antisemitismus gemeinsam entgegnen!

Judenfeindlichkeit ist eine Konstante in der Parteigeschichte der rechtsextremen NPD. Ende der 1960er Jahre wurde er noch offen propagiert. In einem von ihnen herausgegebenen Lexikon war zu lesen: „Seitdem jüdische Minderheiten verstreut oder in geschlossenen Siedlungen unter anderen Völkern leben, reagieren diese Völker abwehrend auf den jüdischen Auserwähltheitsanspruch und seine sozialen wie politischen Auswirkungen.“ Antisemitismus erscheint so als normale, geradezu verständliche Einstellung... [lesen]

 
     
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Veranstaltungsbericht, Grüne Thüringen, 16.10.2008
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN veranstalteten Fachtagung zum Thema „Rechtsextremismus“
Nachlese zur Fachtagung am 10. Oktober 2008 an der Universität Erfurt
Als könnte es nicht aktueller sein: Einen Tag nachdem innerhalb einer bundesweiten Razzia gegen die rechtsextreme "Heimattreue Deutsche Jugend" auch in Thüringen mindestens zwei Wohnungen durchsucht worden sind, trafen sich am Freitag, den 10. Oktober 2008 mehr als 40 TeilnehmerInnen an der Erfurter Universität zu einer Fachtagung, um gemeinsam über das Thema "Rechtsextremismus" zu diskutieren... [lesen]

 
     
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Rede vom 25.09.2008
Auszug aus dem Plenarprotokoll mit der Rede von Monika Lazar zum TOP "HDJ-Verbot"
Nazi-Kinderlager haben in unserem Land nichts zu suchen. Darin besteht sicher bei allen demokratischen Politikerinnen und Politikern Einigkeit. Dennoch gibt es den V00erein Heimattreue Deutsche Jugend e.V. Unter seinem Vereinsdach haben sich Rechtsextreme zusammengetan und umgarnen Kinder und Jugendliche mit Freizeitangeboten wie zum beispiel Zeltlagern, Kanufahrten, Wanderungen und Lagerfeuern. Das weckt gemeinschaftssinn, bringt Spaß und Abenteuer. Langsam werden Heranwachsende in die Gruppe integriert und geraten so schleichend in den Dunstkreis aggressiever nazi-ideologie hinein... [lesen]

 
     
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  Pressebericht, Mut gegen rechte Gewalt, 06.07.2008
Runder Tisch in Pulsnitz: Jugend und Rechtsextremismus
Die Grüne Bundestagsfraktion hatte eine Idee: Sie besorgte einer sächsischen Schule das Geld für ein sogenanntes Culture-on-the-road-Projekt des Berliner Archivs der Jugendkulturen und diskutierte anschließend an einem runden Tisch mit allen Beteiligten der Kommune die Ergebnisse. Nicht ohne Widersprüche aufzudecken. "Culture-on-the-road" versucht Jugendlichen unterschiedliche Jugendkulturen näherzubringen, deren Entstehung zu erläutern und für Toleranz zwischen den Szenen zu werben... [lesen]
 
     
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Veranstaltungsbericht, Grüne Fraktion, 27. Juni 2008
Erholung in Deutschland - nur für Deutsche?
Fachgespräch zu Einflüssen des Rechtsextremismus auf den Tourismus in Deutschland
Deutschland soll ein weltoffenes, attraktives Reiseland sein, in dem sich Gäste aus aller Welt wohl und sicher fühlen. Während der Fußball-WM 2006 gelang dies weitgehend. Unter dem Motto "Die Welt zu Gast bei Freunden" lachte, tanzte, feierte man gemeinsam und erlebte Vielfalt als positiven Wert. Doch die alltägliche Wirklichkeit sieht anders aus. Die Meldungen über rechtsextrem motivierte Gewalttaten reißen nicht ab... [lesen]

Siehe auch: Pressebericht, Mut gegen rechte Gewalt, 23.06.2008
Sehr einladend? - Zum Fachgespräch Tourismus und Rechtsextremismus
[lesen]

 
     
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  Interview, www.mut-gegen-rechte-gewalt.de, 13.06.2008
"Es ist schon enttäuschend..."
Bei den Kommunalwahlen in Sachsen erlitten die Grünen erneut eine herbe Niederlage, sie kamen auf knapp 3 Prozentpunkte. Die NPD hingegen stabilisierte sich über der 5-Prozentmarke. Woran das liegen kann und welche Schritte jetzt folgen müssen, reflektiert die Leipziger Bundestagsabgeordnete von Bündnis90/DIE GRÜNEN, Monika Lazar im MUT-Interview. Die Fragen stellte Leon Freude [lesen]
 
     
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Veranstaltungbericht, Steffi Zaumseil, Chemnitz, 31.03.2008
Chemnitztag am 31.03.2008
Die Stadt - Der ländlichen Raum - Vereine und Projekte Betroffener - drei Stationen mit Menschen, die unterschiedliche Erfahrungen, Begegnungen und  Auseinandersetzungen mit Rechtsextremismus haben, besuchte unsere grüne, sächsische Bundestagsabgeordnete Monika Lazar:
In der Podiumsdiskussion mit Detlef Müller MdB SPD und Freia Klinger MdL Die Linke, stellte Monika Lazar die Studie " Grenzen lokaler Demokratie - Zivilgesellschaftliche Strukturen gegen Nazis im ländlichem Raum" vor. Im vollen Vereinsraum wurde das Thema engagiert zur eigenen Chemnitzer rechten Szene diskutiert. Die Meinung von einigen jungen Leuten, dass die Stadt nichts tut, konnte durch die neuerlich eingestellten Landes- und städtischen Finanzmittel für den neu formulierten "Aktionsplan gegen Rechtsextremismus" vom Podium relativiert werden... [Bericht lesen] [Fotos]

 
     
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Infomaterial, 22.02.2008
Schwerpunkte Rechtsextremismus - Prävention vor Repression!
Rechtsextreme, antisemitische, autoritäre Positionen trifft man in der gesamten Gesellschaft an. Wir brauchen eine differenzierte politische Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus... Nach rechtsextremen Gewalttaten geht stets ein Aufschrei durch Politik und Medien. Der Ruf nach mehr Repression dominiert meist diese Debatten. Besonders die konservativen PolitikerInnen überbieten sich mit Forderungen nach härteren Gesetzen und Strafen...[lesen]

 
     
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Veranstaltungsbericht, 07.02.2008
Fachgespräch: Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus
Eine Bestandsaufnahme

Gegen Rechtsextremismus wirksam vorzugehen, ist seit vielen Jahren erklärtes Ziel verschiedener Bundesprogramme. Ihr lokaler Ansatz ist zu begrüßen, denn Demokratie wird zuerst im nahen Umfeld, in den Kommunen, erlebt und erlernt. Was aber, wenn Alltagsrassismus und Intoleranz dort bis in die gesellschaftliche Mitte als normal gelten? Wie weiter, wenn das Misstrauen gegenüber "fremd" Aussehenden durch politische Debatten über "Ausländerkriminalität" scheinbar legitimiert wird? Wer klärt auf, wenn der Bürgermeister öffentliche Nazi-Rituale als "Dumme-Jungen-Streiche" verharmlost? Leider fehlt in vielen Regionen ein offenes gesellschaftliches Klima der Vielfalt, Anteilnahme und Toleranz gänzlich. Es gilt also, die Zivilgesellschaft zu stärken... [lesen] [Reader laden]

 
     
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Veranstaltungsbericht, 01.02.2008
Preisverleihung "Aktiv für Demokratie und Toleranz" und Studie "Grenzen lokaler Demokratie-Zivilgesellschaftliche Strukturen gegen Nazis im ländlichem Raum" - am 01.02.2008 war Monika Lazar in Mittweida zu Gast
Das "Bündnis für Menschenwürde gegen Rechtsextremismus im Landkreis Mittweida" und die "Aktion Noteingang" der Sächsischen Landjugend haben sich angesichts der steigenden Zahl rechtsextremistischer Gewalt- und Propaganda- Delikte in ihrer Region gegründet und zahlreiche Aktivitäten gestartet... [lesen]

 
     
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  Information, 30.01.2008
Umsetzung der Beratungsnetzwerke - eine Übersicht
Sie enthält die einzelnen Landeskoordinierungsstellen (Ansprechpartner und Erreichbarkeiten), die in den Beratungsnetzwerken befindlichen Träger der Beratungsarbeit (Ansprechpartner und Erreichbarkeit) und ortsspezifische Besonderheiten der Umsetzung des Beratungsnetzwerks... [lesen]
 
     
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Interview, MUT - Das Internetprotal gegen Rechtsextremismus, 13.11.2007
Drei Fragen an... Monika Lazar (Grüne)
Haben wir uns in Deutschland wieder an Rechtsradikale gewöhnt?
Da Neonazi-Aufmärsche (oft) von großen Gegendemos „begleitet“ werden, scheint auf den ersten Blick alles okay zu sein. Der zivilgesellschaftliche Widerstand ist ein Indiz, dass Deutschland aus seiner Vergangenheit gelernt hat. Aber dürfen wir uns wirklich beruhigt zurücklehnen? In Sachsen könnten sich laut einer aktuellen Umfrage 13 Prozent der Menschen vorstellen, eine rechtsextreme Partei zu wählen. Die NPD überholt in diesen Umfragen sogar die SPD. Im gesamten Land stimmen ca. 60 Prozent aller Menschen ganz oder teilweise rassistischen Aussagen zu... [lesen]

 
     
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So sehen wir das, 07.11.2007
NPD verbieten oder politisch bekämpfen?
„NPD-Verbot jetzt!“ lautet die Parole vieler Anti-Nazi-AktivistInnen. Auch aus den demokratischen Parteien ist immer wieder der Ruf nach einem Verbot zu vernehmen. Denn es scheint die schnellste, einfachste Lösung zu sein, um die NPD und ihre Politik loszuwerden.
Bündnis 90/Die Grünen haben auf der Fraktionsklausur 2006 in Rostock ihre Position zu einem NPD-Verbotsverfahren formuliert und beschlossen:
„Eine Debatte um ein Verbot, für das man nicht die Voraussetzungen geschaffen hat, ist allerdings kontraproduktiv, da es der NPD Aufmerksamkeit verschafft und in der Sache nichts bringt.“... [lesen]

 
     
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Einladung an die Presse, 30.10.2007
Am Donnerstag, den 1. November, wird Monika Lazar, Bundestagsabgeordnete der Partei Bündnis 90/ Die GRÜNEN, in ihrer Funktion als Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus die sächsische Kleinstadt Mügeln besuchen... Die Abgeordnete Lazar würde sich freuen, wenn Sie der Veranstaltung im Rahmen Ihrer journalistischen Tätigkeit beiwohnen könnten... [lesen]

 
     
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  Information, 29.10.2007/aktualisiert am 27.11.2008
Kleiner Leitfaden für die Anti-Nazi-Arbeit [downloaden]
  • Gut informiert sein
    Wissen ist Macht - auch in der Auseinandersetzung mit Nazis. Wer seine GegnerInnen kennt, kann gezielt gegen sie vorgehen...
  • Hilfe suchen / sich schulen lassen
    Wer nicht weiß, was er tun kann, bleibt passiv. Opfer von Nazi-Gewalt stoßen bei lokalen Behörden oft auf Vorurteile...
  • Verbündete finden
    EinzelkämpferInnen können gegen eine Nazi-Front nichts ausrichten. Breite demokratische Bündnisse sind nötig...
  • Aktionen und Veranstaltungen planen
    Öffentliche Signale gegen Rechtsextremismus sind wichtig. Eine breit besuchte, friedliche und geschlossene Demonstration etwa zeigt, dass Nazis nicht die Mehrheit der Menschen repräsentieren...
  • Veranstaltungen vor Nazis schützen
    Nazis wollen gesellschaftlichen Raum einnehmen und ihre Ideologie ins Gespräch bringen...
  • Fördermittel beantragen
    Wer Ideen umsetzen will, braucht Geld. Die Stadtkasse ist oft leer, Spenden reichen meist nicht...

[downloaden]

 
     
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Fragestunde im Bundestag, 19.09.2007
Zu den aktuellen Vorgängen in Mügeln
Wann und in welcher Höhe wird die Bundesregierung Mügelns Landkreis Torgau-Oschatz Fördermittel aus dem Programm „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ zuweisen, wie es die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Ursula von der Leyen, in den Medien angekündigt hat (vergleiche zum Beispiel Aktionsplan für Mügeln, vom 23. August 2007, www.faz.net)?
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Pressebericht, Harz-Kurier, 19.09.2007
Schulen im Visier
Einladung zur Veranstaltung am 27. September 2007 in der Bad Lauterberger Kooperativen Gesamtschule: Monika Lazar zum Rechtsextremismus
Schulen im Visier von Rechts - dieses Thema gewinnt auch für unsere Schulen ... mehr und mehr an Brisanz... [lesen]

 
     
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  Rede, 13. 09. 2007
Rede zum Thema Haushalts-Einzelplan 17 (Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
Mitte August ereignete sich ein Vorfall auf dem Stadtfest: Acht Inder flohen vor einer Gruppe von Deutschen in eine zum Glück nahegelegene Pizzeria. Rufe wie „Ausländer raus!“ begleiteten den Übergriff. Es gab Verletzungen, die Opfer waren traumatisiert. Die mediale Empörung war groß – und kurz. Dies ist leider beispielhaft für den beschämenden Umgang mit rassistischen Übergriffen in unserem Land... Die immer wieder zu beobachtende Strategie heißt: Leugnen und Beschwichtigen. Es sei gar kein rechtsextremer Übergriff gewesen, meinte sogar der Bürgermeister Deuse aus Mügeln. Er verstieg sich gar zu Aussagen wie: „Solche Parolen können jedem mal über die Lippen kommen.“ ... [lesen]
 
     
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Veranstaltungsbericht Fachgespräch der Bundestagsfraktion, 26.06.2007
"Rechtsextremismus: Auch Frauen aktiv"
Rassistische und antisemitische Haltungen werden bislang hauptsächlich bei Männern verortet. Die Rolle von Frauen im Rechtsextremismus erscheint dagegen eher diffus und weitgehend unerforscht. Aber sie treten zunehmend in Erscheinung.
Ein Grund für die grünen Abgeordneten Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, und Irmingard Schewe-Gerigk, frauenpolitische Sprecherin, zum Thema Frauen im rechtsextremen Spektrum am 20. Juni ein Fachgespräch zu veranstalten. Professorin Gudrun Ehlert von der Hochschule Mittweida sowie Kirsten Döhring und Rena Kenzo vom Forschungsnetzwerk Frauen und Rechtsextremismus stellten ihre Forschungen zum Thema vor... [lesen]

 
     
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  Grüne Studie zum Rechtsextremismus, 20. Juni 2007
Grenzen lokaler Demokratie
Grüne Studie untersucht zivilgesellschaftliche Strukturen gegen Nazis im ländlichen Raum.
Abweichende Meinungen werden in ländlichen Räumen kaum toleriert. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie "Grenzen lokaler Demokratie – Zivilgesellschaftliche Strukturen gegen Nazis im ländlichen Raum", welche von der grünen Bundestagsfraktion im vergangenen Jahr in Auftrag gegeben worden war. Die Studie zeigt: Das Problem liegt im Denken großer Bevölkerungsteile, nicht im Handeln sogenanter extremer Randgruppen... [lesen]
 
     
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  Reader gegen Rechtsextremismus, 25.05.2007
Reader gegen RechtsMit dem Haushaltsjahr 2006 laufen die bisherigen Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus – Civitas, entimon und Xenos – aus. Gleichzeitig bedrohen gewaltbereite Neonazis, rechtsextreme Demagogen und ignorante Verharmloser weiterhin unsere Demokratie. Angesichts dessen muss die Arbeit der zivilgesellschaftlichen Initiativen unvermindert weitergehen. In einem Fachgespräch haben wir die bestehende Arbeit gegen Rechtsextremismus ausgewertet und über Konzepte zur fachlichen und finanziellen Verstetigung der Arbeit zivilgesellschaftlicher Initiativen diskutiert....
Mittlerweile sind viele unserer Impulse ... auch in die Beschlüsse der Koalitionsfraktionen eingeflossen. Manche der angesprochenen Probleme müssen jedoch noch gelöst werden. Die in unserem Reader abgedruckten Beiträge bieten dazu wertvolle Anregungen...

[Download hier]
Druckexemplare können bestellt werden unter E-Mail: versand@gruene-bundestag.de
 
     
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  Analyse, 10.05.2007
Rechtsextremismus in Deutschland - Analyse und Gegenstrategien
Rechtsextreme Parteien sind in vier Landesparlamenten vertreten – die Deutsche Volksunion (DVU) in Bremen und Brandenburg, die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Insgesamt 17 Mal in der Geschichte der Bundesrepublik zogen rechtsextreme Parteien in deutsche Landtage ein... [mehr]
 
     
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Information, 25.04.2007
Kontaktstellen gegen Rechts - vom Bund geförderte Initiativen -
Stand: März 2008
Der Bund unterstützt die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus sowie eine spezifische Opferhilfe durch finanzielle Förderung. Inhaltlich gehen die laufenden Programme auf Konzepte der rot-grünen Bundesregierung zurück. Jedoch nicht alle erfolgreichen Programme führt die aktuelle Bundesregierung in ihrem bewährten Profil fort. Vielfach trägt die abgewandelte Form leider zur Qualitätsminderung bei. Mit Blick auf die Nachhaltigkeit in der Demokratiestärkung ist es dennoch zu begrüßen, dass gute Ansätze zumindest teilweise weiter verfolgt und ausgebaut werden.

  • Programm „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“
  • Programm „Förderung von Beratungsnetzwerken – Mobile Intervention gegen Rechtsextremismus“
  • Härteleistungen für Opfer rechtextremer Übergriffe
  • Bündnis für Demokratie und Toleranz
  • Bundeszentrale für politische Bildung
  • XENOS - Leben und Arbeiten in Vielfalt
Downloads:
 
     
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  Rede, 22.03.2007
Rede von Monika Lazar zum "Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus"
Rassismus ist ein wachsendes Problem in unserem Land, wie die Sozialforschung eindeutig belegt. Insofern verstehe ich nicht, Frau Köhler, wie Sie zu dem Schluss kommen können, dass die Studien fragwürdig sind, ob es nun die Studien oder die Wissenschaftler betrifft. - Gerade diese Studien haben doch einen sehr breiten Ansatz, der Ihnen theoretisch nahestehen sollte... [lesen]
 
     
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  Information, 25.03.2007
„Zwischen Abwicklung und Neuorientierung – kommunale Strategien gegen Rechtsextremismus“ - 3. Infotour von Monika Lazar durch die westdeutschen Bundesländer [lesen]
 
     
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  Interview, mdr info, 23.02.2007/25.02.2007
Interviewmittschnitte
der Beiträge über das Bundesprogramm gegen Rechtsradikalismus auf mdr info.
"Für Akzente am WE/ Neues umstrittenes Bundesprogramm gegen Rechtsradikalismus" am 25.2.07 [anhören]
"Für Früh: Gar nicht so leicht der Kampf gegen Rechtsaußen" am 23.2.07 [anhören]
 
     
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Antrag, 01.03.2007
Fünf Millionen Euro für Symbolpolitik?
Krisenintervention gegen Rechts ist nicht genug!
Mobile Beratungsteams und Opferberatungsstellen sind ein wichtiger Teil unserer demokratischen Strukturen gegen Rechtsextremismus. Mit dem neuen Bundesprogramm „Förderung von Beratungsnetzwerken“ setzte der Bundestag ein klares politisches Signal, dass diese Netzwerke erhalten werden müssen. Fünf Millionen Euro jährlich soll das Bundesfamilienministerium dafür ausgeben - und dieses Geld muss zielgenau und sinnvoll eingesetzt werden... [lesen]

Antrag: Bundesmittel nicht verschwenden: Beratungsnetzwerke gegen Rechtsextremismus nachhaltig fördern [lesen]

 
     
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  Rede, 09.11.2006
im Deutschen Bundestag zum Thema Rechtsextremismus - Entwicklung der extremen Rechten
... Rechtsextremismus wirkt heute in viele Bereiche der Gesellschaft hinein. Dies wird auch durch die aktuelle Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung bestätigt. Die Bundesregierung sollte deshalb diese umfangreiche Anfrage nicht als lästige Fleißarbeit betrachten, sondern für eine inhaltliche Auseinandersetzung nutzen.
Das Klischee eines typischen Rechtsextremisten: jung, männlich, ungebildet, der wieder „normal“ wird, wenn er Freundin und Kinder hat, stimmt so nicht... [lesen]
 
     
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  Termininformation, 27. Oktober 2006
[i] Zweite INFOTOUR
„Zwischen Abwicklung und Neuorientierung – kommunale Strategien gegen Rechtsextremismus“ - 2. Infotour von Monika Lazar durch die ostdeutschen Bundesländer
- Ziel der Tour ist es zu diskutieren: Wie stellen sich Initiativen und Kommunen auf das neue Bundesprogramm ein? Wie können die kommunalen VertreterInnen noch zusätzlich unterstützt werden, die Ressourcen der vorhandenen Projekte besser zu nutzen und sie in die Arbeit besser einzubeziehen? [lesen]
 
     
  Berichte zu den Veranstaltungen zur zweiten Infotour [hier lesen]  
     
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Zum Antrag §86a StGB, 19. Oktober 2006
Anti-Nazi-Symbole strafbar?
Urteile gegen zivilgesellschaftliches Engagement
Zivilgesellschaftliche Akteure sind hochgradig verunsichert. Einmal mehr wurde ihr Engagement gegen Rechtsextremismus am 29. September 2006 durch ein Gerichtsurteil kriminalisiert... [lesen]
Quelle: www.gruene-bundestag.de

[Antrag §86a StGB hier lesen]

 
     
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Pressemitteilung, 29.09.2006
Zum Urteil des Stuttgarter Landgerichts im Verfahren gegen den Nix-Gut Versand wegen der Verwendung „verfassungsfeindlicher Symbole“ erklärt Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:
Zivilgesellschaftliches Engagement strafbar?
Das Urteil ist nicht nachvollziehbar. Es kriminalisiert zivilgesellschaftliche Akteure und diffamiert deren wichtiges Engagement gegen Rechtsextremismus. Eine Justizentscheidung, die AktivistInnen gegen Rechts auf eine Ebene mit Neonazis stellt, ist äußerst fragwürdig.
Wir werden uns von dem Urteil unser Dagegensein nicht verbieten lassen!
[Das Bild in der rechten Leiste dieser Seite ist innerhalb der Aktion der Grünen Jugend entstanden*.]

LINK zum Thema: www.razzia.nix-gut.de

*) AKTION der Grünen Jugend zum Thema: Infos unter
www.gruene-jugend.de/aktuelles/fotogalerie/879/index.html
www.gruene-jugend.de/aktuelles/fotogalerie/879/monika_hk1.html

 
     
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  Berlin, Bundestag, 31.08.2006
"Rechtsextremismus bekämpfen - Demokratische Kultur stärken"
Der Beschluss wurde auf der Klausur von der Bundestagsfraktion Bündnis90/ Die Grünen gefasst. [lesen]
 
     
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  Website www.gruene-bundestag.de, 29. August 2006
Anklam: Front Deutscher Äpfel
Rechtsextremismus ist im Alltag angekommen
Anklam und Ostvorpommern gelten seit geraumer Zeit als eine Nazi-Hochburg. Dagegen engagieren sich vielfältige gesellschaftliche Initiativen. Monika Lazar MdB, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, Claudia Roth MdB und Wolfgang Wieland MdB, Sprecher für Innere Sicherheit, haben sich vor Ort ein Bild von der Lage gemacht... [lesen]
 
     
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Einladung zum Zukunftskongress „Wie geht’s nach Morgen“
Termin: 1.-3. September 2006 in Berlin
Grüner Faden „Gesellschaftspolitik und Integration“

Workshop zum Zukunftsthema Integration: „Wer ist Deutschland?“
Panel: Für ein Land der Vielfalt - ohne Rechtsextremismus
Datum: 2. September 2006
Zeit: 16.30 Uhr bis 19.00 Uhr
Veranstaltungsort: Energieforum, Berlin
Der Workshop wird geleitet durch Monika Lazar.
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Weitere Informationen zum Kongress [hier] und unter www.gruenerzukunftskongress.de

 
     
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  Monika Lazar im PodiumVeranstaltungsbericht:
Wie weiter im Kampf gegen Rechtsextremismus?


Am 26. Juni 2006 fand das öffentliche Fachgespräch „Inhaltliche und finanzielle Perspektiven der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus“ in Berlin statt. Zu dieser partei- und ebenenübergreifenden Debatte eingeladen hatte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
Aus Bund, Ländern und Kommunen, Koalition und Opposition, Politik und Zivilgesellschaft bunt gemischt waren die rund 70 interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer. In Details durchaus verschiedener Ansicht, im gemeinsamen Ziel jedoch einig, diskutierten sie einen Tag lang miteinander darüber, wie der Gefahr des Rechtsextremismus wirksam zu begegnen ist... [lesen]
 
     
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  Antrag, 17.05.2006
Rechtsextremismus ernst nehmen – Bundesprogramme Civitas und entimon erhalten, Initiativen und Maßnahmen gegen Fremdenfeindlichkeit langfristig absichern
Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus wachsen schlei- chend und unterhöhlen zunehmend den demokratischen Grundkonsens in Deutschland. Es gibt bereits ganze Orte oder Stadtteile, in denen eine rechtsextreme Jugendszene die dominierende, gelegentlich sogar die einzige zur Normalität gewordene Jugendkultur darstellt... [lesen]
 
     
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Einladung zum Fachgespräch
"Inhaltliche und finanzielle Perspektiven der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus"
Wann: 26. Juni 2006 von 11.00-17.00 Uhr
Wo: Paul-Löbe-Haus, Raum E 800, Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin
... Mit dem Haushaltsjahr 2006 laufen die bisherigen Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus – Civitas, Entimon und Xenos – aus. Dabei bedrohen gewaltbereite Neonazis, rechtsextreme Demagogen und ignorante Verharmloser weiterhin unsere Demokratie. Angesichts dessen muss die Arbeit der zivilgesellschaftlichen Initiativen unvermindert weitergehen. In einem Fachgespräch soll deshalb die bestehende Arbeit gegen Rechtsextremismus ausgewertet werden... [lesen]

 
     
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INFOTOUR
Monika Lazar zu Initiativen gegen Rechtsextremismus in den neuen Bundesländern
Ziel dieser grünen Infotour durch die neuen Länder sind Vernetzung und konstruktiver Austausch über regionale Probleme, Demokratie-Konzepte und politische Verantwortung zwischen PolitikerInnen und zivilgesellschaftlichen Initiativen vor Ort.

Außerdem finden Treffen mit KommunalpolitikerInnen statt, denn das gemeinsame Vorgehen von Bund, Länder und Gemeinden schafft Perspektiven gegen Neonazis. Die Infotour teilt sich auf in sieben Stationen im Zeitraum vom 11. April bis 05. Mai 2006.

Monika Lazer führt dazu ein Online-Tagebuch. [lesen]

 
     
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Kleine Anfrage, 07. 12. 2005
der Abgeordneten Monika Lazar, Hans-Christian Ströbele, Claudia Roth (Augsburg), Volker Beck (Köln), Irmingard Schewe-Gerigk, Silke Stokar vonNeuforn, JosefPhilip Winkler und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Strafverfolgung wegen Verwendens von Symbolen gegen Rechtsextremismus [lesen]

 
     
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Monika Lazar ist Mitglied der Kommission Rechtsextremismus von Bündnis 90/Die Grünen. Die Kommission wurde im Oktober 2004 vom Bundesvorstand der Partei gegründet und setzt ihre Arbeit in der neuen Wahlperiode fort.

Am 1. Februar 2006 fand in Magdeburg eine Sitzung mit bündnisgrünen Mitgliedern aus Bund, Ländern und Gemeinden statt. Mit Gästen von zivilgesellschaftlichen Initiativen gegen Rechtsextremismus wurde über Probleme und Handlungsoptionen gesprochen. [Agenturmeldungen lesen]

Mehr Informationen über die Ziele der Kommission können Sie in einem aktuellen Arbeitspapier erhalten [lesen].

 


 
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Infotouren

1. Infotour gegen Rechtsextremismus 2006 [lesen]

2. Infotour gegen Rechtsextremismus 2006 [lesen]

3. Infotour gegen Rechtsextremismus 2007 [Termine]

Polizeitour 2007 [lesen]

Jugendtour 2007 [lesen]

Polizeitour 2008 [lesen]

Jugendtour 2008 [lesen]


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Kontakte

Ausgewählte Initiativen gegen Rechtsextremismus,
Fremdenfeindlichkeit und Gewalt in Sachsen
[Liste]

Kontaktstellen gegen Rechts - vom Bund geförderte Initiativen -
Stand: März 2008 [Liste]

Weitere Informationen (Merkblatt, Entschädigungsantrag)
 

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Aktuelles

n Kleiner Leitfaden für die Anti-Nazi-Arbeit
aktualisiert November 2008 [lesen]

n Neues Förderprogramm
Amadeu Antonio Stiftung sucht Kooperationsprojekte gegen Menschenfeindlichkeit [lesen]

Antidiskriminierungs-
programme

auf EU-Ebene und in Deutschland [lesen]

Kontaktstellen gegen Rechts - vom Bund geförderte Initiativen
Stand: März 2008 [lesen]

 

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Monika Lazar: Wir lassen uns das Dagegensein nicht verbieten!