05.08.2005

Gysis Neoliberalismusvorwurf: Die Grünen sind die falsche Adresse

Anlässlich der heutigen Äußerung von Gregor Gysi, alle im Bundestag vertretenen Parteien seien vom neoliberalen Zeitgeist erfasst, erklären Peter Hettlich, Sprecher der Arbeitsgruppe Ost, und Monika Lazar, MdB:
 
Die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leitbilder von Bündnis 90/Die Grünen mit denen von SPD, CDU/CSU und FDP über einen Kamm zu scheren, ist plumpe Gleichmacherei. Die vermeintliche Polarisierung "entweder wir oder die" entspringt dem durchsichtigen Versuch, sich als einzige Wahlalternative zu präsentieren.
 
Wir treten seit jeher für Gerechtigkeit ein. Unsere Politik umfasst soziale und Verteilungsgerechtigkeit, aber auch Generationen- und Teilhabegerechtigkeit. So waren wir es, die als erste Partei für die Bürgerversicherung eintraten. Bei dem notwendigen Umbau unseres Sozialstaates wollen wir starke Schultern mehr belasten als die Schwachen.
Wir setzen uns dafür ein, dass unser Bildungssystem besser wird und alle Kinder unabhängig vom sozialen Hintergrund die gleichen Chancen haben. Wir werden Forschung und Entwicklung stärken, damit neue Arbeitsplätze entstehen, die langfristig und gut bezahlt sind. Und wir wollen ostdeutsche Unternehmen, vor allem Kleinbetriebe und Mittelständler, besonders fördern, um die besonders hohe Arbeitslosigkeit im Osten abzubauen. Was daran neoliberal sein soll – das muss Gregor Gysi noch erklären.

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