10.08.2005

Rosa Listen sind mit unserer Verfassung unvereinbar –
Spitzenteam fordert Einstellung und Löschung der Daten

Zu Presseberichten nach denen die sächsische Polizei Menschen wegen
ihres Sexualverhaltens erfasst (sogenannte Rosa Listen), erklärt die
Spitzenkandidatin der sächsischen Bündnisgrünen im Bundestagswahlkampf,
MdB Monika Lazar:

„Das Vorhandensein von Rosa Listen erinnert leider an Zeiten, in denen
Menschen wegen ihrer sexuellen, ethischen und politischen Gesinnung
gleichermaßen unterdrückt wurden. Sie sind mit den Werten unserer
Verfassung nicht vereinbar."

Der Spitzenkandidat der sächsischen Bündnisgrünen, MdB Peter Hettlich,
ergänzt:

"Homosexualität ist nicht strafbar; Sexualdelikte geschehen unabhängig
von sexueller Orientierung. Eine gezielte Erfassung des Sexualverhaltens
von Personen durch die sächsische Polizei diskriminiert diese und beugt
Straftaten keineswegs vor.“

Monika Lazar fordert abschließend:

„Wir erwarten, dass Staatsregierung und Landtag unverzüglich handeln.
Eine solche Datenerhebung muss unterbunden werden; die bereits
vorhandenen Daten sind unter Benachrichtigung der Betroffenen zu löschen.“

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