Pressemitteilung, 07. Dezember 2005

Bundesweites Zentrum für Nazis muss verhindert werden

Zu den Plänen, in der sächsischen Stadt Borna ein rechtsextremes Begegnungszentrum für Deutschland zu eröffnen, erklärt Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

Rechtsextremen darf keine öffentliche Plattform geboten werden! Ein bundesweites Zentrum würde der weiteren Vernetzung neonazistischer Aktivitäten dienen. In Borna treiben Neonazis völlig unbehelligt die Eröffnung eines solchen festen Treffpunktes voran. Die Naivität der Verantwortlichen vor Ort ist erschreckend.

Ignorieren und Verharmlosen hat der NPD in Sachsen bereits bei der Landtagswahl 2004 hohe Erfolge beschert. Im gesamten Freistaat erzielte die NPD 9,2 % der Stimmen. Borna lag mit 10,7 % schon damals über diesem Durchschnitt. Ein fester Neonazi-Treffpunkt in Borna würde die große Stadt zu einer etablierten braunen Metropole in Deutschland machen.

Der Verein „Gedächtnisstätte“ treibt alle nötigen Vorbereitungen dazu voran. Gründerin dieses Vereins mit Sitz im Kreis Herford (NRW) ist Ursula Haverbeck-Wetzel. Laut NRW-Verfassungsschutzbericht wurde sie im Juni 2004 wegen Volksverhetzung verurteilt. Ein Mitglied des Vereins hat bereits ein Grundstück in Borna erworben.

Noch besteht das rechtsextreme Lager vielerorts aus einzelnen Gruppen, die eher lose vernetzt sind. Ein bundesweites Zentrum wird die Organisationsfähigkeit von Neonazis massiv verbessern und mehr gemeinsame Aktionen ermöglichen. Das schädigt nicht nur den Ruf Sachsens. Es erhöht auch künftige Wahlerfolge von Rechtsextremen – und zwar deutschlandweit.

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