Newsletter 04/2018

zu Themen und Aktivitäten von Monika Lazar - Redaktion: Nina Lippmann

Liebe MitstreiterInnen, liebe Freundinnen und Freunde,

die grüne Sportpolitik stand in den vergangenen Wochen vor allem im Zeichen des eSports. Nachdem wir uns im Juni bei einem Fachgespräch mit ExpertInnen über die Entwicklung des eSports ausgetauscht hatten, haben wir nun einen Antrag mit zahlreichen Forderungen zur Förderung und Gestaltung des eSports in den Bundestag eingebracht. Einerseits wollen wir Amateur-eSport-Vereine fördern und ihnen die Privilegien der Gemeinnützigkeit zusprechen sowie für Visaerleichterungen für internationale eSport-AthletInnen sorgen. Andererseits fordern wir auch präventive Maßnahmen: gegen Computerspielsucht und für mehr Geschlechtergerechtigkeit im eSport sowie ein Anti-Doping-Regelwerk im eSport.

Weiterhin haben wir grüne sportpolitische Akzente bei den Beratungen für den Bundeshaushalt 2019 gesetzt. Die vom DOSB unabhängige Athletenvertretung wird auch auf unseren Druck hin in im kommenden Jahr weiterhin gefördert. Außerdem haben wir Haushaltsanträge für ein Rechtsextremismus-Präventionsprogramm im Kampfsport, zur Aufstockung der Förderung des Dopingopfer-Hilfevereins und zur Forschung im Bereich eSport eingebracht. In der Generaldebatte zum Bundeshaushalt setzte die AfD ganz eigene Schwerpunkte und glänzte mit Selbstbezogenheit in ihrer Spendenaffäre, statt sich ernsthaft an den Beratungen zu beteiligen.

Das dominierende Thema der vergangenen Wochen war jedoch der Migrationspakt der Vereinten Nationen. Er stand gleich zweimal – am 8. und am 29. November – auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums und sorgte nicht nur dort für hitzige Debatten. Rechte Netzwerke mobilisieren bereits seit Monaten massiv gegen den Pakt, indem sie Falschinformationen auf allen Kanälen streuen und penetrant wiederholen in der Hoffnung, dass möglichst viel davon in der Öffentlichkeit hängen bleibt. Die "Junge Alternative" verstieg sich zu der wahnhaften Behauptung, der Pakt markiere den Beginn "der finalen Phase unserer Ausrottung" und bedient damit das klar rechtsextreme "Volkstod"-Narrativ.

Am 13. Oktober bei der "Unteilbar"-Demo in Berlin hatte fast eine Viertelmillion Menschen eindrucksvoll widerlegt, dass es der AfD gelingt, das Bekenntnis zu einer pluralistischen, weltoffenen und humanen Gesellschaft niederzukämpfen. Alle TeilnehmerInnen setzten ein kraftvolles Zeichen dafür, dass auch in Zeiten von Fake News und Filterblasen die deutliche Mehrheit der Menschen in diesem Land für die freiheitliche Demokratie steht. Auch die Demonstration "Herz statt Hetze" wenige Tage später in Dresden sandte eine ermutigende Botschaft an alle aus, die jeden Tag gegen Rassismus und Hass eintreten.

An dieser Stelle möchte ich auf den neuen Flyer der grünen Bundestagsfraktion "Kein Platz für Nazis – Menschen gegen Rechts verteidigen" hinweisen.

Frohe Weihnachten und ein in diesem Sinne standhaftes neues Jahr wünscht Ihnen und Euch

Monika Lazar

Strategien gegen Rechtsextremismus

Bund-Länder-Europa-Treffen gegen Rechtsextremismus am 10. Dezember

Rechtspopulistische Meinungen werden offener als früher vertreten. Auch etliche demokratische Politikerinnen und Politiker versuchen sich diesem Rechtstrend anzupassen. Doch fühlt sich dadurch die Bevölkerung wirklich besser verstanden und eingebunden oder braucht es ganz andere Erkenntnisse und Ansätze?... [lesen]

Plenardebatten zum globalen Migrationspakt

Der UN-Migrationspakt formuliert wichtige Anliegen für eine globale Migrationspolitik, die eigentlich selbstverständlich sein sollten: Fluchtursachenbekämpfung, die Stärkung sicherer, geordneter und regulärer Einwanderungswege, grenzüberschreitende Bekämpfung von Menschenschmuggel und -handel, verbesserte Kooperation im Grenzmanagement sowie Stärkung und Schutz der Rechte von Migrantinnen und Migranten (insbesondere von Kindern und Frauen)... [lesen]

Antrag "Für ein umfassendes Qualitätsmanagement beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge"

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat eine sehr bedeutsame Aufgabe, da es grundrechtsrelevante Verfahren bearbeitet. Am Anfang eines jeden guten Asylverfahrens, das die Gerichte entlastet und fair und zügig vonstattengeht, stehen gut geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch gut informierte Asylsuchende... [lesen]

Sportpolitik

Bund-Länder-Treffen Sport am 30. November

Schwerpunktthema beim zweiten Bund-Länder-Treffen Sport dieser Wahlperiode war das Thema Kampfsport und extreme Rechte. Fanforscher Robert Claus von der Kompetenzgruppe für Fankulturen & Sport bezogene Soziale Arbeit (KoFaS) berichtete über den Trend zur Professionalisierung der Gewalt rechter Hooligans... [lesen]

Plenardebatte zum eSport am 8. November

Als erste Fraktion haben wir einen Antrag zum Thema eSport in den Bundestag eingebracht. Die Große Koalition hat dem eSport im Koalitionsvertrag weitreichende Versprechen gemacht, diese bisher aber nicht eingelöst. Die Plenardebatte war fachlich gut und konstruktiv und wurde vom eSport-Bund Deutschland auf der Gaming-Plattform Twitch gestreamt... [Antrag lesen]

Rede vom 08. November 2018 zur Entwicklung des eSports [lesen]

Kleine Anfrage "Speicherungsanlässe in der Datei ‚Gewalttäter Sport‘ und Datenübermittlung nach Russland "

Wir hatten bereits im Vorfeld der Fußball-WM der Männer in Russland durch Anfragen herausbekommen, dass die Bundesregierung sensible Daten aus der umstrittenen Datei "Gewalttäter Sport" an die russischen Behörden übermittelt hatte. Dazu haben wir nun noch einmal genau nachgefragt, wie viele Daten nach Russland geschickt wurden und auf welcher Grundlage... [Zur Kleinen Anfrage]

Sachsen - Neues aus dem Wahlkreis

"Bürgerdialog Ost - West" am 19. Oktober

Am 19. Oktober lud Professor Dr. Vladimir Shikhman, Professur für Wirtschaftsmathematik TU Chemnitz, mich und Eva-Maria Voigt-Küppers (SPD), Landtagsabgeordnete aus NRW, in die Katholische Gemeinde St. Johannes Nepomuk in Chemnitz ein. Mit dem Einstieg des Gleichnisses der zwei Söhne begrüßte er uns als Schwestern – eine aus dem Osten und eine aus dem Westen... [lesen]

Besuch der Naturschutzstation Pobershau am 25. Oktober

Am 25. Oktober besuchte ich die Bildungsstätte mit Naturherberge am Erzgebirgskamm in Rübenau, ganz in der Nähe zu Tschechien. Das Haus gehört zur Naturschutzstation Pobershau. Beide werden vom Förderverein Natura Miriquidica e.V. betrieben, der sich für die deutsch-tschechische Zusammenarbeit im Naturschutz engagiert... [lesen]

Presse

Pressemitteilung vom 07.11.2018: "Flucht ins Autoritäre" - [lesen]

Zu den Pressemitteilungen [lesen]

Termine

Auf der Website von Monika Lazar haben wir eine Übersicht zu ausgewählten Terminen eingestellt, die fortlaufend aktualisiert wird: [lesen]

Impressum

Für diesen Newsletter ist verantwortlich:

Monika Lazar, MdB,
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag
Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus
Obfrau im Sportausschuss

Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel.: 030 - 227 7 12 46
Fax: 030 - 227 7 65 83
Email: monika.lazar@bundestag.de

Redaktion: Nina Lippmann