Newsletter 02/2019

zu Themen und Aktivitäten von Monika Lazar - Redaktion: Nina Lippmann

Liebe MitstreiterInnen, liebe Freundinnen und Freunde,

in den letzten Wochen und Monaten zeigte sich die demokratische Zivilgesellschaft besonders kraftvoll. Ob bei den Fridays for Future, bei Ende Gelände vergangene Woche Juni oder auch bei der Demo „Europa für alle“ in meiner Heimatstadt Leipzig am 19. Mai – viele Menschen gehen für Klimaschutz und Demokratie auf die Straße. Am 3. Mai haben wir als grüne Bundestagsfraktion den Beschluss "Die EU zur Klimaschutz-Union machen“ gefasst [Beschluss lesen].

Bei der Europawahl war die Klimakrise für viele WählerInnen ein entscheidendes Thema. Wir freuen uns über das tolle Ergebnis für Bündnis 90/Die Grünen. Unser Ansatz einer dialogorientierten Politik, die nicht spaltet, spricht viele Menschen an. Aber auch die Rechtspopulisten haben sich europaweit auf einem beunruhigend hohen Niveau stabilisiert. Die AfD verlor zwar gegenüber der Bundestagswahl einige Prozentpunkte. Aber – obwohl es zu befürchten war – es macht mich betroffen, dass die AfD in Sachsen insgesamt stärkste Kraft wurde. Dass Bündnis 90/Die Grünen nicht nur in den Leipzig und Dresden punkten konnten, ist ein hoffnungsvolles Zeichen. Allerdings erhielt die AfD in manchen Regionen wie der Sächsischen Schweiz/Osterzgebirge deutlich über 30 Prozent. Dies ist ein klarer Auftrag zur Demokratiestärkung insbesondere im ländlichen Raum, dem wir uns auch weiterhin widmen werden.

Ein Lichtblick ist für mich die Fußball-WM der Frauen in Frankreich. Ich hoffe, dass ich noch das ein oder andere spannende Spiel bis zum Finale am 7. Juli schauen kann. Erst kürzlich haben wir im Sportausschuss die Lage des Frauen- und Mädchenfußballs in Deutschland diskutiert. Fest steht: Hier gibt es noch viel zu tun, um eine Gleichberechtigung von Frauen- und Männerfußball zu erreichen. Frauen sind in Vereins- und DFB-Gremien deutlich unterrepräsentiert und bei den Prämien, die der DFB den Nationalmannschaften zahlt, gibt es immer noch deutliche Unterschiede. Die neue DFB-Präsidentin oder der neue DFB-Präsident muss hier unbedingt handeln.

Ich wünsche Ihnen und euch einen schönen Sommer, der hoffentlich keine Dürre wie im vergangenen Jahr, sondern grüne Themen weiter nach vorne bringt.

Sonnige Grüße
Monika Lazar

Veranstaltungen

Bund-Länder-Europa-Treffen gegen Rechtsextremismus am 6. Mai

Im Jahr 2018 wurde die Leipziger Autoritarismus-Studie "Flucht ins Autoritäre – Rechtsextreme Dynamiken in der Mitte der Gesellschaft" veröffentlicht. Sie verdeutlicht, dass rechtsextreme und autoritäre Haltungen weit verbreitet sind. Als Referentin haben wir Julia Schuler vom Kompetenzzentrum für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung der Universität Leipzig eingeladen. Sie hat an der Studie mitgearbeitet... [lesen]

Freundschaftsspiel des DOSB-Inklusionsteam gegen den FC Bundestag am 2. April

Am 2. April war ich als Zuschauerin beim Freundschaftsspiel der inklusiven Fußballmannschaft des DOSB gegen den FC Bundestag, die fraktionsübergreifende Mannschaft des Deutschen Bundestags. Am Rande des Spiels und danach diskutierten wir über den aktuellen Stand der Inklusion im Sport. Zehn Jahre nach der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention haben wir bereits viele Fortschritte gemacht, aber es gibt auch noch viel zu tun... [lesen]

Aktuelles aus dem Bundestag

Zur Demokratie gehört Gerechtigkeit – auch bei den Ostrenten

Wer sich von der Politik ungerecht behandelt und in seinen Anliegen teilweise jahrelang ignoriert fühlt, verliert häufig das Vertrauen in die Demokratie. Ich möchte den Menschen zeigen, dass ich mich als grüne Politikerin wirklich für Gleichbehandlung und Gerechtigkeit engagiere und auch ansprechbar bin. Deshalb ist mir Bürgernähe sehr wichtig, nicht nur gegenüber den traditionellenWählerInnen von Bündnis 90/Die Grünen, sondern auch bei Menschen, die nicht unbedingt zur „grünen Zielgruppe“ gehören... [lesen]

Anhörung: Sportbericht der Bundesregierung am 5. Juni

Am 5. Juni fand eine öffentliche Anhörung zum 14. Sportbericht der Bundesregierung im Sportausschuss mit VertreterInnen von Sportverbänden und AthletInnen statt. Der Sportbericht listet alle Sportfördermaßnahmen des Bundes Jahre 2014 bis 2017 auf. Wir haben die Anhörung u.a. dazu genutzt, die Regierung nach dem aktuellen Stand ihrer Planungen für die Förderung des eSports zu fragen. Die Antwort war leider enttäuschend... [lesen]

Rede vom 7. Juni zu den Ausschreitungen in Chemnitz am 26. August 2018... [lesen]

Parlamentarische Initiativen

Antrag "Alterssicherung für Bergleute in der Braunkohleveredlung verbessern – Gerechtigkeitslücke schließen"

Die Rentenüberleitung, die Überführung der DDR-Alterssicherungssysteme in die ungleichen bundesrepublikanischen Strukturen, war und ist eine vielschichtige Aufgabe, die auch fast 30 Jahre nach dem Mauerfall nicht abgeschlossen ist. Die Ausgestaltung dieses Prozesses stellt für viele BürgerInnen der ehemaligen DDR ein Problem dar. Denn die vielfältigen Brüche in den Lebensläufen der Menschen mitsamt ihren Auswirkungen auf die soziale Lage und Alterssicherung konnten nicht allesamt sozialrechtlich abgefedert werden... [lesen]

Antwort auf Kleine Anfrage "Kampfsport in der rechtsextremen Szene"

Die von uns schon länger beobachtete Gefahr, die von der Professionalisierung der Gewalt von Neonazis durch den Kampfsport ausgeht, wird endlich von den Sicherheitsbehörden wahrgenommen, das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage „Kampfsport in der rechtsextremen Szene“. Die Behörden haben aber noch deutliche Erkenntnisdefizite bei den Überschneidungen zur Hooliganszene, zur internationalen Vernetzung der Szene und bei der Verwendung der Gelder, die bei rechten Kampfsportevents erwirtschaftet werden... [lesen] [Pressebericht]

Neues aus Sachsen

"Nordsachsentag" mit Katrin Göring-Eckardt

Im Europawahlkampf besuchte die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verschiedene Orte und Projekte in Nordsachsen. Teilweise habe ich sie dabei begleitet. Im Schildauer Pfarrgarten gab es zunächst von den Schülern der Europa- Grundschule eine stimmungsvolle Begrüßung mit Musik und Gedichten. Das war der Einstieg in die Vorstellung eines ganz besonderen Projektes: Auf dem ca. ein Hektar großen Gelände entsteht ein ökologischer Garten... [lesen]

Kommunalwahlen in Sachsen

In Leipzig konnten wir Grünen das bisher beste Ergebnis einer Europa- und Kommunalwahl erreichen. Mit 20,2 Prozent der Stimmen war BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die stärkste Partei zur Europawahl. Auch bei der Stadtratswahl konnte das Ergebnis deutlich auf 20,7 Prozent gesteigert werden. Dem neuen Stadtrat werden nun 15 statt bisher 11 grüne StadträtInnen angehören und dafür arbeiten, dass sich Leipzig zu einer nachhaltigen, ökologischen Großstadt entwickeln kann... [lesen]

Presse

Pressemitteilung vom 20.06.2019: European Games: Bundesregierung muss Achtung der Menschenrechte einfordern [lesen]

Zu den Pressemitteilungen [lesen]

Termine

Auf der Website von Monika Lazar haben wir eine Übersicht zu ausgewählten Terminen eingestellt, die fortlaufend aktualisiert wird: [lesen]

Impressum

Für diesen Newsletter ist verantwortlich:

Monika Lazar, MdB,
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag
Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus
Obfrau im Sportausschuss

Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel.: 030 - 227 7 12 46
Fax: 030 - 227 7 65 83
Email: monika.lazar@bundestag.de

Redaktion: Nina Lippmann