Newsletter 02/2020

zu Themen und Aktivitäten von Monika Lazar - Redaktion: Nina Lippmann

Liebe MitstreiterInnen, liebe Freundinnen und Freunde,

die Corona-Krise brachte eine Flut an Falschnachrichten mit verschwörungsideologischen Welterklärungen hervor. Viele Menschen stellten fest, dass in ihrem Umfeld teils krudeste Thesen verbreitet werden – auch von Personen, die zuvor keine derartigen Fake News geteilt hatten. Es ist zu beobachten, dass Verschwörungsideologien seit Beginn der Pandemie weitaus anschlussfähiger in der Mitte der Gesellschaft geworden sind als zuvor. Zu den verschiedensten verschwörungsideologischen Kampagnen, Veranstaltungen und Gruppierungen in Zusammenhang mit der Corona-Krise hat die grüne Bundestagsfraktion daher eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. An den Protesten gegen Corona-Schutzmaßnahmen zeigt sich auch einmal mehr der Einfluss rechter Propaganda auf Meinungstrends und die Mobilisierungsfähigkeit jenseits der einschlägigen Szene. Im Zuge dieser Proteste sind neue Milieubildungen und Allianzen zu verzeichnen. AnhängerInnen von Verschwörungsmythen demonstrieren gemeinsam mit bekennenden Rechtsextremen, ReichsbürgerInnen, radikalen ImpfgegnerInnen, rechten und linken EsoterikerInnen und von der Krise sozial betroffenen BürgerInnen. In dieser Art „Querfront“ kommen immer mehr Menschen mit den demokratiefeindlichen Versatzstücken rechtsextremer Ideologie in Kontakt. Auch wenn die Proteste im Zuge der Lockerungen nachlassen, bleibt Aufklärungs- und Präventionsarbeit unverzichtbar und dringlich. Wir fordern daher die Bundesregierung in unserem Antrag „Mit einem Demokratiefördergesetz die Zivilgesellschaft schützen und stärken“ auf, die Förderung zivilgesellschaftlicher Arbeit zur Demokratiestärkung, gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Muslimfeindlichkeit, Homo- und Transfeindlichkeit, Sexismus, Behindertenfeindlichkeit und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit als staatliche Daueraufgabe von gesamtgesellschaftlicher Bedeutung endlich in einem Gesetz festzuschreiben und damit dauerhaft abzusichern.

In den Bundesligen der Männer, der 3. Liga und der Bundesliga der Frauen, rollt er nun wieder, der Ball – wenn auch in fast leeren Stadien. Für mich kam der Wiederanpfiff zu früh. Das Hygiene-Konzept der DFL mag auf dem Papier sehr gut aussehen, aber die Verstöße gegen das Konzept in der Realität zeigten die Probleme. Durch Anfragen an die Bundesregierung konnten wir aufdecken, dass die Einhaltung des Konzepts v.a. vom Profifußball selbst kontrolliert und ggf. sanktioniert wird, die Sportschau berichtete. Durchaus begrüßenswert finde ich aber die Ankündigungen der DFL, eine „Taskforce Zukunft Profifußball“ einrichten zu wollen, und den 5-Punkte-Plan des DFB-Präsidenten, denn Reformen im Profifußball sind über die Krise hinaus dringend nötig. Wir werden die Verbände beim Wort nehmen und darauf achten, dass es nicht nur bei Reformankündigungen bleibt, sondern ein Prozess angestoßen wird, in dem ein Dialog auf Augenhöhe mit allen beteiligten Akteuren, und zwar auch mit Fanorganisationen, möglich ist.

Ich wünsche Ihnen und euch einen schönen Sommer in dieser ungewöhnlichen Zeit.

Viele Grüße
Monika Lazar

Aktuelles aus dem Bundestag

Tag der Befreiung am 8. Mai

Vor 75 Jahren, am 8. Mai 1945, wurde der Nationalsozialismus von den alliierten Streitkräften besiegt. Zwölf Jahre lang hatte Deutschland unfassbares Leid über die Menschheit gebracht. Sechs Millionen Jüdinnen und Juden wurden von Deutschen ermordet. Die endgültige Niederlage der nationalsozialistischen Massenmörder war, wie Bundespräsident Richard von Weizsäcker in seiner Rede 1985 sagte, ohne Frage ein „Tag der Befreiung“... [lesen]

Bericht aus dem Sportausschuss

Seit April beschäftigt sich der Sportausschuss sehr intensiv mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sport. Das Bundesinnenministerium und die Sportverbände berichten hier regelmäßig zu den Folgen auf den Sportbetrieb im Breiten- und Spitzensport. DFL und DFB stellten ihr Hygiene-Konzept für die Wiederaufnahme des Spielbetriebs der oberen Fußballigen vor... [lesen]

Rede vom 17.06.2020 zum Gedenktag Volksaufstand in der DDR von 1953 am 17. Juni... [lesen]

Parlamentarische Initiativen

Antrag "Rettungsschirm Zivilgesellschaft"

Die aktuelle Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens stellen die gesamte Gesellschaft vor größte Herausforderungen. Neben Selbstständigen und Unternehmen werden auch zivilgesellschaftliche, zum großen Teil gemeinnützige Organisationen hart von der Krise getroffen. In unserem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, einen „Rettungsschirm Zivilgesellschaft“ für kleine, gemeinnützige Organisationen zu schaffen, darunter auch die Sportvereine... [lesen]

Antrag "Demokratie, Bürgerrechte und Zivilgesellschaft in Zeiten der Corona-Krise"

Die Demokratie bewährt sich gerade in der Krise. Sie ist ein stets lernendes, sich selbst korrigierendes System. Wo autokratische Staaten auf Armee, Polizei und Überwachung setzen, geht die Demokratie den Weg der Überzeugung, Einsicht und gesellschaftlicher Solidarität. Regierungen und Parlamente sind in der Verantwortung, Entscheidungen und Maßnahmen evidenzbasiert zu treffen, sie gut zu begründen, transparent zu kommunizieren und ihre Umsetzung zu kontrollieren. Dies gilt gerade auch in Krisenzeiten wie der derzeitigen Pandemie-Lage... [lesen]

Presse

Pressemitteilung vom 06.05.2020: Riskante Entscheidung über Bundesliga-Geisterspiele [lesen]

Zu den Pressemitteilungen [lesen]

Termine

Auf der Website von Monika Lazar haben wir eine Übersicht zu ausgewählten Terminen eingestellt, die fortlaufend aktualisiert wird: [lesen]

Impressum

Für diesen Newsletter ist verantwortlich:

Monika Lazar, MdB,
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag
Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus
Obfrau im Sportausschuss

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11011 Berlin

Tel.: 030 - 227 7 12 46
Fax: 030 - 227 7 65 83
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Redaktion: Nina Lippmann