Newsletter zu Themen und Aktivitäten von Monika Lazar - Ausgabe 03/2013 - Redaktion: Nina Lippmann

Liebe MitstreiterInnen, liebe Freundinnen und Freunde,

ein aufregender und anstrengender Wahlkampf liegt hinter uns. Gern war ich als Spitzenkandidatin der sächsischen Grünen unterwegs. Unsere Konzepte für eine gerechtere Gesellschaft halte ich für zukunftsfähig und konnte sie mit voller Überzeugung vertreten. Das direkte, auch kontroverse Gespräch mit unterschiedlichsten Menschen am grünen „Chill-Out-Mobil“ in verschiedenen Regionen Sachsens hat mir viel Spaß gemacht. Aber auch das Eintauchen in unterschiedlichste Lebenswelten – von der Aktion Perspektivwechsel des Berufsbildungswerks Leipzig bis hin zum vom Stadtjugendring Leipzig und der Jungen VHS organisierten Grillduell der Leipziger DirektkandidatInnen – hilft, eigene Blickwinkel zu erweitern und praxisorientierte Politik zu machen. Das ist mir wichtig. Mit viel Rückenwind habe ich den Einzug in den Bundestag wieder geschafft und bedanke mich dafür ganz herzlich bei meinem Landesverband sowie bei allen WählerInnen und UnterstützerInnen.

Ich freue mich insbesondere über ein Erststimmenergebnis von 9,0 Prozent und das Zweitstimmenergebnis von 11,2 Prozent in meinem Wahlkreis Leipzig II, das deutlich über dem bundesweiten grünen Ergebnis von 8,4 Prozent liegt. Es zeigt, dass viele Menschen in unserer Region eine ökologische, soziale und gerechte Politik wollen und sich nicht von einer Kampagne, welche die Grünen als „Verbotspartei“ zu brandmarken versuchte, haben blenden lassen.

Ein Eindruck von meinen Wahlkampfterminen seit Juli ist hier einsehbar: www.monika-lazar.de - Bildergalerien-2013

Natürlich haben wir uns insgesamt ein besseres Ergebnis gewünscht und erhofft. Die Fehleranalyse wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Der bereits eingeleitete Generationenwechsel muss nun konsequent erfolgen. Ich stehe nach wie vor hinter unserem Bundestagswahlprogramm, das ich für ausgewogen und richtig halte. Vielleicht haben wir uns zu sehr im Detail verloren, so dass die eigentliche Botschaft in den Hintergrund trat. Klar ist aber auch, dass wir von Verbänden, die gegen unser Programm sind, starken Gegenwind bekommen haben, der auch medial seine Auswirkungen hatte. Dagegen zu argumentieren, war wirklich nicht leicht.

Gerade jetzt, nachdem das konservative Lager so deutlich gestärkt wurde, braucht es fachlich gut aufgestellte Bündnisgrüne. Wir müssen der schwarzen Märchenerzählung von Sparsamkeit und Stabilität rationale Argumente für eine echte ökologische Transformation, für gesellschaftliche Vielfalt und für europäische Solidarität entgegen setzen. Auch wenn das Wahlergebnis uns nicht zufrieden stellt, ist es doch in einem demokratischen Prozess entstanden. In diesem Zusammenhang halte ich es für dringend geraten, die Signale aus der Wählerschaft sehr ernst zu nehmen und uns insbesondere mit den Motiven der ProtestwählerInnen (selbst)kritisch auseinanderzusetzen. Es reicht nicht, sich zu freuen, dass die AfD den Einzug knapp verfehlt hat. Vielmehr sollten wir fragen: Warum schien es fast fünf Prozent aller WählerInnen wünschenswert, eine „Alternative für Deutschland“ im Bundestag zu sehen? Welche Bedürfnisse, Ängste oder ungelösten Fragen stehen dahinter? Wo haben die bisherigen demokratischen Parteien – auch wir Grünen – zu wenige Antworten geliefert oder zu wenig glaubwürdig gewirkt? Hier sehe ich Diskussionsbedarf. Gleichzeitig dürfen wir selbstbewusst sagen: Wir haben in der auslaufenden Wahlperiode viel erreicht und weiteres bleibt zu tun, wofür es starke Grüne braucht.

In der Frauenpolitik sind die wirksame Bekämpfung des Menschenhandels und bessere Rahmenbedingungen für Prostituierte sowie eine bundeseinheitliche Regelung zur Finanzierung der Frauenhäuser weiterhin dringend auf der Agenda. Dafür möchte ich mich in der neuen grünen Bundestagsfraktion auch künftig einsetzen.
Durch das Auffliegen der NSU-Terrorzelle wurde die Gesellschaft in den vergangenen Jahren für das Thema Rechtsextremismus sensibilisiert. Der dazu eingesetzte Parlamentarische Untersuchungsausschuss bot mit gemeinsamen Analysen und Schlussfolgerungen aller Fraktionen eine Sternstunde des demokratischen Konsenses jenseits der Parteipolitik, wobei die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in den Forderungen weiter geht und konkrete Konzepte für grundlegende Reformen vorlegt (Grünes Sondervotum als PDF laden).
Persönlich werde ich mich weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzen, dass Initiativen gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Sexismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit endlich eine ausreichende und vor allem verlässliche Finanzierung erhalten und die Misstrauenskultur gegenüber Engagierten in diesem Bereich beendet wird.

Ich wünsche Ihnen und Euch einen goldenen Herbst!
Der nächste Newsletter mit aktuellen Informationen erscheint zum Jahresende.

Herzliche Grüße
Monika Lazar

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