Wie auch in den vergangenen Haushaltsverhandlungen haben wir uns für die Stärkung des Programms "Zusammenhalt durch Teilhabe" eingesetzt. Bei diesem Programm sollen DemokratietrainerInnen in Sportvereinen, sozialen Verbänden und anderen Institutionen insbesondere im ländlichen Raum ausgebildet werden. Durch die Möglichkeit der Beratung vor Ort wird ein niedrigschwelliges Angebot geschaffen, frühzeitig auf solche Vorfälle zu reagieren und mit den Beteiligten zu sprechen.

Das Programm soll von Ost- auf ganz Deutschland ausgedehnt werden. Das unterstütze ich ausdrücklich. Allerdings müssen damit auch die Gelder aufgestockt werden. Immerhin müssen jetzt statt fünf gleich 16 Bundesländer mit demselben Volumen auskommen. Das kann nicht lange gutgehen. Wie wichtig das Programm ist, zeigen die dokumentierten Fälle selbst: Neben Sportvereinen, in denen auch junge Menschen ihre Freizeit verbringen, sind nach Angaben der Bundesregierung auch Kindertagesstätten Orte fremdenfeindlicher Vorfälle. Hier ist es besonders wichtig, genau hinzuschauen.
Bereits in meiner Rede zum Haushaltsplan des Bundesinnenministeriums hat Minister de Maizière genau zugehört – ich hoffe sehr, dass er sich die Worte auch zu Herzen nimmt!
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