Newsletter zu Themen und Aktivitäten von Monika Lazar - Ausgabe 02/2015 - Redaktion: Nina Lippmann
Liebe MitstreiterInnen, liebe Freundinnen und Freunde,
Drei Monate ist es her, dass in Tröglitz nach wochenlangen Protesten gegen eine geplante Asylunterkunft zuerst der Bürgermeister zurücktrat und kurz darauf ein Brandanschlag auf das noch unbewohnte Gebäude verübt wurde. Der Vorfall rief bundesweit Bestürzung hervor. Leider war und bleibt Tröglitz kein Einzelfall. Allein im Jahr 2014 registrierte der Verfassungsschutz 170 Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte. Und die rechte Hetze gegen Geflüchtete und belagerungsähnliche Zustände rund um deren Unterkünfte reißen nicht ab: Lübeck, Freital und Meißen. Die Saat von Pegida und Co. ist aufgegangen. Im vergangenen Jahr hat es in den neuen Bundesländern mehr als 1100 Fälle von rechter Gewalt gegeben, davon allein 419 in Sachsen. Obwohl die Forschung mit dem Begriff der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit Erklärungen liefert, ist mir die vielfach fehlende Empathie für Menschen in Not und das Ausmaß des Hasses unbegreiflich. Am 6. Juli bin ich gemeinsam mit meinen Bundestagskolleginnen Petra Pau (Die Linke) und Susann Rüthrich (SPD) nach Meißen gereist, um mir persönlich ein Bild von der Lage zu machen und mit LokalpolitikerInnen, PressevertreterInnen, der örtlichen Zivilgesellschaft und dem Hauseigentümer zu sprechen. Hier zeigte sich der Mut vieler Engagierter. So bot der Hauseigentümer Ingolf Brumm an, dass das Bündnis Buntes Meißen eine der Wohnungen in der Rauhentalstraße künftig mietfrei nutzen könne, obwohl er selbst zur Zielscheibe der Asylgegner wurde – eines unter vielen Beispielen für Zivilcourage und gelebte Solidarität, das Hoffnung macht.
Im internationalen Sport waren die vergangenen Monate mehr als turbulent: der Skandal um den Weltfußballverband FIFA hat auch dem letzten Rest naiver Hoffnung den Garaus gemacht, dass es so schlimm nicht sei mit der Korruption und der Vetternwirtschaft im Fußball. Sieben ranghohe FIFA-Funktionäre in Haft, Razzia in der Zürcher FIFA-Zentrale wegen des Manipulationsverdachts im Hinblick auf die WM-Doppelvergabe 2018 nach Russland und 2022 nach Katar. Und der Chef? Sepp Blatter hat kurz nach seiner höchst umstrittenen Wiederwahl seinen Rücktritt in Aussicht gestellt. Doch selbst im Untergang sind Ankündigungen und Versprechen Sepp Blatters nur heiße Luft: Mittlerweile ist immer wieder zu hören, dass der scheidende FIFA-Präsident nach Wegen sucht, auf dem FIFA-Sonderkongress, der wahrscheinlich Ende dieses Jahres stattfinden, doch nicht zurücktreten zu müssen. Das Licht der Öffentlichkeit hat Blatter zumindest kurz gescheut und sich gegen eine Reise zum WM-Finale der Frauen nach Vancouver entschieden. Ob es die geographische Nähe zu den US-Ermittlern gewesen sein mag, die ihn zurückhielt, sei dahingestellt. In jedem Falle hat er das spektakuläre Ende eines spannenden Turniers verpasst. Allen Widrigkeiten zum Trotz haben die Frauen gezeigt, dass sich der Fußball auch bei den Frauen immens weiterentwickelt hat und es sich lohnt, aufzubleiben und die Spiele live zu schauen. Gratulation an den neuen Weltmeister USA! Die deutschen Fußballerinnen sind mit Platz 4 immerhin bis fast zum Schluss in Kanada geblieben. Ich freue mich schon auf die Spiele während Olympia 2016 in Brasilien!
Herzliche Grüße
Monika Lazar
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Bund-Länder-Europa-Treffen gegen Rechtsextremismus am 18. Mai
Das gesellschaftliche Klima hat sich zum Negativen verändert. So werden nicht nur rechtspopulistische Vorurteile zunehmend offensiv und öffentlich vertreten, sondern auch demokratische Akteure in immer absurderer Weise staatlicherseits verdächtigt... [lesen]
Bund-Länder-Treffen Sportpolitik am 24. April
Das bestimmende Thema des Bund-Länder-Treffens war die Hamburger Olympiabewerbung. Als Gäste konnten wir den Philosophie-Professor Gunter Gebauer von der Freien Universität Berlin und meine grüne Fraktionskollegin Anja Hajduk begrüßen... [lesen]
Kleine Anfrage: Kriminelle Immobiliennutzung durch Nazis, Rockerclubs und Mafias
Immobilien spielen in rechtsextremen Gruppen sowie Milieus der organisierten Bandenkriminalität und der Mafias eine wichtige strukturelle Rolle und können zur Prägung sozialer Angsträume beitragen. In einer Kleinen Anfrage wollten wir von der Bundesregierung wissen, was ihr darüber bekannt ist... [lesen]
Anti-Doping-Gesetz
Am 17. Juni 2015 fand eine Öffentliche Anhörung des Sportausschusses zum neuen Anti-Doping-Gesetz statt. Das Gesetz soll Anfang 2016 in Kraft treten und sieht vor, dass über dopende Sportlerinnen und Sportler eine Haftstrafe von bis zu drei Jahren verhängt werden kann... [lesen]
Kleine Anfrage "Fluchtursachen"
In einem Interview mit der „WELT am SONNTAG“ am 26. April 2015 hat der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dr. Gerd Müller, angesichts von Tausenden zu Tode gekommener Flüchtlinge im Mittelmeer einen Kurswechsel in der deutschen Afrikapolitik angekündigt. Bereits seit Längerem betont der Bundesminister Dr. Gerd Müller alternative Politikansätze zum Umgang mit immer mehr Flüchtlingen an den Toren Europas. Zwischen den Worten des Bundesministers Dr. Gerd Müller und dem konkreten Regierungshandeln besteht jedoch häufig eine Diskrepanz... [lesen]
Antrag Aserbaidschan
Die Einhaltung von Menschenrechten in Ländern, in denen Sportgroßereignisse stattfinden, bleibt leider noch immer ein aktuelles Thema. In diesem Sommer haben erstmals die European Games stattgefunden. Austragungsort: Baku, Aserbaidschan. Das ölreiche Land am Schwarzen Meer, das seit seiner Unabhängigkeit nach dem Zerfall der Sowjetunion autoritär von Präsident Alijew geführt wird, ist berüchtigt vor allem für die Unterdrückung von Presse- und Meinungsfreiheit. Die grüne Bundestagsfraktion hat sich in einem Antrag kritisch mit der Situation auseinandergesetzt. Es kann nicht sein, dass der internationale Sport einen sportfachlich sogar fragwürdigen internationalen Wettkampf veranstaltet und damit zum Renommee Aserbaidschans als Sportnation beiträgt, während zur selben Zeit Dutzende Journalistinnen und Journalisten aufgrund ihrer Berichterstattung hinter Gittern sitzen... [lesen]
"Perspektivwechsel" am Universitätsklinkum Leipzig
Am 11. Mai war es wieder soweit. Das Universitätsklinkum Leipzig lud die örtlichen Bundestagsabgeordneten zum Perspektivwechsel ein. Nachdem ich im vergangenen Jahr auf der Intensivstation hospitiert hatte, entschied ich mich in diesem Jahr für die zentrale Notaufnahme. Die Professionalität der Angestellten und die gut strukturierten Abläufe haben mir erneut vor Augen geführt, wie wertvoll ein funktionierendes Gesundheitssystem ist. Auch wenn in Deutschland z.B. das bestehende Zwei-Klassen-System zu kritisieren ist, sind wir aus meiner Sicht im internationalen Vergleich gut aufgestellt. [Pressebericht lesen] [Bildergalerie]
Besuch bei den Olympiastützpunkten Leipzig (1. Juni) und Chemnitz sowie weiterer Chemnitzer Sportvereine (3. Juni)
Einst war die Stadt Leipzig die Sportstadt der DDR. Hier befand sich - nicht nur - die Deutsche Hochschule für Körperkultur (DHfK), das sportmethodische Rückgrat für das Sportwunder der DDR, welches neben sportlichen Erfolgen auch sportmedizinisch auf Weltniveau war. Die negativen Folgen der systematischen Dopingnutzung ist auch weiterhin ein wichtiges Thema der Sportpolitik. - Wo steht die Sportstadt Leipzig im Spitzensport heute? [lesen]
Pressemitteilung vom 07.04.2015 - "Tröglitz ist Spitze des Eisberges" [lesen]
Pressemitteilung vom 27.05.2015 - FIFA: Blatter steht am Abgrund [lesen]
Pressemitteilung vom 03.06.2015 - FIFA: Blatter geht – aber bleibt das System Blatter? [lesen]
Pressemitteilung vom 05.06.2015 - Fußball-WM der Frauen: Ein kleiner Lichtblick im FIFA-Sumpf [lesen]
Zu den Pressemitteilungen [lesen]
Auf der Website von Monika Lazar haben wir eine Übersicht zu ausgewählten Terminen eingestellt, die fortlaufend aktualisiert wird: [lesen]
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Monika Lazar
MdB, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag
Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus
Obfrau im Sportausschuss
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