21.07.2005

Leipziger Studie zeigt Ausbreitung rechtsextremen Denkens

Kontinuierliche Fortsetzung der Bundesprogramme unerlässlich

Zur Studie „Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland“ des Psychologen Prof. Dr. Brähler an der Leipziger Universität erklärt Monika Lazar, MdB und sächsische Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl:

„Die erschütternden Ergebnisse der Studie zeigen: Rechtsextremes Denken ist zur deutschlandweiten Gefahr geworden und kein ostdeutsches Phänomen. Die Situation muss sehr ernst genommen werden.“ Der Untersuchung nach breiten sich ausländerfeindliche Ansichten besonders bei Personen mit höherem Bildungsabschluss aus.

Fast ein Viertel aller Befragten in Ost wie West stimmten der Aussage zu: „Was Deutschland jetzt braucht, ist eine einzige, starke Partei, die die Volksgemeinschaft insgesamt verkörpert.“ Für zutreffend hielten 16 Prozent der Westdeutschen und 6 Prozent der Ostdeutschen die Aussage „Ohne Judenvernichtung würde man Hitler heute als großen Staatsmann ansehen.“

Lazar hierzu weiter: „Solche Ansichten untergraben unsere Demokratie und sind gefährlich. Vor diesem Hintergrund sind fehlende Abgrenzungen der CDU in Sachsen zur NPD und die bedenklichen Äußerungen von Oskar Lafontaine absolut unakzeptabel.“

In den vergangenen Jahren hat die Bundesregierung Programme zur Bekämpfung des Rechtsextremismus wie Civitas und entimon kontinuierlich ausgebaut und finanziell abgesichert.

Lazar dazu abschließend: „Leider hat die CDU Jahr für Jahr versucht, eine Streichung dieser Bundesförderung zu erreichen und Projekte aus diesen Programmen als linksextrem zu stigmatisieren. Die bisherige Kontinuität ist dem Drängen der Grünen zu verdanken und muss nun dringend ausgebaut werden. In den Programmen gegen Rechtsextremismus werden Aufklärung, mobile Beratung und Opferhilfe vor Ort gefördert; hier geschieht die notwendige Bildungsarbeit konkret vor Ort.“

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