07.12.2006

Sind Nitzsches Äußerungen in der CDU mehrheitsfähig?

Zu den wiederholten, unerträglichen Äußerungen des sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche erklärt Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

Das Maß ist voll. Nitzsches Äußerungen sind eines demokratischen Politikers nicht würdig. Die CDU muss sich dringend überlegen, ob ein solcher Mann ihre Politik in Deutschland und Sachsen repräsentieren soll.

Die Aussagen des CDU-Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche sind ein Angriff auf das demokratische Zusammenleben der Menschen in unserem Land. Wer die frühere rot-grüne Bundesregierung als "Multikultischwuchteln" tituliert, den Umgang mit der deutschen Vergangenheit als "Schuldkult" verunglimpft, die Benes-Dekrete als "Ausrottungspolitik" bezeichnet und sich für seine Äußerungen nie entschuldigt, ist ein Überzeugungstäter mit einem rechtsextremen und intoleranten Weltbild.

Die Rechtsextremen in Sachsen halten ihn auch bereits für einen der ihren und haben ihn zum Eintritt in die NPD eingeladen.

Es ist höchste Zeit für die CDU, deutliche Signale der Abgrenzung zu setzen und über einen Ausschluss aus der Bundestagsfraktion offensiv zu diskutieren. Anderenfalls würde sich der Verdacht aufdrängen, dass die Ansichten Nitzsches insgeheim von vielen in der CDU geteilt werden.

[zurück]