17.05.2006

Rechte Gewalt ernst nehmen – Zivilgesellschaft stärken

Zur Warnung des früheren Bundesregierungssprechers Uwe-Karsten Heye vor ausländerfeindlichen Regionen in Brandenburg erklärt Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

Die wachsende rechtsextreme Gewalt, auf die Heye hinwies, existiert. Fremden-feindliche Überfälle dürfen nicht bagatellisiert werden. Dass sie in manchen Gegenden besonders gehäuft vorkommen, ist leider eine Tatsache. Wir dürfen darauf weder mit Ignoranz noch mit dem Entwerfen übertriebener Angstszenarien reagieren.

Heye hatte Menschen mit ausländischem Aussehen davor gewarnt, bestimmte Orte aufzusuchen, in denen ihr Leben durch Neonazis bedroht sei. Eine Skandalisierung solcher Äußerungen ist nicht zielführend. Das Meiden ganzer Orte oder Ortsteile stellt allerdings keine Problemlösung dar. Vielmehr trägt die gesamte Gesellschaft Verantwortung dafür, dass „Angstzonen“, in denen rechtsextreme Gesinnungen vorherrschen, nicht entstehen. Im Elternhaus, in den Schulen und Ausbildungsstätten, in Freizeiteinrichtungen, in den Parlamenten – überall müssen Menschen aktiv für unsere Demokratie eintreten. Dabei sind Zivilcourage und Engagement gefragt. Wer rechtsextremes Denken und Handeln zurückdrängen will, muss aktiv dagegen vorgehen.

Brandenburg setzt mit seinem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus bereits seit mehreren Jahren wegweisende Impulse. Solche Schritte sind unerlässlich zum Auf- und Ausbau einer starken Zivilgesellschaft. Es ist erforderlich, dass noch mehr Bundesländer die Initiativen bei ihrer Aufklärungsarbeit und Opferberatung finanziell unterstützen. Auch die Bundesregierung muss die bewährten Programme gegen Rechtsextremismus weiterführen und verstetigen. Dafür treten Bündnis 90/Die Grünen weiterhin entschieden ein.

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