22.11.2006

Ergebniskonferenz ohne Ausblick

Zum Ende der „Ergebniskonferenz – Gemeinsam für Demokratie“ der Bundesregierung zum Bundesprogramm „Jugend für Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ erklärt Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

Leider begann die Ergebniskonferenz erst, als parallel der Bundestag schon über den Haushaltsplan des zuständigen Ministeriums debattierte, die Förderrichtlinien bereits fest standen und die erste Phase der Antragstellung schon angelaufen war.

Damit gibt sich die Bundesregierung im Kampf gegen Rechtsextremismus einmal mehr beratungsresistent, und es stellt sich die berechtigte Frage: Warum eine Ergebniskonferenz zu einem Modellprogramm, wenn deren Ergebnisse nicht in das neue Programm einfließen können?

Die Konferenz hat gezeigt, dass die bisher geförderten Projekte sehr erfolgreich waren und viele innovative Ideen entwickelten. Ihre Erfahrungen und Handlungsvorschläge müssen genutzt werden, bevor wertvolles Wissen verloren geht.

[zurück]