Dritte Infotour: Strategien gegen Rechtsextremismus
Hessen, 20. November 2007

Zum Abschluss meiner Infotour zum Thema Rechtsextremismus in den westlichen Bundesländern fuhr ich nach Hessen. Den ganzen Tag wurde ich von meinem Kollegen Omid Nouripour und seinem Wahlkreismitarbeiter Matthias Münz begleitet. Als erstes stand am Vormittag ein Gespräch im Polizeipräsidium in Frankfurt/M. auf der Tagesordnung. Wir wurden vom Polizeipräsidenten Herrn Thiele und seinem Sprecher Herrn Linke empfangen.
 
Thema war vor allem die auch in Frankfurt und Umgebung zunehmenden rechtsextremen Demonstrationen und die entsprechenden Gegenaktivitäten. Wir tauschten unsere Positionen aus, wobei ich auch meine Erfahrungen mit den vielen Demonstrationen angemeldet vom Hamburger Neo-Nazi Christian Worch einbringen konnte.
 
Gemeinsam war uns wichtig, dass friedliche Proteste nicht behindert und möglichst schon im Vorfeld deeskalierend gewirkt werden soll. Die Frankfurter Polizei hat in den letzten Jahren gute Erfahrungen mit einem Bürgertelefon gemacht, was in der Woche vor der Demo geschaltet ist. Dies wird von den BürgerInnen gut angenommen. Ebenfalls haben sich die "Demonstrationsbeobachter" bewährt. Das sind Frankfurter kommunale Abgeordnete, die an dem Tag im Umfeld der Demostrecke unterwegs sind und gemeinsam mit der Polizei die Aktivitäten vor- und nachbereiten.

Vor dem Polizeigebäude in Frankfurt

Anschließend ging es zur GEW Hessen, wo das Thema Rassismus in der Schule Thema war. Unsere Gesprächspartner waren der Landesvorsitzende Jochen Nagel und ein engagierter Lehrer aus Südhessen Tony Schwarz. Herr Schwarz bietet auch Fortbildungen zum Thema Rechtsextremismus für LehrerInnen an, die aber in unterschiedlichem Maße wahrgenommen werden.
 
Wir waren uns einig, dass gelebte Demokratie in den Schulen und entsprechende Aufklärung dazu beitragen, dass die Jugendlichen für Rassismus und Rechtsextremismus nicht anfällig werden.
 
Aber auch in Hessen scheint es da noch Nachholbedarf zu geben. Das musste ich auch in anderen Regionen erkennen, so dass es sich um ein bundesweit auftretendes Problem handelt. Die GEW-Vertreter bestätigten, dass es darauf ankommt, ob es an den Schulen engagierte LehrerInnen gibt oder eben nicht.

Gespräch mit GEW Hessen in Frankfurt

Am Nachmittag machten wir uns auf den Weg nach Südhessen, nach Heppenheim. Dort trafen wir uns mit VertreterInnen der Initiative gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit im Kreis Bergstraße. Die ehrenamtlich Tätigen sind schon mehrere Jahre lang sehr rührig. So werden Veranstaltungen an Schulen organisiert oder auch die Bürgermeister des Kreises besucht. Mit diesen wird über den Rechtsextremismus in ihrer Umgebung diskutiert und sie werden aufgefordert, im Gemeinderat eine Erklärung gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu unterzeichnen. In diesem Jahr gelang das schon bei 13 von 21 Gemeinden.
 
Die Initiative ist auch Mitglied im Beratungsnetzwerk des Landes. Hessen nimmt seit August 2007am Bundesprogramm "Förderung von Beratungsnetzwerken" teil. Der Koordinator Herr Rexroth war auch mit an diesem Gespräch beteiligt.
 
Für mich war es sehr interessant, die neuen Erfahrungen des Programms aus einem der westlichen Bundesländer zu hören. Der Informationsaustausch war auf beiden Seiten sehr ergiebig. Ich konnte meine Positionen und Kritikpunkte darlegen und bekam die ersten praktischen Schritte mit dem Programm aus Hessen mit. Interessant fand ich, dass das sächsische Kulturbüro hier mit "Aufbauarbeit" geleistet hat. Es ist doch schön, immer wieder auf "alte Bekannte" zu stoßen und wenn der "Westen" mal was Positives vom "Osten" lernen kann.
 
Mit diesen neuen Eindrücken ging es wieder Richtung Heimat.

Gespräch mit Initiative in Heppenheim

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