Newsletter zu Themen und Aktivitäten von Monika Lazar - Ausgabe 03/2014 - Redaktion: Nina Lippmann

Liebe MitstreiterInnen, liebe Freundinnen und Freunde,

in diesen Tagen jährt sich die Friedliche Revolution zum 25. Mal. Über den 9. Oktober 1989, den Tag der entscheidenden Montagsdemonstration in Leipzig, ist schon viel gesagt und geschrieben worden. Bundestagspräsident Lammert hat vergangene Woche im Plenum vom "doppelten Wunder von Leipzig" gesprochen: der disziplinierten Friedfertigkeit der DemonstrantInnen und der Einsicht der örtlichen Funktionäre, der unwiderstehlichen Kraft von Zehntausenden Menschen mit Kerzen in den Händen nicht mit Waffengewalt zu begegnen. Auch in meiner persönlichen Erinnerung stehen der Mut und die Solidarität der damaligen Bürgerbewegung im Vordergrund. Nach der Montagsdemo am 2. Oktober hatten mir meine Eltern die ganze Woche ins Gewissen geredet, nicht wieder hin zu gehen. Das sei gefährlich und ich könnte inhaftiert werden.

In der Lokalzeitung LVZ wurde damals regelrecht gehetzt. In der Presse, im Radio und im Fernsehen wurde berichtet, dass die Krankenhäuser in Leipzig und Umgebung alle Kapazitäten zur Verfügung stellen mussten, Notbetten wurden aufgestellt, Blutkonserven wurden herbeigeschafft. Die Kasernen waren voller Soldaten und Bereitschaftspolizei. Alle rechneten mit dem Schlimmsten – dass Blut fließt und es Tote und Verletzte gibt. Ich war hin und her gerissen. In den Seitenstraßen standen Einsatzfahrzeuge der Polizei, die Polizei war voll ausgerüstet, es war beängstigend. Niemand, der an dieser Demo teilnahm, wusste, ob er abends wieder heil nach Hause kommt. Nie werde ich das vergessen.

Danach ist das meiste bekannt: Es wurde die "Erklärung der Sechs" u.a. des damaligen Gewandhauskappellmeisters Kurt Masur verlesen, die alle aufrief, friedlich zu bleiben. Und was keiner geglaubt hatte, geschah: Wir konnten um den Innenstadtring laufen – ohne Gewalt von Seiten des Staates. Nach diesem Erlebnis war alles anders. Es war für uns alle unfassbar, dass wir das geschafft hatten. Ich bin froh, in dieser Zeit in Leipzig dabei gewesen zu sein. Die Wochen vom 9. Oktober bis zum 9. November 1989 ließen mich ahnen, dass es möglich ist, eine Gesellschaft gewaltfrei zu verändern. Wir erlebten eine wohl einmalige Ausnahmesituation. Dieses Gefühl prägt mich bis heute und hilft auch bei schwierigen Entscheidungen.

Der Herbst 2014 ist von zahlreichen weltweiten Krisen geprägt, es stehen wichtige Entscheidungen im Deutschen Bundestag an, zahlreiche parlamentarische Initiativen und Veranstaltungen sind auch bei meinen Schwerpunktthemen im Entstehen. Darüber berichte ich im aktuellen und im kommenden Newsletter, der im Dezember erscheint.

Herzliche Grüße
Monika Lazar

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Inhalt

  1. Aktuelles/Veranstaltungen
    • NPD out – ganz ohne Verbotsverfahren!
    • Fachgespräch „Andere Spiele sind möglich!
  2. Aktuelles aus dem Bundestag: Haushaltsberatungen
    • Freizügigkeit – nur für „nützliche“ Bürgerinnen und Bürger?
    • DFB-Präsident Niersbach und Familienministerin Schwesig zum Antrittsbesuch im Sportausschuss
    • Ausgewählte eigene Reden
  3. Parlamentarische Initiativen
    • Haushaltsantrag "Zusammenhalt durch Teilhabe"
    • "Berliner Erklärung" der internationalen Sportministerkonferenz endlich umsetzen!
  4. Aus Sachsen
    • DGB-Aktion "Nachtaktiv - arbeiten wenn andere schlafen"
    • Besuch beim Verband binationaler Familien und Partnerschaften in Leipzig
  5. Presse
  6. Termine
  7. Impressum

Aktuelles/Veranstaltungen

NPD out – ganz ohne Verbotsverfahren!

Trotz großartigem Engagement hat uns der sächsische Landtagswahlkampf nicht ganz das angestrebte Ergebnis gebracht. Über zwei gute Nachrichten können wir uns aber dennoch freuen: Die Bündnisgrünen sind mit einem motivierten Team weiterhin im Landtag und die rechtsextreme NPD ist endlich nach zehn Jahren raus! [lesen]

Fachgespräch "Andere Spiele sind möglich!"

Unter dem Titel „Andere Spiele sind möglich“ hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am 26. September 2014 ein öffentliches Fachgespräch mit zahlreichen interessierten Gästen durchgeführt. Das Problem, dem sich vor allem die Weltsportverbände Fifa und das Internationale Olympische Komitee (IOC) stellen müssen, lautet: die Schere zwischen der hehren Idee des Sports als Friedensstifter und der von Korruption und Ignoranz geprägten Verbandsstruktur auf internationaler Ebene wird immer größer. [lesen]

Aktuelles aus dem Bundestag

Freizügigkeit – nur für "nützliche" Bürgerinnen und Bürger?

Am 25. September schwadronierte die Koalition im Plenum über ein von CDU und CSU gern ausgeschmücktes, angebliches Szenario: die sogenannte Armutsmigration. Manche Menschen würden, so eine Behauptung, die europäische Freizügigkeit gezielt missbrauchen, um unser Sozialsystem quasi zu plündern. Besonders Zugewanderten aus Osteuropa gilt dieser Generalverdacht. [lesen]

DFB-Präsident Niersbach und Familienministerin Schwesig zum Antrittsbesuch im Sportausschuss

Die Sitzung des Sportausschusses am 24. September war geprägt von zwei wichtigen Gästen aus ganz unterschiedlichen Bereichen des Sports: DFB-Präsident Wolfgang Niersbach und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. Für beide war es der Antrittsbesuch im Ausschuss. [lesen]

Ausgewählte eigene Reden

  • Rede: Haushaltsberatung 2015, Einzelplan 06 (Inneres), 49. Sitzung, 09.09.2014 [lesen]

Parlamentarische Initiativen

Haushaltsantrag "Zusammenhalt durch Teilhabe"

Wie auch in den vergangenen Haushaltsverhandlungen haben wir uns für die Stärkung des Programms „Zusammenhalt durch Teilhabe“ eingesetzt und eine Erhöhung auf 10 Mio € beantragt. Bei diesem Programm sollen u.a. DemokratietrainerInnen in Sportvereinen, sozialen Verbänden und anderen Institutionen insbesondere im ländlichen Raum ausgebildet werden. [lesen]

 

"Berliner Erklärung" der internationalen Sportministerkonferenz endlich umsetzen!

Die grüne Fraktion hat einen Haushaltsantrag „Internationale Sportförderung“ in die Beratungen zum Einzelplan des Bundesinnenministeriums eingebracht. Hintergrund ist die sogenannte „Berliner Erklärung“, welche im Mai 2013 als Ergebnis einer internationalen Sportministerkonferenz veröffentlicht wurde. Das Dokument, auf das sich die VertreterInnen aus 128 Ländern am Ende geeinigt hatten, beinhaltet einige gute Ansätze, wie Sportgroßveranstaltungen nachhaltig gestaltet werden können. [lesen]

Aus Sachsen

DGB-Aktion "Nachtaktiv - arbeiten wenn andere schlafen"

Unter diesem Motto lud der DGB Leipzig am 15. September die örtlichen Bundestagsabgeordneten zu nächtlichen Besuchen in Betriebe ein, die im Schichtdienst arbeiten. Leider folgten der Einladung nur der Abgeordnete der Linksfraktion Axel Troost und ich, so dass nicht nur politisch, sondern buchstäblich galt: Die Opposition ist unterwegs und die Koalitionsabgeordneten schlafen. [lesen]

Besuch beim Verband binationaler Familien und Partnerschaften in Leipzig

Die Geschäftsstelle des Verbandes binationaler Familien und Partnerschaften in Leipzig lud die Leipziger Bundestagsabgeordneten am 15. September ein, um über das seit Januar 2014 hier laufende Projekt Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) zu informieren und über aktuelle Probleme zu sprechen. Der Verband berät, informiert und engagiert sich für eine Gesellschaft in Vielfalt. [lesen]

Presse

Zu den Pressemitteilungen [lesen]

Termine

Auf der Website von Monika Lazar haben wir eine Übersicht zu ausgewählten Terminen eingestellt, die fortlaufend aktualisiert wird: [lesen]

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Impressum

Für diesen Newsletter ist verantwortlich:

Monika Lazar
MdB, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag

Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus
Obfrau im Sportausschuss

Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel.: 030 - 227 7 12 46
Fax: 030 - 227 7 65 83
Email: monika.lazar@bundestag.de

Redaktion: Nina Lippmann

 

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