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Dritte Infotour: Strategien gegen Rechtsextremismus
Bayern, Baden-Württemberg , 17. - 20. April 2007
Vier Tage – vier Regionen – vier Dialekte
In dieser Woche bereiste ich den Süden Deutschlands und hatte es an jedem Tag mit einem anderen Dialekt zu tun, was sehr lehrreich ist - so lernt man z.B. die Ortsnamen richtig zu betonen.
17.4. Bayern (Augsburg und München)
Am frühen Morgen ging es mit dem Zug nach Augsburg. Dort besichtigte ich mit Claudia Roth und örtlichen Bündnisgrünen die Synagoge und das dazugehörige Museum.
Die Leiterin des jüdischen Kulturmuseums, Frau Schönhagen, führte uns durch diese sehr anschaulich und liebevoll gestaltete Ausstellung. Die Synagoge war sehr beeindruckend, da sie während der Nazizeit nur wenig beschädigt wurde und deshalb noch recht gut erhalten ist. Die jüdische Gemeinde ist in den letzten Jahren stark gewachsen, und auch viele Schulklassen sehen sich Synagoge und Museum an, da dort viel Wert auf eine kinder- und jugendgerechte Gestaltung gelegt wurde.
In der Synagoge Augsburg
Nach dem Mittagessen ging es weiter nach München, wo die kleine grüne Delegation eine Führung in der Münchner Synagoge hatte. Wir hatten großes Glück, denn diese Führungen sind eigentlich bis Mitte 2008 ausgebucht.
Ein engagiertes Gemeindemitglied führt uns durch die Münchner Synagoge, die als Neubau einen guten Kontrast zu der Augsburger Synagoge darstellte.
Anschließend trafen wir uns in der Landesgeschäftsstelle, wo sich PolitikerInnen von Bund (Claudia Roth, Monika Lazar, Sebastian Brux), Land (u.a. Theresa Schopper und Christine Stahl) und Kommunen zum Gedankenaustausch zum Thema "Strategien gegen Rechtsextremismus" trafen. In der Diskussion erkannte ich, dass die Probleme in Ost und West gar nicht so unterschiedlich sind, und so konnte ich einige Tipps geben. Wir vereinbarten, weiter im gemeinsamen Gespräch zu bleiben.
v. l. n. r.: Claudia Roth, MdB, Monika Lazar, MdB, Fabian Harmak, Grünen Jugend München, Sebastian Brux, Bundesverband Grüne Jugend.
Am Abend fand eine Diskussionsrunde statt, die von der Grünen Jugend organisiert worden war. Es diskutierten Claudia Roth, Monika Lazar und Sebastian Brux (Geschäftsführer der Grünen Jugend) mit dem Münchner Publikum,welches aus jungen und älteren engagierten Bündnisgrünen bestand.
18.4. Bayern (Nürnberg und Wunsiedel)
Vormittags traf ich mich in Nürnberg mit Christine Stahl (MdL), Brigitte Wellhöver (Fraktionsvorsitzende im Stadtrat) und Ralph Hoffmann (LAK Lesben/ Schwule) im Pädagogischen Institut der Stadt. Dort waren wir mit der AG "Interkulturelle Öffnung der Verwaltung" der "Koordinierungsgruppe Integration" verabredet. Der Leiter Bernhard Jehle und seine MitstreiterInnen erläuterten dieses sehr interessante Projekt. Die Stadt Nürnberg hatte es 2002 ins Leben gerufen, um die MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung noch besser interkulturell zu qualifizieren, die Potentiale von mehrsprachigen MitarbeiterInnen besser zu nutzen und verstärkt Menschen mit Migrationshintergrund zu motivieren, sich als Angestellte, Beamte und Azubis zu bewerben.
Am Nachmittag fuhr ich dann nach Wunsiedel, wo ich zusammen mit der bündnisgrünen Kreisrätin Brigitte Artmann den Bürgermeister Karl-Willi Beck traf. Wir tauschten uns über die bisherigen Strategien aus und darüber, was eine Kommune in ihrem Aufgabenkreis alles dabei leisten kann.
Abends gab es ein Treffen mit engagierten Jugendlichen aus Wunsiedel. Die Jugendinitiative berichtete von ihren Tätigkeiten und dass es schwierig ist, MitstreiterInnen zu finden, da viele Jugendliche wegziehen, wenn sie mit der Schule fertig sind. Es waren auch einige SchülerInnen da, die mir vom Wunsiedler Projekt erzählten, dass sich alle Schulen als "Schule ohne Rassismus" bewerben wollen. Dazu haben sie zwar die Unterstützung des Bürgermeisters, jedoch nicht offene Ohren an jeder Schule. Ich habe die SchülerInnen motiviert, auch gegen Widerstände hartnäckig dran zu bleiben und den Bürgermeister zusätzlich zur Überzeugung in den Schulen zu nutzen.
In Nürnberg, Projektstelle Integration
19.4. Baden-Württemberg (Backnang, Winnenden, Burladingen)
Mittags traf ich in Backnang Daniel Mouratidis (Landessprecher) und Konrad Flegr (KV Zollernalb). Wir gingen zum Kreishaus der Jugend. Dort wurden wir über dieses einmalige Projekt informiert, denn hier sind alle Einrichtungen unter einem Dach, die sich um die Kreisjugendarbeit kümmern. Somit können Haupt- und Ehrenamtliche im Rems-Murr-Kreis sehr eng miteinander arbeiten. In diesem Haus gibt es eine Koordinierungs- und Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus als zentrale Anlaufstelle für alle, die betroffen sind bzw. sich informieren möchten. Durch die enge Zusammenarbeit ist eine sehr gute Vernetzung möglich. Diese vielen Vorteile brachten dem Projekt auch aktuell eine Förderung durch das neue Bundesprogramm "Jugend für Vielfalt und Toleranz" ein. Bestandteil der Bundesförderung soll u.a. ein Projekt sein, das Jugendliche, besonders mit Migrationshintergrund, dafür interessiert, sich in die Politik einzumischen, und so bei den KommunalpolitikerInnen für Nachwuchs sorgen. Auch wird bei der Arbeit großer Wert auf die präventive Seite vom Lernen und Erleben von Demokratie gelegt.
Nix-Gut-Versand Winnenden (Daniel Mouratidis, Monika Lazar, Andy Kamm)
Anschließend ging es nach Winnenden in die Geschäftsräume des "Nix-Gut-Versandes". Dort erzählte uns Andy Kamm über die aktuelle Situation und den Werdegang des kürzlich gewonnenen Prozesses bzgl. des durchgestrichenen Hakenkreuzes. Er war sehr dankbar, dass sie die schwierigen Monate bis zum Freispruch von einer großen Unterstützungswelle getragen wurden. Auch Bündnis 90/ Die Grünen haben sich auf den verschiedenen Ebenen sehr stark engagiert.
Anschließend fuhr ich mit Konrad Flegr nach Burladingen, wo es eine Abendveranstaltung zum Thema "Rechtsextremismus – Was kann die Zivilgesellschaft tun?" gab. Die wurde von Winne Herrmann, dem regionalen bündnisgrünen Bundestagsabgeordneten, moderiert.
In den letzten Monaten sorgten rechtsextreme Übergriffe, u.a. auf dem Weihnachtsmarkt, für Unruhe. Die politisch Verantwortlichen, besonders der Bürgermeister, setzen sich nicht offensiv mit der Situation auseinander und wollen das Problem lieber verdrängen. Die geschilderten Probleme kamen mir sehr bekannt vor, und ich konnte einige Ratschläge geben, wie man sich hartnäckig auch gegen diejenigen durchsetzt, die das Problem lieber verschweigen wollen.
20.4. Baden-Württemberg (Mannheim)
Mittags traf ich mich mit Gerhard Schick (örtlicher Bundestagsabgeordneter), Alexander Müller (Fraktionsgeschäftsführer) und Dirk Grunert (Kreisverbandssprecher) zum Informationsaustausch über die Situation vor Ort. In der Stadt Mannheim selbst ist die Lage nicht dramatisch, allerdings gibt es eine rege rechtsextreme Szene in der Rhein-Neckar-Region.
Anschließend besuchte ich mit Alexander Müller die KZ-Gedenkstätte Mannheim-Sandhofen. Diese war 1944/45 in der örtlichen Schule untergebracht. Hauptsächlich Warschauer Männer mussten in den Mannheimer Betrieben, besonders bei Daimler-Benz, Zwangsarbeit leisten. Obwohl sich das Lager mitten im Wohngebiet befand, geriet es in Vergessenheit. Erst Jahrzehnte später erinnerte man sich dieser Geschichte. Die Gedenkstätte wurde 1991 von einem Verein eingerichtet und wird seit 2002 auch vom Stadtarchiv Mannheim mit getragen. Da die Überlebenden fast alle nach 1945 nach Warschau zurückgekehrt sind, war es relativ einfach, Kontakt herzustellen. Mittlerweile kommen die Überlebenden regelmäßig zurück, um ihr Wissen besonders an Kinder und Jugendliche weiterzugeben. So finden auch regelmäßig in der Gedenkstätte Schulprojekttage statt.
Besuch der KZ-Gedenkstätte Mannheim-Sandhofen, (v.l.): Wolfgang Raufelder (Grüner OB-Kandidat), Leiter der Gedenkstätte, Bertram (Grüne Jugend), Monika Lazar
Abends gab es noch eine Veranstaltung "Strategien gegen Rechtsextremismus" im Jugendkulturzentrum, die vom bündnisgrünen OB-Kandidaten Wolfgang Raufelder moderiert wurde.
Diskussionsrunde im Jugendkulturzentrum, Wolfgang Raufelder (Grüner OB-Kandidat), Monika Lazar
[Presse: Frankenpost, 18.04.2007 / Nürnberger Nachrichten, 19.04.2007 / Backnanger Kreiszeitung, bkz-online.de, 20.04.2007]
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