Kleine Anfrage, 07. 12. 2005
der Abgeordneten Monika Lazar, Hans-Christian Ströbele, Claudia Roth (Augsburg), Volker Beck (Köln), Irmingard Schewe-Gerigk, Silke Stokar vonNeuforn, JosefPhilip Winkler und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Strafverfolgung wegen Verwendens von Symbolen gegen Rechtsextremismus [lesen]

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Gemeinsames Eckpunktepapier von MdB Edathy und MdB Lazar:
Unter dem Dach der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" die Nachhaltigkeit der Rechtsextremismusbekämpfung sichern [lesen]

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28.07.2005
KURZINFORMATION THEMA RECHTSEXTREMISMUS
Unsere Erfolgsstrategie gegen Rechtsextremismus heißt Demokratie. Partizipation aller in einer starken Zivilgesellschaft ist die grüne Kampfansage gegen Nazis.
WAS HABEN WIR ERREICHT?... [lesen]

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Zur Abstimmung über das „Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung von Öffentlich Privaten Partnerschaften und zur Verbesserung gesetzlicher Regelungen für Öffentlich Private Partnerschaften“ am 30. Juni 2005
Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages durch Monika Lazar und Peter Hettlich u. a. [lesen]

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"GEMEINSAM GEGEN RECHTS"
Nachhaltige Unterstützung der Zivilgesellschaft
in der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus

Rechtsextremismus ist gefährlich und wird sich nicht von allein erledigen. Darin waren sich die TeilnehmerInnen des Fachgesprächs am 23. Juni 2005 einig. Wie man dem Problem wirksam entgegentreten kann und welche Schwierigkeiten es dabei gibt – darüber sprachen rund siebzig interessierte BürgerInnen, PolitikerInnen und VertreterInnen gesellschaftlicher Initiativen einen ganzen Tag lang miteinander.
[Bericht lesen]

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Zur 2/3. Lesung und Abstimmung zu Graffiti
Erklärung gemäß § 31 GO der Abgeordneten
Hans-Christian Ströbele, Jutta Dümpe-Krüger, Monika Lazar
17. Juni 2005
Wir stimmen dem Gesetzentwurf nicht zu. Wir lehnen ihn ab.
Die vorgesehene Ausweitung der Vorschrift des Strafgesetzes ist das ungeeignete und falsche Mittel zur Auseinandersetzung mit dem Problem des Graffiti-Sprayens und den Sprayern. [mehr]

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Einladung zur Veranstaltung
„Nachhaltige Unterstützung der Zivilgesellschaft in der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus"

am Donnerstag, den 23. Juni 2005, von 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr.

[Einladung im vollen Wortlaut lesen*]
*Sie erhalten dort ebenso eine Info zur Tagesordnung sowie ein Anmeldefax.

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16. März 2005
Rechtsextremismus in Deutschland
Analyse und Gegenstrategien

Rechtsextremismus ist kein Randthema mehr in unserer Gesellschaft. Lange Zeit wurde der erstarkende Rechtsextremismus ignoriert oder verharmlost. Diese Haltung verhinderte rechtzeitige Gegenmaßnahmen. Mittlerweile sind rechtsextreme Parteien in drei Landesparlamenten vertreten und konnten auch auf Kommunalebene zahlreiche Mandate erringen. [
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Reden

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Zum Bologna-Prozeß
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