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 Große Anfrage, 03.12.2008
Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus
Der Deutsche Bundestag hat am 04. November 2008 mit dem Beschluss „Den Kampf gegen Antisemitismus verstärken, jüdisches Leben in Deutschland weiter fördern“ (Bundestagsdrucksachen 16/10775 und 16/10776) der Schrecken der Reichspogromnacht am 9. November 1938 gedacht. Alle Fraktionen des deutschen Bundestages haben bekräftigt, dass Antisemitismus konsequent und auf breiter Front von Staat und Zivilgesellschaft bekämpft und in seiner Verbreitung gehemmt werden müsse... [lesen]
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 Antwort
am 30.04.2009 [hier
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Entschließungsantrag, 17.12.2009
zu der Beratung der Großen Anfrage Drucksachen 16/7550, 16/10432
Stand der rechtlichen Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften
Die Bundesregierung wird aufgefordert, umgehend einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe in allen Bereichen des Bundesrechts vorsieht, in denen diese bisher nicht erfolgt ist... [lesen] |
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Große Anfrage, 20.06.2007
Entschließungsantrag zu der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage "Jugendliche in Deutschland: Perspektiven durch Zugänge, Teilhabe und Generationengerechtigkeit"
Die Bundesregierung muss die Teilhabechancen junger Menschen durch konkrete Initiativen und Maßnahmen umgehend stärken. Jugendliche dürfen in keinem Politikfeld zur „vergessenen Generation“ werden. Es ist Aufgabe von Politik und Gesellschaft, alle Jugendlichen optimal zu fördern und ihnen damit soziale, kulturelle, politische und ökonomische Teilhabechancen zu eröffnen... [lesen] |
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Große Anfrage, 29.03.2007
Europäisches Jahr der Chancengleichheit für alle
Die Europäische Kommission hat 2007 zum „Europäischen Jahr der Chancengleichheit für alle“ erklärt. Das Europäische Jahr wird von der EU-Kommission als Herzstück einer Rahmenstrategie bezeichnet, mit der Diskriminierung wirksam bekämpft, die Vielfalt als positiver Wert vermittelt und Chancengleichheit für alle gefördert werden sollen.
Vladimír Sμpidla, EU-Kommissar... [lesen] |
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Große Anfrage, 29.06.2006
Stand der rechtlichen Gleichstellung des Islam in Deutschland
...Die religiöse Landschaft der Bundesrepublik Deutschland hat sich durch Einwanderung verändert und ist vielfältiger geworden. Während jedoch katholische, orthodoxe und protestantische sowie jüdische Einwanderer auf die integrierenden Strukturen der vorhandenen Kirchen und Gemeinden in Deutschland treffen, haben es muslimische Gläubige oft schwer, sich in die religiösen Strukturen in Deutschland zu integrieren. Das führt in vielen Bereichen zu Schwierigkeiten bei der Verknüpfung der neuen, zugewanderten Religionen mit den Institutionen der Mehrheitsgesellschaft.
Unter den nach Deutschland eingewanderten religiösen Gruppen stellt diejenige der Muslima und Muslime die größte Gruppe dar. Seit der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU/CSU „Islam in Deutsch- land“ (Bundestagsdrucksache 14/4530) im Jahre 2000 liegen keine aktualisierten Informationen zum Stand der rechtlichen Integration des Islam in Deutschland vor. Dies impliziert insbesondere die Frage nach der Gleichstellung des Islam in Deutschland... [lesen] |
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Antwort
am 18.04.2007 [hier
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Große Anfrage, 17.05.2006
der Abgeordneten Kai Boris Gehring, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), Grietje Bettin, Alexander Bonde...Monika Lazar...
Jugendliche in Deutschland: Perspektiven durch Zugänge, Teilhabe und Generationengerechtigkeit
Die Erwachsenen von heute bestimmen über die Lebenschancen nachfolgender Generationen. Daher gehören die Belange, Bedürfnisse und Perspektiven Jugendlicher in den Mittelpunkt einer solidarischen Modernisierung unserer Gesellschaft. Eine Politik, die Jugendliche ernst nimmt, hat ihre zukünftigen Entwicklungschancen im Blick. Sie gewährt den jungen Menschen frühzeitige und direkte Teilhabe an den Entscheidungsprozessen über die Verteilung der gesellschaftlichen Ressourcen zwischen den Generationen. Diese Forderung nach Generationengerechtigkeit gilt umso mehr in Zeiten des demographischen Wandels... [lesen] |
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Antwort vom 23.03.2007 [lesen] |
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