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| Newsletter 03/ 2007 Der Inhalt: 04.07.2007 – Seminar „Antisemitismus ist das Gegenteil von Demokratie – Eine historische Spurensuche in Berlin“ in Berlin 09.07.2007 – Polizeitour durch Brandenburg mit Wolfgang Wieland 10.07.2007 – Preisverleihung des „Bündnis für Demokratie und Toleranz gegen Rechtsextremismus und Gewalt“ in Pirna 11.07.2007 – Ausstellung der Amadeu Antonio Stiftung „Das hat´s bei uns nicht gegeben! – Antisemitismus in der DDR“ in Leipzig 12.07.2007 – Lesung und Diskussion mit Toralf Staud, Autor von „Moderne Nazis“ in Leipzig 16.07.2007 – Diskussion mit SchülerInnen der Dinter-Mittelschule und einem Aussteiger aus der rechten Szene in Borna 18.07.2007 – Projekttag des „Netzwerkes Demokratie und Courage“ am Gymnasium in Taucha 21.07.2007 – Demonstration gegen Worch – Nazi – Aufmarsch und CSD – Abschlussdemonstration in Leipzig 24.07.2007 – Vortrag im „Soziokulturellen Zentrum Zora“ in Halberstadt 25.07.2007 – Pressekonferenz im Sächsischen Landtag zur grünen Studie „Grenzen lokaler Demokratie“ 01.08.2007 – Aktionstag „Wachsende Armut – steigende Fahrpreise“ in Leipzig 01.08.2007 – Chat zum Thema „Strategien gegen Rechtsextremismus“ 18.08.2007 – Tag der Demokratie in Wunsiedel 20.08.2007 – Gespräch mit Seniorenverein „Graue Löwen“ im Haus der Demokratie Leipzig 03.09.2007 – Infotour gegen Rechtsextremismus im Saarland 04.09.2007 – Infotour gegen Rechtsextremismus in Rheinland-Pfalz 08.09.2007 – Widerstand gegen das neonazistische „Fest der Völker“ in Jena 27.09.2007 – Veranstaltung „Schulen im Visier von Rechts“ in Bad Lauterberg
Die Mitteilungen: 04.07.2007 Seminar „Antisemitismus ist das Gegenteil von Demokratie – Eine historische Spurensuche in Berlin“ in Berlin Das 5-tägige Seminar richtete sich an Schülerinnen und Schüler des Liberius – Gymnasiums Dessau. Thema waren die verschiedenen Auswüchse des Antisemitismus, seine historischen Spuren (gerade hier in Berlin) und der aktuell herrschende Antisemitismus. Ich sprach mit den SeminarteilnehmerInnen über das Thema „Antisemitismus und Rassismus heute: Problemanalyse, Lösungsansätze“. Dieses Gespräch fand im Bundestagsfraktionssaal der grünen Fraktion statt.
07.07.2007 Fachkonferenz „Die Zukunft des Sozialstaates – Selbstbestimmung und Sicherheit: Grüne Ideen zu Grundsicherung und Grundeinkommen“ in Leipzig Die Fachkonferenz wurde von den grünen Landesverbänden Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen in der Volkshochschule Leipzig durchgeführt. Ich moderierte die Arbeitsgruppe „Wechselwirkungen zwischen sozialen Sicherungssystemen und Arbeitsmarkt“ und führte durch die Diskussion mit dem Referenten Dirk Jacobi von der Uni Göttingen. Ziel der Fachkonferenz war es, im Vorfeld des Bundesparteitages speziell für die ostdeutschen Verbände eine Diskussion zu ermöglichen. Auf dem Bundesparteitag im November soll eine klare Positionierung zu einem Grundsicherungs- / bzw. Grundeinkommensmodell stattfinden.
09.07.2007 Polizeitour durch Brandenburg mit Wolfgang Wieland Gemeinsam mit dem grünen Abgeordneten Wolfgang Wieland, Sprecher für innere Sicherheit, besuche ich Polizei und zivilgesellschaftliche Initiativen in mehreren Bundesländern, um zu erfahren, welche Schwierigkeiten oder Fortschritte es beim polizeilichen Kampf gegen Rechtsextremismus gibt. Unabhängig von aktuellen Ereignissen wollen wir uns so über alltägliche Probleme mit Ausländerfeindlichkeit und Rassismus informieren. Die erste Station war Brandenburg. Morgens besuchten wir zunächst eine Polizeibehörde in Neuruppin. Dort wurden wir informiert über die Entwicklung des Rechtsradikalismus in der Ostpriegnitz und die Strategie im Umgang mit politisch motivierter Kriminalität im Landkreis. Danach besuchten wir die Regionale Arbeitsstelle für Ausländerfragen, Jugendarbeit und Schule e.V. (RAA) und diskutierten über ihre Zusammenarbeit mit Polizei und Kommune, die Arbeit zivilgesellschaftlicher Verbände nach der Reform der Förderprogramme und ihre persönliche Einschätzung zur Entwicklung von Rechtsradikalismus. Abschließend führten wir ein Gespräch mit der Integrationsbeauftragten des Landes Brandenburg, Frau Prof. Dr. Karin Weis. Dabei ging es um politisch motivierte Kriminalität, Opfer rechter Gewalttaten und die Situation von Migrantinnen und Migranten in Brandenburg. Link:
10.07.2007 Preisverleihung des „Bündnis für Demokratie und Toleranz gegen Rechtsextremismus und Gewalt“ in Pirna Anlässlich der in Pirna stattfindenden Verleihung der Preise im Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz 2006“ hielt ich eine Laudatio auf die sächsischen PreisträgerInnen. Dies waren Bürger.Courage e.V. Dresden, das Antidiskriminierungsbüro e.V. Leipzig, der Jugendbildungsverein Sachsen e.V. Dresden, der Förderverein Schulmuseum – Werkstatt für Schulgeschichte Leipzig e.V., Wir gemeinsam in Zwickau e.V. und das Netzwerk für demokratische Kultur e.V. Wurzen. Die Preisverleihung findet jährlich als Abschluss eines Wettbewerbes statt, bei dem Organisationen, Vereine und Bündnisse ihre Arbeit für Demokratie und Toleranz einreichen können. Im Beirat dieses Bündnisses arbeite ich aktiv mit. Als Sächsin freut es mich besonders, dass in diesem Jahr so viele sächsische Initiativen ausgezeichnet wurden. Link:
11.07.2007 Ausstellung der Amadeu Antonio Stiftung „Das hat´s bei uns nicht gegeben! – Antisemitismus in der DDR“ in Leipzig Die Ausstellung war vom 11. bis 31. Juli im Leipziger Schulmuseum (am 10.7. in Pirna ausgezeichnet, s.o.) zu sehen. Sie wurde durch Vorträge und Diskussionen begleitet. Bei der Eröffnungsveranstaltung zum Thema „Antisemitismus in der DDR“ war ich dabei und brachte bei der Diskussion meine Erfahrungen aus der eigenen Schulzeit mit ein.
12.07.2007 Lesung und Diskussion mit Toralf Staud, Autor von „Moderne Nazis“ in Leipzig Die von mir unterstützte Bürgerinitiative Plagwitz / Lindenau setzt sich ein für Toleranz und Weltoffenheit und gegen Rechtsradikalismus, von dem das Stadtgebiet schwer betroffen ist. Zur Unterstützung der Bürgerinitiative habe ich die Lesung und Diskussion mit Toralf Staud, Autor des Buches „Moderne Nazis“, im Erich-Zeigner-Haus in Leipzig organisiert.
16.07.2007 Diskussion mit SchülerInnen der Dinter-Mittelschule und einem Aussteiger aus der rechten Szene in Borna Einmal jährlich wird in der Dinter-Mittelschule in Borna eine ganz besondere Art der Aufklärung über die Gefährlichkeit von rechtsextremen Ansichten betrieben. Ein Vertreter der Aussteigerinitiative Bautzen und ein Aussteiger aus der rechten Szene, stellen sich den Fragen der Schulklassen. Diesen Aktionstag, welcher bei den SchülerInnen großen Anklang findet, unterstütze ich jährlich. Die Diskussion, an der ich mich beteiligte, war mit rund 80 AchtklässlerInnen gut besucht. Der Aussteiger stellte sich allen Fragen und erklärte, wie er in die rechtsextreme Szene rein und wieder heraus kam.
18.07.2007 Projekttag des „Netzwerkes Demokratie und Courage“ am Gymnasium in Taucha Das „Netzwerk Demokratie und Courage“ (NDC), dessen Vorstand ich angehöre, führt unter anderem jährlich Projekte in Schulen durch. Einen dieser Projekttage habe ich finanziert und am Projekttag im Geschwister – Scholl – Gymnasium in Taucha teilgenommen. Link:
21.07.2007 Demonstration gegen Worch – Nazi – Aufmarsch und CSD – Abschlussdemonstration in Leipzig Regelmäßig meldet der Hamburger Neonazi Christian Worch Naziaufmärsche in Leipzig an. Diesmal am 21. Juli. Natürlich war ich mit auf der Straße, um zu zeigen, dass Nazis weder in Leipzig noch sonst wo erwünscht sind. Die Gegenaktionen, bei denen ich gesprochen habe, waren vielfältig. Unter anderem gab es ein BürgerInnenfrühstück gegen Rechts vor dem Völkerschlachtdenkmal und eine „Sitzenbleiben gegen Nazis“ – Demo. Gleichzeitig fand auch in Leipzig die traditionelle Christopher-Street-Day – Abschlussdemonstration statt, auf der ich ebenfalls eine Rede hielt. Trotz der Nazipräsenz haben wir uns die Laune nicht verderben lassen. Und einen Erfolg konnten alle antifaschistischen Engagierten feiern: Christian Worch hat im Anschluss alle bis zum Jahr 2014 angemeldeten Naziaufmärsche abgesagt!
24.07.2007 Vortrag im „Soziokulturellen Zentrum Zora“ in Halberstadt An diesem Abend war ich vom Soziokulturellen Zentrum Zora eingeladen worden, einen Vortrag zu halten. Es ging unter anderem um die aktuellen Geschehnisse in Halberstadt. Neonazis hatten Mitglieder eines Theaterensembles, welche ihre „Rocky Horror Show“ – Premiere feiern wollten, brutal zusammengeschlagen. Weitere Themen waren die andauernden Übergriffe von Nazis auf das Zentrum Zora, die Aktivitäten der Bundesebene gegen Rechtsextremismus und wie man Jugendliche besser beteiligt bzw. was sich diese dabei wünschen.
25.07.2007 Pressekonferenz im Sächsischen Landtag zur grünen Studie „Grenzen lokaler Demokratie“ Im Herbst 2006 gab die grüne Bundestagsfraktion eine Studie über Rechtsextremismus im ländlichen Raum in Auftrag. Die Ergebnisse der Studie „Grenzen lokaler Demokratie - Zivilgesellschaftliche Strukturen gegen Nazis im ländlichen Raum“ stellte ich an vielen Orten vor, an diesem Tag auf einer Pressekonferenz im Sächsischen Landtag. Die Studie zeigt unter anderem, dass das Problem nicht im Handeln kleiner Randgruppen liegt, sondern im Denken großer Bevölkerungsteile. Links:
01.08.2007 Aktionstag „Wachsende Armut – steigende Fahrpreise“ in Leipzig Zum Aktionstag der BürgerInneninitiative „Leipzig braucht ein Sozialticket“ in Leipzig habe ich eine Rede gehalten. Dieser Aktionstag richtete sich gegen die Erhöhung der ÖPNV – Preise und warb für die Einführung eines Sozialtickets. Diese Forderungen werden von uns Grünen unterstützt. Im Vorfeld hatte die Bürgerinitiative bereits 10 000 Unterschriften an den Bürgermeister übergeben, um ihrem Anliegen mehr Nachdruck zu verleihen.
01.08.2007 Chat zum Thema „Strategien gegen Rechtsextremismus“ Eineinhalb Stunden lang konnten mir interessierte Menschen Fragen zum Thema „Strategien gegen Rechtsextremismus“ mailen. Im gut besuchten Chat kamen Fragen auf wie „Die demokratische Zivilgesellschaft im Osten ist der Strategie der NPD nicht mehr gewachsen, was dagegen tun?“ oder ob ich „Straßenblockaden die ja ein Verstoß gegen Recht und Ordnung seien, für ein legitimes Mittel halte?“, die ich ausführlich beantwortete. Link:
18.08.2007 Tag der Demokratie in Wunsiedel Das „Wunsiedler Bündnis für Demokratie und Menschenwürde“ hatte zum „Tag der Demokratie“ eingeladen. Wunsiedel, das leider ein Wallfahrtsort der Neonazi-Szene ist, hatte wiederholt erfolgreich verhindern können, dass Neonazis dort ihren Hess-Gedenkmarsch abhielten. Am „Tag der Demokratie“ war ich dabei und habe eine Rede gehalten. Es wurde ein buntes und friedliches Fest mit anschließender Demonstration gegen Faschismus und Intoleranz. Link:
20.08.2007 Gespräch mit Seniorenverein „Graue Löwen“ im Haus der Demokratie Leipzig Da mein Wahlkreisbüro im Haus der Demokratie in Leipzig liegt, bot sich das Gespräch mit dem ebenfalls im Haus ansässigen Seniorenverein „Graue Löwen“ an. Diese laden wöchentlich GesprächspartnerInnen aus Politik, Gesellschaft etc. zu „Montags im Gespräch“ ein, um in lockerer Runde mit den ExpertInnen zu diskutieren. Link:
03.09.2007 Infotour gegen Rechtsextremismus im Saarland Diese Station meiner Infotour gegen Rechtsextremismus führte mich nach Saarbrücken, wo ich zusammen mit Hubert Ulrich (MdL), einer Schulklasse und einigen Saarbrücker Grünen die Gedenkstätte „Gestapo-Lager Neue Bremm“ besuchte. Ein bedrückendes Gefühl, auch dass die meisten Saarbrücker BürgerInnen dieser Gedenkstätte zu wenig Aufmerksamkeit schenken. Der Landesjugendring, der uns eine Führung durch das Lager ermöglichte, tut aber erfreulicherweise viel, um dies zu ändern. Danach sprach ich im Landtag mit SchülerInnen, die sich bei Anti-Nazi-Projektarbeiten engagieren, über meine Erfahrungen und meine Arbeit gegen Rechtsextremismus. Zum Abschluss fand die Diskussionsveranstaltung „Ist Rechtsextremismus eine Jugendkultur“ statt, an der sich VertreterInnen vom Landesjugendring, aus dem Innenministerium, der Evangelischen Kirche und dem Netzwerk Demokratie und Courage und natürlich das Publikum beteiligten. Claudia Willger-Lambert (MdL) hielt dazu ein Einstiegsreferat. Link:
04.09.2007 Infotour gegen Rechtsextremismus in Rheinland-Pfalz Weiter reiste ich nach Rheinland-Pfalz, den ganzen Tag tatkräftig unterstützt von Josef Winkler (MdB aus Rheinland-Pfalz), Nils Wiechmann (Vorstandssprecher Bündnis 90/Die Grünen RLP) und Barbara Metzger (Sprecherin der LAG Demokratie und Recht / Grüne RLP). Als erstes kamen wir nach Morbach-Gonzerath im Hunsrück. Dort traf ich unter anderem VertreterInnen einer Bürgerinitiative, die erfolgreich verhindert hatten, dass die NPD in ihrer Stadt ein Gebäude kaufen konnte. Ich hörte von ihren vielen kreativen und erfolgreichen Protestaktionen und war beeindruckt, dass eine ganze Gemeinde, von Bürgerinitiative bis hin zu Verwaltung und Kreisebene, so gegen die NPD zusammengehalten hatte. Danach trafen wir im Landesjugendamt in Mainz zwei Vertreter der Elterninitiative gegen Rechts und Vertreter des Aussteigerprogramms „(R)Auswege“. Diese beiden Programme werden vom Land finanziert, was leider im Bundesdurchschnitt viel zu selten vorkommt. Nach dem Landesjugendamt ging es in den Süden nach Altleiningen. Dort besuchte ich das vom Bündnis gegen Rechtsradikalismus in Bad Dürkheim, welches vom „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ ausgezeichnet worden war. Dieses sehr aktive Bündnis berichtete mir nicht nur von den Veranstaltungen und Demonstrationen, die sie regelmäßig organisieren, sondern auch davon, dass ihnen die Arbeit unnötig erschwert würde. Die Tour endete in Ludwigshafen. Dort führten wir eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Rechtsextremismus – Das ist doch bei uns kein Problem, oder?“ durch. Das Podium teilte ich mit Eberhard Dittus, Bildungsreferent von der Evangelischen Kirche Pfalz/Speyer, der schon länger über die Gefährlichkeit von Rechtsextremismus aufklärt. Es wurde eine lebhafte und lange Diskussion, in der es unter anderem auch um ein NPD – Verbot ging. Link:
08.09.2007 Widerstand gegen das neonazistische „Fest der Völker“ in Jena Das „Fest der Völker“, welches von führenden Neonazis organisiert wurde und seit 2005 schon die dritte Veranstaltung der Rechtsextremen in Jena war, sollte die europaweite Vernetzung der Neonaziszene weiter intensivieren und ausbauen. Doch wieder erhob sich großer Widerstand gegen dieses Vorhaben. Ich nahm auf Einladung der Jenaer Grünen daran teil. Wir begannen mit einer großen Gegendemo, die zum Platz des Nazifestes führte. Ursprünglich war geplant, dort mit einer großen Kundgebung gegen das Nazi-Fest Widerspruch zu erheben. Die Redebeiträge entfielen aber dann, da der gesamte antifaschistische Widerstand spontan begann, friedlich und erfolgreich die Zufahrtsstraße zum „Fest der Völker“ zu blockieren. Insgesamt betrachtet waren die Demonstration und die friedliche Blockade sehr erfolgreich. Es war schön zu sehen, dass sich der Widerstand durch alle Schichten, Generationen und politische Richtungen zog. Link:
27.09.2007 Veranstaltung „Schulen im Visier von Rechts“ in Bad Lauterberg Das „Bürgerbündnis Bunt statt Braun – Bad Lauterberg, Herzberg, Landkreis Osterode am Harz e.V.“ hatte mich gemeinsam mit der GEW zur Veranstaltung „Schulen im Visier von Rechts“ als Referentin eingeladen. Am selben Tag fand auch eine Demonstration gegen Rechtsextremismus und Intoleranz statt, die das Bündnis organisiert hatte. Im Vorfeld der Veranstaltung nahm ich gemeinsam mit dem Bürgermeister von Bad Lauterberg, Otto Matzenauer, an einem Pressegespräch teil. Wir waren uns einig, dass es eine aktive Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Bürgerbündnissen geben muss, damit der Kampf gegen Rechts Erfolg haben kann. Am Nachmittag fand in der Kooperativen Gesamtschule Bad Lauterberg eine Diskussionsveranstaltung statt. Es nahmen ca. 100 SchülerInnen, LehrerInnen, JugendsozialarbeiterInnen und andere BürgerInnen teil. Die Stimmung war sehr locker und herzlich. Nachdem Fritz Vokuhl, Vorsitzender des „Bürgerbündnisses Bunt statt Braun“, über die aktuelle Situation der in Bad Lauterberg und Umgebung aktiven Naziszene informiert hatte, schloss ich mit meinem Vortrag an. Ich betonte, dass Kinder und Jugendliche im Elternhaus und in der Schule über Rechtsextremismus aufgeklärt werden müssen und dies heutzutage viel zu oft versäumt würde. Ich stellte Ideen vor, wie die Schulen das Thema Rechtsextremismus aufgreifen und bearbeiten könnten, etwa durch Projekttage, Vorträge von Zeitzeugen und das Besuchen von Gedenkstätten. Link:
Monika Lazar, MdB
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