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| Newsletter 03/ 2008 Der Inhalt: 02.07.2008 –Veranstaltung „Jugendkultur und Rechtsextremismus“ in Pulsnitz 03.07.2008 – Empfang einer Besuchergruppe im Bundestag 04.07.2008 – Polizeitour Sachsen 07.07.2008 – Besuch der Johannes-Keppler-Schule Leipzig 09.07.2008 – Preisverleihung im Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz 2007“ in Görlitz 12.07.2008 – Besuch des Leipziger CSD 19.08.2008 – Diskussion zu Rentenpolitik 27.08.2008 – Aktion des Bündnisses für Vielfalt und Toleranz in Grünstadt/ RLP 01.09.2008 – Aktion zum Weltfriedenstag in Colditz 02.09.2008 - Veranstaltung „Jugendkultur und Rechtsextremismus“ in Verden 03.09.2008 – Lesung: „Wenn Kinder rechtsextrem werden“ in Leipzig 05.09.2008 – Veranstaltung „Jugendkultur und Rechtsextremismus“ in Arenshausen 16.09.2008 – Diskussion in Leipzig: Armut in Deutschland 20.09.2008 – Kundgebung gegen Nazis in Zwickau 21.09.2008 – Eröffnung des Mehrgenerationenhauses der Israelitischen Religionsgemeinde zu Leipzig 30.09.2008 – NDC-Projekttag und Menschenrechtsforum in Leipzig
Die Mitteilungen: 02.07.2008 – Veranstaltung „Jugendkultur und Rechtsextremismus“ in Pulsnitz Das sächsische Pulsnitz war vierte Station einer Veranstaltungsreihe der grünen Bundestagsfraktion, die seit November 2007 läuft. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern lokaler Initiativen gegen Rechtsextremismus, der Verwaltung sowie Lehrerinnen und Lehrern diskutierten wir über Strategien gegen Rechtsextremismus in der Oberlausitz. An der Ernst-Rietschel-Schule wurde am Vormittag ein Projekttag mit der 8. und 9. Klassenstufe durchgeführt, an dem etwa 80 Jugendliche zwischen 14 und 15 Jahren teilnahmen. Links: 03.07.2008 – Empfang einer Besuchergruppe im Bundestag Das Bildungswerk Stenden führte Anfang Juli ein mehrtägiges Seminar zum Thema „Frauen im Widerstand und Dissens zu totalitären Regimen“ durch. An dieser Veranstaltung nahmen 31 Frauen aus Nordrhein-Westfalen teil, die sich mit Nationalsozialismus, SED-Herrschaft und dem neuen Rechtsextremismus in Deutschland beschäftigten. Gerne habe ich ihrer Bitte, eine Führung durch den Bundestag zu organisieren, entsprochen. Anschließend hatten wir ein ausführliches Gespräch im Fraktionssitzungssaal von Bündnis 90/ Die Grünen, wo wir uns über Strategien gegen Rechtsextremismus austauschten. Die Frauen berichteten mir über ihre Erfahrungen mit rechtsextremen Erscheinungen in NRW. 04.07.2008 – Polizeitour Sachsen Die dritte Etappe der grünen Polizeitour führte mich in Begleitung von Wolfgang Wieland nach Dresden. Kurz nach der sächsischen Kreistagswahl sprachen wir mit dem sächsischen Polizeipräsidenten, Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft wie dem Mobilen Beratungsteam gegen Rechtsextremismus und der Opferberatung. Auch führten wir mehrere Gespräche im Sächsischen Landtag, mit dem Direktor der Landtagsverwaltung und Mitgliedern der bündnisgrünen Landtagsfraktion. Die Gespräche, insbesondere über die polizeiliche Taktik gegen Neonazitreffen und die Erfassung von rechtsextrem motivierten Straftaten, waren sehr interessant. Links: 07.07.2008 – Besuch der Johannes-Keppler-Schule Leipzig Im Rahmen einer Aktion der globalen Bildungskampagne „Politikerinnen und Politiker zurück in die Schule“ fand an diesem Tag eine Diskussion über die mangelnden Bildungschancen für Kinder in Entwicklungsländern statt. Insgesamt haben an diesem Projekt 55 Politikerinnen und Politiker aus Bund und Ländern teilgenommen und in ihren Wahlkreisen Schulen und Berufsbildungseinrichtungen besucht. Link: 09.07.2008 – Preisverleihung im Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz 2007“ in Görlitz An diesem Tag wurden in Görlitz sieben sächsische Preisträger des bundesweiten Wettbewerbs geehrt. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz, dessen Beiratsmitglied ich bin, vergibt jedes Jahr Preise in Höhe von 1.000 bis 5.000 Euro für vorbildliches zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus. Die ausgezeichneten Preisträger sind: Faninitiative „Bunte Kurve“ Leipzig, Christliches Jugenddorfwerk Chemnitz, Verein „Oberlausitz – neue Heimat e.V.“, Verein „Hoffnung – Nadeshda“ Freiberg, „AMAL – Hilfe für Betroffene rechter Gewalt e.V.“ Görlitz und „Peer Training Sachsen e.V.“. Links: 12.07.2008 – Besuch des Leipziger CSD Zum Leipziger Christopher Street Day (CSD) werden jedes Jahr Forderungen nach rechtlicher Gleichbehandlung und gesellschaftlicher Akzeptanz von Schwulen, Lesben, Bi- und Transsexuellen formuliert - Forderungen, die auch ich unterstütze. Daher bin ich seit Jahren auf Veranstaltungen des Leipziger CSD präsent und trage mit Spenden zu deren Durchführung bei. Bei der diesjährigen Abschlussdemonstration zogen um die 1.000 Menschen durch die Leipziger Innenstadt. Bei dem anschließenden Straßenfest gab es auch eine Diskussionsrunde mit PolitikerInnen, an der ich teilnahm. Links: 19.08.2008 – Diskussion zu Rentenpolitik Der Ortsverband Radebeul des Bundes der Ruheständler, Rentner und Hinterbliebenen hatte zu einer Aussprache über aktuelle rentenpolitische Fragen eingeladen. VertreterInnen aller Fraktionen im Bundestag folgten dieser Veranstaltung gerne. Themen waren unter anderem die aktuelle Rentenerhöhung, die Angleichung der Ost-Renten und die Bildungspolitik. 27.08.2008 – Aktion des Bündnisses für Vielfalt und Toleranz in Grünstadt/ RLP Gemeinsam mit Petra Pau von der Linkspartei wurde ich zu dieser Veranstaltung im rheinland-pfälzischen Grünstadt eingeladen. Nachdem diese über aktuelle Entwicklungen in der rechtsextremen Szene berichtet hatte, referierte ich über mögliche Präventionsmaßnahmen. Im Anschluss daran bot sich den etwa 80 Gästen die Möglichkeit zur Diskussion. Diese wurde rege genutzt. Link: 01.09.2008 – Aktion zum Weltfriedenstag in Colditz An diesem Tag lud das „Colditzer Bündnis – vielfältig, demokratisch, weltoffen“ zu einem Aktionstag unter dem Motto: „Colditz – gemeinsam (Er)leben, Vielfältig, Demokratisch, Weltoffen“ auf den Markt und anschließend zum Friedensgebet mit einer Predigt von Pfarrer i.R. Christian Führer in die Stadtkirche St. Egidien ein. Link:
02.09.2008 - Veranstaltung „Jugendkultur und Rechtsextremismus“ in Verden Unsere grüne Veranstaltungsreihe setzten wir an diesem Tag im niedersächsischen Verden fort. Zusammen mit meinem Bundestagskollegen Kai Gehring besuchte ich einen Projekttag am Gymnasium am Wall, an dem etwa 100 Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse teilnahmen. Der anschließende Runde Tisch machte die regionalen Probleme wie Alltagsrassismus und Gewalterfahrungen an der Schule deutlich. Link: 03.09.2008 – Lesung: „Wenn Kinder rechtsextrem werden“ in Leipzig Die Bürgerinitiative Leipzig-Plagwitz/Lindenau, die Leipziger SPD-Frauen und ich haben zu dieser Lesung eingeladen. Die Autorin des im März 2008 erschienenen Buches, Claudia Hempel, thematisierte die Problematik, was Eltern tun können, deren Kindern in die rechtsextreme Szene abrutschen. Die von mir moderierte Veranstaltung war sehr gut besucht und es entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. Link: 05.09.2008 – Veranstaltung „Jugendkultur und Rechtsextremismus“ in Arenshausen Die Veranstaltungsreihe „Jugendkultur und Rechtsextremismus“ führte mich diesmal gemeinsam mit meiner Kollegin Katrin Göring-Eckardt ins thüringische Arenshausen. Am Vormittag fand ein Projekttag an der Regelschule Arenshausen statt, an dem etwa 80 Schülerinnen und Schüler teilnahmen. Am Nachmittag diskutierten wir an einem Runden Tisch die konkreten Probleme vor Ort und suchten gemeinsam nach Lösungen. Der Besuch an dieser Schule hatte besondere Brisanz, da im nächsten Jahr die Kinder des NPD-Kaders Thorsten Heise an die Schule kommen. Link: 16.09.2008 – Diskussion in Leipzig: Armut in Deutschland Anlässlich des dritten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung habe ich Wolfgang Strengmann-Kuhn, Armutsexperte der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, zu einer Diskussion in die Alte Nikolaischule in Leipzig eingeladen. Zahlreiche interessierte Leipzigerinnen und Leipziger folgten dieser Einladung. Links: 20.09.2008 – Kundgebung gegen Nazis in Zwickau Die NPD wollte an diesem Tag mit mehreren hundert TeilnehmerInnen durch Zwickau marschieren. Doch das wurde ein herber Reinfall! Nur 20 Rechtsextreme waren tatsächlich gekommen und sahen sich einem breiten Bündnis von etwa 250 GegendemonstrantInnen gegenüber. Ohne den geplanten Aufmarsch zogen sie daher wieder ab. Link: 21.09.2008 – Eröffnung des Mehrgenerationenhauses der Israelitischen Religionsgemeinde zu Leipzig An diesem Tag wurde das Mehrgenerationenhaus offiziell in Betrieb genommen. Ich hoffe sehr, dass dieses Haus zu einem Ort wird, wo lebendige Begegnungen zwischen Menschen aller Religionen, Herkünfte und Altersgruppen möglich sind. Neben mir war auch meine Kollegin aus dem Europaparlament, Gisela Kallenbach, vor Ort. Link: 30.09.2008 – NDC-Projekttag und Menschenrechtsforum in Leipzig Als Vorstandsmitglied des Netzwerkes für Demokratie und Courage (NDC) unterstütze ich regelmäßig die Schulprojekttage. Am Abend war ich Gast des Menschenrechtsforums. Links: Monika Lazar, MdB
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