Newsletter 03/ 2006

Der Inhalt:

10.07.2006: Besuch bei der Gesellschaft für Christlich-Jüdische-Zusammenarbeit

05.08.2006: Kein Bier für Nazis auf dem Pressefest der „Deutschen Stimme“!

17.08.2006: Muldentallounge zu „Gewerkschaften und Rechtsextremismus“

18.08.2006: Treffen mit der ARGE Leipzig

19./20.08.2006: Demo: Wunsiedel ist bunt

25.08.2006: Tagung der Rechtsextremismuskommission der GRÜNEN in Schwerin

28.08.2006: Treffen mit der „Interessengemeinschaft Beschäftigungsförderung“ Leipzig

29.08.2006: „Vor-Rostock“-Veranstaltung in Anklam

30./31.08.2006: Klausurtagung der Bundestagsfraktion in Rostock

02.09.2006: Der Grüne Zukunftskongress in Berlin

05.09.2006: Wahlkampfunterstützung für Berlin

08.09.2006: Veranstaltung zur kommunalen Verantwortung gegen Rechtsextremismus

09.09.2006: Mitgliederversammlung von DAKS e.V.

16.09.2006: Kundgebung: Buntes Vogtland!

20.09.2006: Aktuelle Stunde im Bundestagsplenum

27.09.2006: Bund-Länder-Treffen zum Thema Rechtsextremismus

29.09.2006: Fachtagung: „Rechtsextremismus in Brandenburg – Einblicke vor Ort“

Die Mitteilungen:

10.07.2006 Besuch bei der Gesellschaft für Christlich-Jüdische-Zusammenarbeit

In Dresden traf ich mich mit VertreterInnen der Gesellschaft für Christlich-Jüdische-Zusammenarbeit e.V., die mit dem Preis für „Best Practice 2005“ vom Bündnis für Demokratie und Toleranz ausgezeichnet wurde. Der Verein hat im Rahmen von Jugendlagern, die mit der Aktion Sühnezeichen-Friedensdienste in Tschechien durchgeführt wurden, ein Projekt ins Leben gerufen, um jüdische Friedhöfe in Böhmen zu restaurieren. Wie bei vielen Vereinen gab es auch dort Probleme in der Wahrnehmung und Förderung von Seiten der Dresdner Stadtverwaltung. Im Gespräch konnte ich, hoffentlich hilfreiche, Tipps geben.

Link:
Gesellschaft für Christlich-Jüdische-Zusammenarbeit e.V. in Dresden
 

05.08.2006 Kein Bier für Nazis auf dem Pressefest der „Deutschen Stimme“!

Bei strömenden Regen war ich auf dem Bürgerfest „ob Sonne, ob Regen, wir sind dagegen“, das sich gegen das Pressefest der „Deutschen Stimme“ in Dresden richtete. Trotz des schlechten Wetters hatte das Pressefest mit 4.000 Nazis großen Zulauf. In der Nähe des Geländes fielen mir besonders die Verkaufsstände verschiedener Brauereien auf. In einem Brief an diese Brauereien fragte ich zum einen, ob sie denn im Voraus darüber informiert waren und, wenn dies der Fall wäre, wie sie dies mit ihren unternehmerischen Zielen und dem Image der Firma vereinbaren können. Sie betonten in ihren Antwortschreiben, dass sie für die Ausschankwagen nicht verantwortlich seien, da dafür der Getränkefachgroßhandel Sorge zu tragen hat. In einem weiteren Brief betonte ich, dass es nachvollziehbar sei, dass es durch den Vertrieb im Groß- und Einzelhandel, keine 100% Kontrolle geben kann, wer letztendlich der Verbraucher sein wird. Es wäre allerdings schön, wenn die Brauereien die beim Vertrieb beteiligten Groß- und Einzelhändler auf die kritischen Sichtweisen der Bürger auf die Beteiligung am Pressefest der „Deutschen Stimme“ aufmerksam machen könnten und darauf hinweisen, dass deren Haus keine geschäftlichen Beziehungen und Verbindungen mit der rechtsextremen Szene wünscht.

Links:
[PM vom 07.08.2006 ]
[PM vom 04.09.2006]
 

17.08.2006 Muldentallounge zu „Gewerkschaften und Rechtsextremismus“

Zum zweiten Mal fand dieses Jahr die Muldentallounge des NDK (Netzwerk für Demokratische Kultur) in Wurzen statt. Als Referent nahm Prof. Bodo Zeuner vom Otto-Suhr-Institut der FU Berlin teil, der von der Studie „Gewerkschaften und Rechtsextremismus“ berichtete. Dabei kam heraus, dass auch Gewerkschaftsmitglieder genauso anfällig für rechtsextremistische Einstellungen sind wie der Rest der Gesellschaft.

Link:
NDK Wurzen
 

18.08.2006 Treffen mit der ARGE Leipzig

Im Juni wurde in einer Sitzung des Bundes-Haushaltausschusses eine Haushaltsperre über 1,1 Milliarden Euro für die Integration von Arbeitssuchenden verhängt. Anstatt aber nun die im Haushalt 2006 gesperrten Gelder freizugeben, versucht der Arbeitsminister das Geld anders aufzutreiben. Es ist von Seiten der SPD scheinheilig, den Langzeitarbeitslosen die notwendige Hilfe zu verweigern und gleichzeitig Missbrauchsvorwürfe und Sanktionsforderungen zu bringen.
Aus Sorge über die Entwicklungen in Leipzig, die daraus resultieren, habe ich mich mit Dr. Andreas Zehr, dem Chef der Leipziger ARGE, getroffen. Er berichtete mir außerdem über die aktuelle Lage der Langzeitarbeitslosen in Leipzig.
 

19./20.08.2006 Demo: Wunsiedel ist bunt

Gemeinsam mit meinen Kolleginnen aus Bayern, Claudia Roth und Elisabeth Scharfenberg, war ich auf dem Bürgerfest „Wunsiedel ist bunt!“. Seit dem Selbstmord von Hitlerstellvertreter Rudolf Heß, der in Wunsiedel begraben liegt, wurde der Ort jedes Jahr von mehreren Tausend Nazis heimgesucht, die dort dem Naziverbrecher gedacht haben. Im Jahr 2005 wurden die Heß-Märsche verboten. Seitdem feiert das kleine Städtchen im Fichtelgebirge jährlich ein „Fest der Demokratie“.

Am 20.08. trafen wir uns mit einigen tschechischen GRÜNEN auf der grenzenlosen Gartenschau Marktredwitz-Cheb.

Links:

[Pressebericht]
Initiativen vor Ort:
http://www.wunsiedel-ist-bunt.de
http://www.jugendini-wunsiedel.de
 

25.08.2006 Tagung der Rechtsextremismuskommission der GRÜNEN in Schwerin

Mit der Rechtsextremismuskommission von Bündnis 90/Die Grünen waren wir in Schwerin. Auf der Tagesordnung standen Fachgespräche mit dem Innenministerium und Initiativen gegen Rechtsextremismus. Der Referatsleiter im Innenministerium berichtete über die neuesten Entwicklungen der rechtsextremen Szene in Mecklenburg-Vorpommern und dass sich mittlerweile ein „Stammwählerpotential“ entwickelt habe. Die Schwerpunkte der Naziszene liegen in Ludwigslust, Stralsund, Ostvorpommern, Uecker-Randow-Kreis und Mecklenburg-Strelitz.
 

28.08.2006 Treffen mit der „Interessengemeinschaft Beschäftigungsförderung“ Leipzig

In Leipzig traf ich mich mit der „Interessengemeinschaft Beschäftigungsförderung“, um ebenfalls über die Auswirkungen der Haushaltssperre für die Eingliederungshilfe für Arbeitslose zu sprechen (vlg. 18.08.2006). Allerdings revidierte die Regierung ihre Entscheidung nach dem Protest von Kommunen, Wohlfahrtsverbänden und der Opposition. Die Sperre hätte in einigen Kommunen dazu geführt, dass die Qualifizierung von Arbeitslosen in den letzten Monaten des Jahres zum Erliegen gekommen wäre.

Link:
Wabe Leipzig

29.08.2006 „Vor-Rostock“

Im Vorfeld der Klausurtagung der Bundestagsfraktion in Rostock gab es einige Veranstaltungen. Gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Claudia Roth und Wolfgang Wieland traf ich mich in Anklam, da Ostvorpommern seit geraumer Zeit als Nazi-Hochburg bekanntist. Die GRÜNE Bundestagsfraktion wollte sich über rechtsextreme Aktivitäten vor Ort ein eigenes Bild machen, mit lokalen Akteuren ins Gespräch kommen und darüber diskutieren, wie man die demokratische Kultur stärken kann. Zuerst gab es einen politischen Stadtspaziergang, wo uns Günther Hoffman von „Bunt statt Braun e.V. Anklam“ einige Punkte im Stadtgebiet zeigte, die von der alltäglichen rechtsextremen Dominanz berichteten.
In einer anschließenden Gesprächsrunde wurde über die Eindrücke des Rundgangs berichtet und mit Fachleuten über deren Arbeit gesprochen.

Link:
Bericht auf gruene.de
 

30./31.08.2006 Klausurtagung der Bundestagsfraktion

Auf der Klausurtagung der Bundestagsfraktion in Rostock haben wir ein Eckpunktepapier zu Rechtsextremismus diskutiert und verabschiedet. Wer es lesen möchte findet es hier: [lesen]
 

02.09.2006 Der Grüne Zukunftskongress

Anfang September wurde auf dem Zukunftskongress in zahlreichen Panels, Diskussionsrunden und insgesamt 51 Workshops mit fast 2000 Menschen die Frage "Wie geht´s nach Morgen?" diskutiert. Ein buntes Rahmenprogramm rundete den dreitägigen Zukunftskongress von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Energieforum ab.
Ich habe dort einen Workshop unter dem Titel „Für ein Land der Vielfalt – ohne Rechtsextremismus“ angeboten und dazu Michael Ankele (Aussteigerprojekt in Löbau) in Begleitung eines Aussteigers, Petra Pawelskus (Mobile Beratung Thüringen) und Kurt Edler (Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung) eingeladen.
Dass die Begegnung mit der Aussteigerbewegung Eindruck macht und eine intensive Präventionswirkung hat, bestätigte sich im Workshop, in dem ein Aussteiger von seinen Erfahrungen berichtete. Vor allem jüngere TeilnehmerInnen diskutierten über den Umgang mit Rechtsextremen in Ost und West, über die mangelnde Beratung von Eltern rechtsextremer Jugendlicher und die Grenzen staatlicher Repression. Kontroversen erregten die Fragen, ob härtere Strafen gegen Rechtsextreme gefordert werden sollten und ob die Politik Einfluss auf die Justiz nehmen sollte. Umstritten war auch, ob die Grüne Partei dem Thema genügend Aufmerksamkeit schenkt. Entsprechend fragten sich die TeilnehmerInnen, wie man auch das Interesse älterer Grüne am Thema weckt und wie man im ländlichen Raum erfolgreich gegen Rechtsextremismus arbeiten kann.

Links:
Grüner Zukunftskongress
Mobile Beratung Thüringen
 

05.09.2006 Wahlkampfunterstützung für Berlin

Für die Berliner Freundinnen und Freunde stand ich selbstverständlich unterstützend im Wahlkampf zur Seite. Mit den Direktkandidatinnen in Friedrichshain, Clara Herrmann und Marianne Burkert-Eulitz, und meinem Kollegen Hans-Christian Ströbele, hatten wir einen Infostand mit einer Aktion gegen Rechts, zu der wir couragierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen haben.
Mit Blick auf das tolle Berliner Ergebnis hat es mir im Nachhinein noch mehr Spaß gemacht!
 

08.09.2006 Veranstaltung zur kommunalen Verantwortung gegen Rechtsextremismus

„Kommunale Verantwortung gegen Rechtsextremismus“ war das Thema einer Veranstaltung, auf die ich von der Heinrich-Böll-Stiftung Brandenburg eingeladen wurde. In Potsdam diskutierten Alfred Roos (RAA Brandenburg) und Dirk Wilkings (demos, Institut für Gemeinwesenberatung) mit mir über die gewachsene Verantwortung der Kommunen durch das Ende der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus – Entimon und Civitas. Die Gäste waren KommunalpolitikerInnen und engagierte Bürgerinnen und Bürger, die in Initiativen arbeiten, die von den Kürzungen betroffen sind.

Link:
Heinrich-Böll-Stiftung Brandenburg
 

09.09.2006 Mitgliederversammlung von DAKS e.V.

Auf der Mitgliederversammlung von DAKS e.V. (Die Alternative Kommunalpolitik Sachsens e.V.) in Leipzig habe ich über das neue Bundesprogramm „Maßnahmen zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ berichtet und welche Folgen das Auslaufen der bisherigen Programme, Entimon und Civitas, für die zivilgesellschaftlichen Initiativen bedeutet. Insbesondere ging es darum, den Freundinnen und Freunden auf kommunaler Ebene Informationen zu geben, wie sie möglichst gut den Übergang der Programme bewältigen können.

Dazu finden sich auf meiner Website Musteranträge, -anfragen und -pressemitteilungen

Links:
[Musterdokumente].
[DAKS e.V.]
 

16.09.2006 Kundgebung „Buntes Vogtland“

An diesem Tag wollte die JN (Junge Nationaldemokraten) gleich doppelt aufmarschieren und meldete für Hof (Bayern) und Plauen (Sachsen) zwei Demonstrationen an. Ich unterstützte die Plauener GRÜNEN und war Rednerin auf der Kundgebung „Buntes Vogtland“. Alle demokratischen Parteien, Gewerkschaften und weitere Initiativen waren auf dem Marktplatz vertreten. Leider war die Beteiligung der Plauener geringer als erwartet.
Trotzdem war und ist es wichtig, wo auch immer die Neonazis auftauchen, Flagge gegen Rechtsradikalismus zu zeigen!
 

20.09.2006 Aktuelle Stunde im Plenum

Anlässlich der Wahlerfolge der NPD bei den jüngsten Landtagswahlen beantragte die grüne Fraktion eine Aktuelle Stunde zum Thema Rechtsextremismus. Die Linke.PDS stellte ebenfalls einen Antrag. Das Parlament befasste sich daraufhin mit dem Problem. Konsens herrschte bei allen RednerInnen darin, dass sich alle DemokratInnen gemeinsam gegen Neonazis stellen müssen und ihnen keinen gesellschaftlichen Raum überlassen dürfen. Differenzen gab es in der Einschätzung der geeigneten Instrumente gegen Rechtsextremismus.
 
Die Union verfolgt nach wie vor einen vorrangig repressiven Ansatz und unterschätzt die Wichtigkeit zivilgesellschaftlicher Initiativen bzw. will sich vor der Verantwortung ihrer Finanzierung drücken. Die Grünen verfolgen ganz klar den Standpunkt, dass zu einem konsequenten Kampf gegen Nazis mehr als Sonntagsreden und Polizeiaufmärsche gehören. Die Strukturprojekte gegen Rechts müssen auch vom Bund weiter unterstützt werden, wie ich auch in meiner Rede deutlich sagte (siehe link).

Links:
Rede zur Aktuellen Stunde oder [hier]

27.09.2006 Bund-Länder-Treffen zum Thema Rechtsextremismus

Zur besseren Vernetzung über alle Ebenen hinweg hatte ich mich entschlossen, ein Bund-Länder-Treffen zum Rechtsextremismus zu organisieren. Da sich die rechtsextremen Netzwerke ständig weiterentwickeln, ist es mehr denn je erforderlich, dass auch wir Grünen voneinander erfahren, welche konkreten Probleme es in den jeweiligen Ländern bzw. Regionen gibt und was die Grünen vor Ort dagegen unternehmen.
 
Unser erstes Treffen diente zunächst dem persönlichen Kennenlernen und einem Austausch darüber, welche Bedürfnisse in der jeweiligen Region vorliegen. Es nahmen ca. 20 Leute teil. Im Gespräch wurde deutlich, dass auch im Westen das Problem Rechtsextremismus zunehmend stärker spürbar wird und vielfach noch Ratlosigkeit herrscht, wie man den aktiven Nazis begegnen kann. Auch ein Anwachsen der rechtsradikalen Mädchenszene wurde berichtet. Erschrocken zeigten sich einige TeilnehmerInnen von der Professionalisierung, Intellektualisierung und Kreativität örtlicher Nazi-Gruppierungen, die für Grüne eine Herausforderung darstellt. Am Schluss beschlossen wir, uns bei aktuellen Anliegen gegenseitig zu unterstützen und über neue Entwicklungen fortlaufend zu informieren. Außerdem soll das zeitlich drängende Problem der Absicherung von Strukturprojekten gegen Rechts verstärkt in die Kommunen getragen und dort öffentlichkeitswirksam thematisiert werden.

Link:
Bund-Länder-Treffen
 

29.09.2006 | Brandenburg

Auf Einladung der Opferperspektive e.V. in Potsdam nahm ich an einer mobilen Fachtagung teil. Mit KollegInnen anderer demokratischen Parteien und VertreterInnen mehrerer Verbände besichtigten wir an diesem Tag drei Einrichtungen im Landkreis Ostprignitz-Ruppin. Dieser Landkreis kann als exemplarisch für andere strukturschwache Regionen in Ostdeutschland stehen. Die drei Ortstermine waren in folgende thematische Schwerpunkte gegliedert: Strafverfolgung – Kommunale Strategien – Bürgerschaftliches Engagement.
 
In Neuruppin bekamen wir von der brandenburgischen Justizministerin und von Seiten der Polizei die neuesten Zahlen in der Strafverfolgung genannt.
In Rheinsberg berichtete uns der Bürgermeister von seinen Aktivitäten gegen die örtliche rechtsextreme Szene und zur Förderung der demokratischen Zivilgesellschaft vor Ort.
 
In Wittstock lernten wir verschiedene VertreterInnen des örtlichen Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus kennen, die uns von ihren Aktionen in vielfältiger Weise erzählten.
 
Für mich war diese mobile Tagung sehr informativ, weil wir alle direkt vor Ort die Gegebenheiten erleben konnten. Über jede BürgerIn, die sich in ihrem Umfeld für ein demokratisches Miteinander einsetzt, können wir froh sein. Es ist und bleibt wichtig, diese Aktiven moralisch und finanziell zu unterstützen.

Link:
Opferperspektive e.V.

Monika Lazar, MdB

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