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| Newsletter 01/ 2009 Der Inhalt: 17.01.2009 - Aktion „Opferliste“ in Leipzig 29.1.2009 - Podiumsdiskussion zu Energievisionen in Markkleeberg 14.02.2009 - Demonstration „Geh denken!“ in Dresden 16.02.2009 - Ausstellung „Opfer rechter Gewalt“ in Heiligenstadt 17.2.2009 - Gedenktag „50 Jahre Volksaufstand“ in Tibet in Plauen 18.2.2009 - Diskussion zum Thema Kinderarmut in Chemnitz 19.2.2009 - Abschlussveranstaltung „Jugendkultur und Rechtsextremismus“ in Berlin 20.2.2009 - Besuchergruppe aus Zwickau und Leipzig im Bundestag 20.2.2009 - Lesung und Diskussion: „Wenn Kinder rechtsextrem werden“ in Annaberg-Bucholz 25.2.2009 - Diskussion „Kinder fördern - von Anfang an: Kindergrundsicherung und frühe Hilfen“ in Dresden 26.02.2009 - Unterstützung des Grünen Bürgermeisterkandidaten in Pulsnitz 6.3.2009 - Besuchergruppe aus Meißen im Bundestag 7.3.2009 - Podiumsdiskussion „Frauen bestimmt!“ in Leipzig 8.3.2009 - Protestaktion des „Vereins der in der DDR geschiedenen Frauen“ in Leipzig 9.3.2009 - CD-Vorstellung „Polyphon statt Monoton – Leipziger Bands für Menschenwürde und Demokratie“ 10.3.2009 - Gesprächsrunde in der Leipziger Frauenbibliothek MONAliesA e.V. 13.3.2009 - Rundgang zum Thema Rechtsextremismus mit Claudia Roth durch Leipzig-Lindenau 14.3.2009 - Kongress: „60 Jahre Grundgesetz“ in Berlin 16.03.2009 - Gesprächsrunde der Bayerischen Landtagsfraktion im Bundestag 16.03.2009 - Nachtsitzung der sächsischen Landtagsfraktion, Leipziger Stadträten und mir am Flughafen Leipzig/Halle 19.03.2009 - Film und Diskussion: „Menschen, Träume, Taten“ in Leipzig 20.03.2009 - Gerechtigkeit für in der DDR geschiedene Frauen - Unterschriftenübergabe in Berlin 24.3.2009 - Interview mit dem Offenen Kanal Berlin zum Internationalen Tag gegen Rassismus 27./28.03.2009 - Landesdelegiertenkonferenz Bündnis 90/Die Grünen Sachsen in Chemnitz 30.03.2009 - Tour: „Rote Karte für Gewalt und Intoleranz“ in Jena und Erfurt 31.03.2009 - Auszeichnung der Preisträger des Wettbewerbs „Aktiv für Demokratie und Toleranz 2008“ in Erfurt
Die Mitteilungen: 17.01.2008 - Aktion "Opferliste" in Leipzig Der 17jährige Kurde Nihad Yusufoglu, der schwule Klaus-Peter Beer, der obdachlose Norbert Plath, der Punk Matthias Knabe: Dies sind vier der 136 Menschen, die seit 1990 von Nazis umgebracht wurden. Ihnen wurde am 17. Januar in Leipzig-Lindenau gedacht. Das Ensemble des Theaters der Jungen Welt und die Bürgerinitiative Plagwitz/Lindenau organisierten eine Menschenkette, in der die Namen der Opfer öffentlich verlesen wurden. Links: 29.01.2009 - Podiumsdiskussion zu Energievisionen in Markkleeberg „Realistische Visionen zur Energieversorgung im Jahr 2030“ war das Thema einer Podiumsdiskussion im Kleinen Lindensaal in Markkleeberg. Der Veranstalter, der ökumenische Arbeitskreis zur Bewahrung der Schöpfung“ hatte Professor Lehmann vom Bundesamt für Umweltschutz, Staatsminister Frank Kupfer, VertreterInnen der evangelisch-lutherischen Landeskirche und mich dazu eingeladen. Link: 14.02.2009 - Demonstration „Geh denken! in Dresden Wie schon in den letzten Jahren, wurde auch an diesem Tag das berechtigte Gedenken an die zivilen Opfer der Bombardierung Dresdens im Februar 1945 von ewiggestrigen Geschichtsverdrehern verunglimpft. NPD und Kameradschaftsszene mobilisierten in die Landeshauptstadt um das Gedenken an die Opfer zu missbrauchen. Mut macht, dass mehr als 10.000 Menschen gegen diesen Geschichtsrevisionismus auf die Straße gingen. Mobilisiert hatten Parteien, Gewerkschaften und Initiativen. Ich war bei den vielen DemonstrantInnen dabei. Links: 16.02.2009 - Ausstellung „Opfer rechter Gewalt“ in Heiligenstadt An diesem Tag fand in der katholischen Jugendeinrichtung „Villa Lampe“ ein Diskussionsabend zum Thema Rechtsextremismus statt. Anlass war die Ausstellungseröffnung „Opfer rechter Gewalt“ zwei Wochen vorher. Wie akut das Problem ist, zeigten unschöne Geschehnisse im Vorfeld der Eröffnung: Das Tor zur Villa Lampe wurde in der Nacht verbarrikadiert, ein Besuch der Ausstellung sollte so unmöglich gemacht werden. Doch die engagierten Menschen vor Ort lassen sich nicht einschüchtern – mit der Entscheidung, diese Wanderausstellung ins Eichefeld zu holen zeigten sie, wie wichtig ihnen der Kampf für unsere Demokratie ist. Link: 17.02.2009 - Gedenktag „50 Jahre Volksaufstand in Tibet“ in Plauen Anlässlich des 50. Jahrestages des Volksaufstandes in Tibet und der Flucht des Dalai Lama ins indische Exil hatten die Plauener Grünen zu einer Veranstaltung ins Malzhaus eingeladen. Hier wurde eine Ausstellung mit dem Titel „Tibet in Plauen“ eröffnet. 18.2.2009 - Diskussion zum Thema Kinderarmut in Chemnitz Der DGB-Chemnitz und das Netzwerk „Arbeit und Soziales“ lud an diesem Tag zu einer Tagesveranstaltung zum Thema Kinderarmut ein. Neben mir referierten auch Heidemarie Lüth (Sozialbürgermeistern der Stadt Chemnitz), Karin Genkel (Kinderbeauftragte der Stadt Chemnitz) und Pfarrer Johannes Roscher. 19.02.2009 - Abschlussveranstaltung „Jugendkultur und Rechtsextremismus“ in Berlin Nachdem wir gemeinsam mit dem Archiv der Jugendkulturen seit November 2007 durch acht Bundesländer getourt waren, fand diese Veranstaltungsreihe in Berlin ihren Abschluss. Etwa 100 SchülerInnen zweier Berliner Schulen erlebten einen Projekttag zum Thema Jugendkultur. Am Nachmittag fand ein Runder Tisch im Bundestag statt. Mit dabei auch einige VertreterInnen aus den Tourstationen. Ein Empfang mit DJ-Weltmeister Pro-Zeiko bildete den Abschluss. Link: 20.02.2009 - Besuchergruppe aus Zwickau und Leipzig im Bundestag Morgens halb sechs in Zwickau: 40 TeilnehmerInnen einer Besuchsgruppe machten sich auf den Weg nach Berlin. Neben dem Besuch im Bundestag standen noch eine politische Stadtrundfahrt sowie Besuche im Jüdischen Museum, der Stauffenberg-Gedenkstätte auf dem Programm. 20.2.2009 - Lesung und Diskussion: „Wenn Kinder rechtsextrem werden“ in Annaberg-Bucholz „Er war für mich ein verlorener Sohn. Ich wollte keinen Nazi als Kind. Mittlerweile habe ich aber meine Meinung etwas modifiziert… Das eine ist mein Sohn und das andere ist das Leben, für das er sich entschieden hat“, schreibt eine Mutter in dem Buch von Claudia Hempel, „Wenn Kinder rechtsextrem werden“. Die Frage, wie Mütter wie diese damit umgehen, dass ihre Kinder in die rechte Szene abgerutscht sind, war auch Thema in der Diskussionsrunde im Anschluss an die Lesung in der Alten Brauerei in Annaberg-Buchholz. Ich moderierte die sehr spannende Veranstaltung. Links: 25.02.2009 - Diskussion „Kinder fördern - von Anfang an: Kindergrundsicherung und frühe Hilfen“ in Dresden Der Dresdener Stadtverband von Bündnis 90/Die Grünen hatte mich eingeladen, an dieser Diskussionsveranstaltung teilzunehmen. Neben mir waren auch Prof. Dr. Karl Lenz (TU Dresden) und Elke Herrmann aus der Landtagsfraktion auf dem Podium. Links: 26.02.2009 - Unterstützung des Grünen Bürgermeisterkandidaten in Pulsnitz An diesem Tag wurde der Grüne Kandidat für die Pulsnitzer Bürgermeisterwahl bestimmt. Gerd Kirchhübel wurde mit 80 Prozent der Stimmen nominiert. Bereits am Nachmittag führte er mich durch die Stadt und wir besichtigten unter anderem die Blaudruckwerkstatt, die Töpferei Jürgel, die Pfefferkuchenschauwerkstatt in Pulsnitz und das Wal- und Wüsteberghaus in Schwosdorf. Link: 06.03.2009 - Besuchergruppe aus Meißen im Bundestag 50 Personen nutzen die Gelegenheit, an einer Informationsfahrt nach Berlin teilzunehmen. Auf dem Programm standen unter anderem die Besichtigung des Reichstages, der Besuch einer Plenarsitzung und eine politische Stadtrundfahrt. Die Gesprächsrunde mit den Teilnehmerinnen war sehr spannend. Ich konnte ihre Fragen rund um das politische Leben im Bundestag zu beantworten. Link: 07.03.2009 - Podiumsdiskussion „Frauen bestimmt!“ in Leipzig Gemeinsam mit Iris Kloppich (DGB Sachsen), Barbara Höll (DIE LINKE) diskutierte ich anlässlich des Internationalen Frauentages über Lohnunterschiede, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die Frauenquote in Politik und Wirtschaft. Wir fordern unter anderem die Reform des Ehegattensplittings, die Verlängerung der zwei „Vätermonate“ bei der Elternzeit und ausreichende Kinderbetreuung. Link: 08.03.2009 - Protestaktion des Vereins der in der DDR geschiedenen Frauen in Leipzig Die Aula der Leipziger Volkshochschule platze aus allen Nähten: 200 Teilnehmerinnen kamen, um an der zweiten Protestaktion des Vereins der in der DDR geschiedenen Frauen teilzunehmen. Daneben waren auch VertreterInnen ostdeutscher Sozialbehörden und Gleichstellungsbeauftragte dabei. Ich vertrat die Grüne Bundestagsfraktion und konnte unseren Antrag vorstellen. Den Betroffenen muss schnell und unbürokratisch geholfen werden, viele von ihnen sind ohne Schuld finanziell schlechter gestellt als westdeutsche Geschiedene. Link: 09.03.2009 - CD-Vorstellung „Polyphon statt Monoton – Leipziger Bands für Menschenwürde und Demokratie“ Insgesamt 18 Leipziger Bands haben eine CD aufgenommen. In ihren Songs liefern sie Statements gegen Rassismus und Intoleranz. 4000 Stück wurden produziert, die in der nächsten Zeit unter die SchülerInnen gebracht werden. Ziel ist es, SchülerInnen und Jugendliche gegen rechtsextremes Gedankengut zu sensibilisieren. Link: 10.03.2009 - Gesprächsrunde in der Leipziger Frauenbibliothek MONAliesA e.V. Frauen in der Politik – dies ist auch 90 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts für manche Menschen etwas Exotisches. In der Frauenbibliothek MONAliesA e.V. wurde thematisiert, wie der Alttag einer Bundestagsabgeordneten aussieht, womit sie zu kämpfen hat und wie die Balance ihren Rollen als Person des öffentlichen Lebens und Privatleben gelingt. Link: 13.03.2009 - Rundgang zum Thema Rechtsextremismus mit Claudia Roth durch Leipzig-Lindenau Rechtsextremismus ist auch im Leipziger Stadtteil Lindenau ein immer stärker werdendes Problem. Daher nahm die Bundesvorsitzende der Grünen, Claudia Roth, meine Einladung, sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen, gerne an. Wir besuchten unter anderem das Theater der Jungen Welt, die Beratungsstelle SALVE des Vereins für interkulturelle Arbeit, Jugendhilfe und Schule, sowie das Quartiersmanagement Leipziger Westen. Links: 14.03.2009 - Kongress: „60 Jahre Grundgesetz“ in Berlin Im Jahr 2009 feiern wir zwei große Jubiläen: 20 Jahre Friedliche Revolution und 60 Jahre Grundgesetz! Die grüne Bundestagsfraktion nahm sich diese Daten zum Anlass, um auf einem Kongress über Grundlagen und Ziele unserer Verfassung neu nachzudenken. Viele Fragen wurden diskutiert: Wie sieht unsere Demokratie im 21. Jahrhundert aus? Welche Rolle spielt Europa? Was können wir vom Fall des Eisernen Vorgangs lernen? In einem Fachforum diskutierte ich mit Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt, dem Fraktionsvorsitzenden des Berliner Abgeordnetenhauses Volker Ratzmann, der Bürgerrechtlerin Ulrike Poppe und etwa 60 Gästen über die Erfahrungen der Friedlichen Revolution und Möglichkeiten direktdemokratischer Teilhabe an unserer Demokratie. Link: 16.3.2009 - Gesprächsrunde der Bayrischen Landtagsfraktion im Bundestag Die Bayrischen Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen nahm an einer Informationsfahrt zum Deutschen Bundestag teil. 16.03.2009 - Nachtsitzung der sächsischen Landtagsfraktion, Leipziger Stadträten und mir am Flughafen Leipzig/Halle Nachts ist es ganz schön laut rings um den Flughafen Leipzig/Halle. Grund ist der rege nächtliche Flugverkehr, ein Nachtflugverbot gibt es nicht. Die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen im sächsischen Landtag und im Leipziger Stadtrat wollten es genau wissen und verlegten ihre Fraktionssitzungen an das Flughafengelände. Gemeinsam mit mir besuchten sie gemeinsam mit VertreterInnen der verschiedenen Bürgerinitiativen gegen Fluglärm mehrere betroffene Familien und bestiegen den Bismarckturm in Lützschena mit Blick auf das DHL-Gelände. 19.03.2009 - Film und Diskussion: „Menschen, Träume, Taten“ in Leipzig An diesem Tag fand eine Podiumsdiskussion zur Filmpremiere von „Menschen, Träume, Taten“ in den Leipziger Passagekinos statt. Der Film zeigt das Leben von BewohnerInnen der Modellsiedlung „Sieben Linden“ in der Altmark und stellt die Frage nach dem Leben in unserer Gesellschaft: Wovon träumen wir? Was ist uns wie viel wert? Wo sind unsere Grenzen? Link: 20.3.2009 - Gerechtigkeit für in der DDR geschiedene Frauen - Unterschriftenübergabe in Berlin Über 600 Protestschreiben an die Mitglieder des Bundestages hatten die beiden Vertreterinnen vom „Verein der in der DDR geschiedenen Frauen e.V.“ in mein Bundestagsbüro geschickt. Zur gemeinsamen Fotoaktion mit mir und Irmingard Schewe-Gerigk nahmen wir sie mit zwei Vertreterinnen des Vereins entgegen. Die Rente für in der DDR geschiedene Frauen wird anders berechnet, als für westdeutsche Geschiedene, sie erhalten keinen Rentenversorgungsausgleich und sind somit ohne Schuld finanziell schlechter gestellt. Unsere Forderung: 20 Jahre nach der friedlichen Revolution müssen die in der DDR geschiedenen Frauen endlich mit denen in Westdeutschland gleichgestellt werden. Links: 24.03.2009 - Interview mit dem Offenen Kanal Berlin zum Internationalen Tag gegen Rassismus Gemeinsam mit Biplab Basu von „ReachOut“ Berlin diskutierte ich im Offenen Kanal Berlin über die Frage, wie unsere Gesellschaft mit Rassismus umgehen sollte. Link: 27./28.03.2009 - Landesdelegiertenkonferenz Bündnis 90/Die Grünen Sachsen in Chemnitz Auf dem Landesparteitag der sächsischen Grünen wurden die KandidatInnen der Landesliste für den Landtag und den Bundestag nominiert. Für den Bundestag wurde ich als sächsische Spitzenkandidatin ins Rennen geschickt. Links: 30.03.2009 - Tour: „Rote Karte für Gewalt und Intoleranz“ in Jena und Erfurt Fußballstadien sind immer wieder die Bühne für Gewalt und Diskriminierungen. Doch Repression alleine kann dieses Problem nicht lösen. Für uns Grüne steht Prävention mindestens an gleicher Stelle. Mit unserer Tour waren wir bereits in Dresden, Halle und Leipzig. Stationen in Gelsenkirchen und Berlin werden folgen. Link: 31.03.2009 - Auszeichnung der Preisträger des Wettbewerbs „Aktiv für Demokratie und Toleranz 2008“ in Erfurt Fünf Projekte aus Thüringen und Sachsen wurden im Festsaal des Erfurter Rathauses vom Bündnis für Demokratie und Toleranz ausgezeichnet. Ihr Engagement ist ein wichtiger Beitrag für ein Leben in einem Klima der Toleranz und des gegenseitigen Respekts. Die Preisträger heißen: „nasze miasto – unsere Stadt“ aus Görlitz/Zgorzelec, „Fremde werden Freunde“ aus Erfurt, „Bürger.Courage e.V.“ aus Dresden, „Sonne – bauen statt klauen“ aus Bockau und „Einmal MC – jetzt oder nie“ aus Görlitz/Zgorzelec. Gemeinsam mit dem Beiratsmitglied Herrn Backes überreichte ich die Urkunden und diskutierte mit den PreisträgerInnen. Link:
Monika Lazar, MdB
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