Newsletter 04/ 2007
Der Inhalt:
04.10.2007 – Planspiel „Wohin mit den Millionen“, Werner-Heisenberg-Schule, Gymnasi-um der Stadt Leipzig
10.10.2007 – Shadowing-Tag des „It’s our turn!“ Schülerinnen-Workshops
15.10.2007 – Treffen mit „Midnight-fun“ e.V., Jena
16.10.2007 – Fachtagung „Antidiskriminierungsarbeit – aktueller Stand, Perspektiven und methodische Ansätze“
16.10.2007 – Aktionswoche gegen den „Thor Steinar“ in Leipzig
18.10.2007 – Chemnitzer BürgerInnen zu Besuch in Berlin
21.10.2007 –„Love Football – Hate Fascism“ Demonstration in Leipzig
29.10.2007 – Aktion „Seitenwechsel“ 2007
30.10.2007 - Open Space Seminar des St. Augustin Gymnasiums in Grimma
01.11.2007 – Zu Besuch in Mügeln
02.11.2007 – SchülerInnen aus Leipzig, Wurzen und Gohlis zu Besuch in Berlin
03.11.2007 – Große Baumpflanzaktion „Leipzig grünt“
05.11.2007 - Grünes Bund-Länder-Kommunen-Treffen Rechtsextremismus
20.11.2007 – Infotour gegen Rechtsextremismus in Hessen
22.11.2007 – Aktionstag „Jugendkultur und Rechtsextremismus“ in Sachsen-Anhalt
03.12.2007 – Diskussionsveranstaltung „Kontrolle, Sanktion oder Erfüllung? – Der Sinn der Arbeit am Rande der Arbeitsgesellschaft“ in Leipzig
06.12.2007 – Aktionstag „Jugendkultur und Rechtsextremismus“ in Brandenburg
09.12.2007 – Erstes Thüringer Treffen zur landesweiten Vernetzung lokaler Bündnisse und Initiativen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit
Die Mitteilungen:
04.10.2007 Planspiel „Wohin mit den Millionen“, Werner-Heisenberg-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig
Das internetbasierte Planspiel sollte den jungen SchülerInnen der 10. Jahrgangsstufe einen Einblick in den Ablauf kommunalpolitischer Prozesse geben und ihr Interesse am politischen Handeln fördern. Ich gab auf der abschließenden Veranstaltung ein kurzes Statement über die Schwierigkeit Politik kreativ und interessant zu gestalten. Vor allem junge Menschen müssen für Politik aktiviert und begeistert werden. Als weiteren Anreiz lud ich die GewinnerInnen des Plan-spiels zu einer Reise nach Berlin ein, um ihnen die Gelegenheit zu geben, richtige Parlamentsluft zu schnuppern.
Link:
http://www.whs-leipzig.de/dokumente/Planspielartikel.jpg
10.10.2007 Die Shadowing-Tag des „It’s our turn!“ Schülerinnen-Workshops
Für einen Tag begleiteten mich zwei Teilnehmerinnen des Workshops bei meinen Sitzungen, Konferenzen und anderen Terminen im Bundestag. Ziele dieses „Shadowing“ sind erstens, bei Mädchen Interesse für Politik zu entfachen; zweitens, jungen Frauen Perspektiven aufzuzeigen und drittens, sie zu motivieren, ihre Fähigkeiten einzusetzen und ihre Chancen wahrzunehmen. Höhepunkt des Tages war der Herbstempfang der grünen Bundestagsfraktion.
15.10.2007 Treffen mit „Midnight-fun“ e.V., Jena
Der 15.10. führte mich nach Jena, zu „Midnight-fun“ e.V. „Midnight-fun“ ist ein gewaltpräventives politisch unabhängigges Projekt. Die Schwerpunkte der Projektarbeit liegen im Schaffen von Sport- und Erlebnisangeboten für sozial benachteiligte und gefährdete Jugendliche Zusätzlich wird mit Unterstützungs- und Beratungsangeboten eine umfassende Jugendarbeit geleistet. Die Ziele dabei sind Selbstwerterleben, Gewaltprävention und Senkung der Straffälligkeit. Mit den Projektleitern und Jugendarbeitern diskutierte ich über die Strategie und Wirkungskreis des Pro-jekts, die Resonanz in der Öffentlichkeit und insbesondere über Probleme bei Umsetzung des Projekts, speziell die Knappheit an finanziellen Mitteln. Nach einer Tour durch die verschiedenen Standorte im Stadtgebiet, traf ich mich zum offenen Gespräch mit Jugendlichen, die das Angebot von „Midnight-fun“ nutzen und stellte mich ihren Fragen.
16.10.2007 Fachtagung „Antidiskriminierungsarbeit – aktueller Stand, Perspektiven und methodische Ansätze“
Zum Abschluss der zweitägigen Fachtagung war ich als Referentin zur Diskussion eingeladen. Ich referierte über den aktuellen Stand der Antidiskriminierungsarbeit und über die Arbeit und konkreten Projekte des „Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend“ des Bundestages.
In meinem Vortrag kritisierte ich die Arbeit der Bundesregierung im Bereich „Antidiskriminierung“ als unzureichend. Die Vorgaben des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes werden nicht oder nur schleppend umgesetzt. Schutzstandards müssen vereinheitlicht und endlich die EU-Richtlinien zum Diskriminierungsschutz in die deutsche Gesetzgebung implementiert werden. Die Anti-Diskriminierungsstelle des Bundes krankt an mangelnder personeller und finanzieller Ausstattung. In vielen Fällen ist das Beratungsangebot lückenhaft, beispielsweise gibt es zu wenig staatliche Anlaufstellen für Hilfesuchende, daher wird die Arbeit oft von Nichtregierungsstellen übernommen.
Link:
http://www.jugendkampagne.de/
16.10.2007 Aktionswoche gegen den „Thor Steinar“ Laden in Leipzig
Am 22.09. eröffnete mitten in der Leipziger Innenstadt eine Filiale des rechtsextremen Modela-bels „Thor Steinar“. Als Reaktion organisierten die Jusos Leipzig, die DGB-Jugend Leipzig, die Junge Linke Sachsen und die Grüne Jugend Leipzig gemeinsam eine Aktionswoche. Es ging darum ein deutliches Zeichen gegen die Präsenz des Ladens und das ihm eigene Klientel in der Innenstadt zu setzen. Tägliche Mahnwachen vor den Verkaufsräumen sollten die Leipziger Be-völkerung für die Problematik sensibilisieren und die Rechtsextremen den gesellschaftlichen Wi-derstand vor Augen führen. Als Gast beteiligte ich mich an der Protestaktion am Infostand der Grünen Jugend. Zeitgleich lief eine Postkartenaktion, durch die der Vermieter der Räumlichkeiten auf den „rechten“ Hintergrund seiner Mieter aufmerksam gemacht werden sollte. Auch ich formu-lierte einen Brief an den Vermieter, in dem ich ihn um eine Stellungnahme bat.
Link:
http://leipzig.gj-sachsen.de/joomla/content/view/121/55/
18.10.2007 Chemnitzer BürgerInnen zu Besuch in Berlin
Im Rahmen der Bundestagsreisen, lud ich eine Gruppe aus Chemnitz zu einem zweitägigen Auf-enthalt nach Berlin ein. Nach einem Besuch des Auswärtigen Amts, der Gedenkstätte „Haus der Wannsee-Konferenz“, einer Stadtrundfahrt und Besichtigung des Bundestages, begrüßte ich die Gruppe im Paul-Löbe-Haus. Anschließend diskutierte ich mit ihnen über aktuelle politische The-men und beantwortete Fragen zu meiner Abgeordnetentätigkeit. Ich denke diese Reise hat allen TeilnehmerInnen interessante Einblicke in den politischen Alltag gewährt.
Links:
www.monika-lazar.de
www.gruene-chemnitz.de
21.10.2007 „Love Football – Hate Fascism“ Demonstration in Leipzig
Im Rahmen der „Fare-Aktionswoche“ gegen Rassismus im Fußball organisierte der Verein vielfäl-tige Aktionen. Kernstück der Aktionswoche war, anlässlich des Stadtliga-Spiel der ersten Mann-schaft von Roter Stern Leipzig gegen Lok Leipzig II, eine Demonstration zum Bruno-Plache-Stadion. Alle Fußballfans waren aufgerufen daran teilzunehmen und zu zeigen, dass Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und sonstige menschenverachtende oder diskriminierende Einstellungen im Fußball keinen Platz haben. Ich beteiligte mich an dieser Demo als Anmelderin und Versammlungsleiterin.
29.10.2007 Aktion „Seitenwechsel“ 2007
Auf Einladung des Bundesverbandes Junger Unternehmer e.V. besuchte ich Ines Rathmann, Geschäftsführerin der Holl GmbH in Markkleeberg, Sachsen. Mir wurden hier die alltäglichen betrieblichen Abläufe und die sich daraus ergebenden Probleme unmittelbar vor Augen geführt. Bei einem intensiven Gespräch erörterten wir unsere Vorstellungen von und Erwartungen an die Politik. Trotz einiger Differenzen zeigten sich erstaunlich große Schnittmengen. Insgesamt ein interessanter und anregender Meinungsaustausch mit vielen neuen Erkenntnissen für mich.
Links:
www.bju.de
www.monika-lazar.de
30.10.2007 Open Space Seminar des St. Augustin Gymnasiums in Grimma
„Open Space“ ist ein Projekt des Netzwerkes für Demokratische Kultur aus Wurzen. In Grimma bildeten Schüler der 10. Jahrgangsstufe mit Politikern unterschiedlicher Parlamentsebenen und Parteien offene Diskussionsrunden zu frei gewählten Themen. Die gewählten Themen reflektier-ten die drängendsten Problemfelder der Jugendlichen. Zur Thematik Rechtsextremismus stand ich als Diskussionspartner zur Verfügung. Der Diskussionsphase, in der viele konstruktive Beiträ-ge geäußert wurden, folgte die Bildung von Projektgruppen. Die Schüler haben nun die Aufgabe über das Jahr hinweg, Konzepte oder Vorschläge zur Abhilfe zu entwickeln.
Links:
staugustin.de
www.ndk-wurzen.de
01.11.2007 Zu Besuch in Mügeln
In Mügeln traf ich mich mit Jugendlichen aus der Stadt zu einer Diskussionsrunde im Jugendclub „Free Time Inn“. VertreterInnen der lokalen Jugendarbeit, der Opferberatungsstellen AMAL und RAA Sachsen und weiteren MultiplikatorInnen waren ebenfalls anwesend. Themen waren die aktuelle Situation in Mügeln und lokale Projekte gegen Rechtsextremismus. Dabei interessierte mich besonders die Einschätzung der Menschen vor Ort über die Vorfälle und das rechtsextre-mistische Potential in der Stadt. Anschließend stand ein Treffen mit Herrn Deuse, Bürgermeister von Mügeln, auf dem Programm, auf dem er mir seine Sichtweise der Dinge darlegte. Anschlie-ßend diskutierten wir über diese und ich konnte ihm einige Empfehlungen geben. Ich konnte mir somit ein differenziertes und unmittelbares Lagebild verschaffen.
Links:
www.monika-lazar.de/
02.11.2007 SchülerInnen aus Leipzig, Wurzen und Gohlis zu Besuch in Berlin
Auf meine Einladung hin besuchte eine Schülergruppe aus Sachsen am 02.11. für einen Tag lang den Bundestag. Nach einem kurzen Imbiss im Besucherrestaurant des Bundestages, hatten die SchülerInnen die Möglichkeit eine Debatte im Bundestag zu verfolgen. Danach traf ich die Gruppe zu einem Gespräch und beantwortete die vielen Fragen der Jugendlichen.
03.11.2007 Große Baumpflanzaktion „Leipzig grünt“
Am 3.11. stand in Leipzig eine vom Kreisverband ausgerufene Baumpflanzaktion auf dem Pro-gramm. Für jedes neue Mitglied des Kreisverbandes, seit Anfang dieses Jahres, wurde ein Baum in die Erde gesetzt. A la frische Grüne für frisches Grün. Ich beteiligte mich gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Michael Weichert tatkräftig an der Aktion.
Links:
www.gruene-leipzig.de
www.monika-lazar.de
05.11.2007 - Grünes Bund-Länder-Kommunen-Treffen Rechtsextremismus
Langsam wird es zur guten Tradition – unser grüninternes Treffen zur Problematik Rechtsextremismus. In regelmäßigen Abständen kommen Aktive aus Bund, Ländern und Gemeinden in Berlin zusammen, tauschen Neuigkeiten aus, diskutieren, geben einander Tipps. Diesmal hieß unser Thema: „Umgang mit Nazis in Wahlkämpfen“.
Wir behandelten dazu drei Themenblöcke. Es referierten:
Bianca Klose zu "Wortergreifungsstrategien und andere Formen der Intervention"
Timo Reinfrank zu "Nicht nur auf Nazis schauen - Demokratiestärkung"
Dr. Reiner Schiller-Dickhut zu "Umgang mit Nazis bei Demonstrationen".
Link:
Bund-Länder-Treffen
20.11.2007 Infotour gegen Rechtsextremismus in Hessen
Eine weitere Station auf meiner Infotour führte mich diesmal nach Hessen. Gemeinsam mit mei-nem Kollegen Omid Nouripour stattete ich dem Polizeipräsidenten von Frankfurt am Main, Herrn Thiel, einen Besuch ab. Das Gespräch drehte sich um die zunehmenden Aktivitäten rechtsextre-mer Gruppen in und um Frankfurt. Darauf folgte ein Gesprächstermin mit Vertretern der GEW Hessen zum Thema Rassismus in der Schule. Anschließend trafen wir in Heppenheim Mitarbei-terInnen der „Initiative gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit im Kreis Bergstraße“. Diese kleine ehrenamtlich arbeitende Initiative nimmt im südhessischen Raum eine führende Rolle in punkto Aufklärungs- und Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus ein.
Link:
www.monika-lazar.de
22.11.2007 Aktionstag „Jugendkultur und Rechtsextremismus“ in Sachsen-Anhalt
Der Besuch in Sangerhausen stand unter dem Motto „Extrem gegen Rechts“ – Aktionstag in Sangerhausen. Zusammen mit meinem Kollegen Kai Gehring, Sprecher der Fraktion für Jugendpolitik, wollte ich mir vor Ort einen Eindruck verschaffen. Der Aktionstag begann mit einer Veranstaltung in der Pestalozzi-Schule. Die SchülerInnen konnten aus einem Angebot diverse Workshops z.B. Punk, Graffiti und Skateboarding wählen. Dahinter stand die Idee, den Jugendlichen kulturelle Vielfalt näher zu bringen und sie kulturelle Vielfalt leben zu lassen. Zeitgleich liefen für die Lehrkräfte der beteiligten Schulen Fortbildungsseminare bezüglich Erkennen von und Umgang mit Rechtsextremismus an der Schule. Nachmittags folgte ein Gespräch zum lokalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus (LAP) mit den beteiligten Initiativen. Anfangs wurde die aktuelle Problemlage erörtert und darauf aufbauend die konkreten Projekte und Zielformulierun-gen des LAP besprochen. Abschließend stand ein Runder Tisch mit VertreterInnen aus Politik, Verwaltung, Kirche und zivilgesellschaftlichen Organisationen auf dem Programm. Es entwickelte sich ein sehr produktiver Meinungsaustausch mit vielen anregenden Beiträgen und Erkenntnissen für uns.
Links:
www.monika-lazar.de
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03.12.2007 Diskussionsveranstaltung „Kontrolle, Sanktion oder Erfüllung? – Der Sinn der Arbeit am Rande der Arbeitsgesellschaft“ in Leipzig
Thema des Abends war das Konfliktfeld der Arbeits- und Sozialpolitik und die bündnisgrüne Position dazu. Auf der von mir mitinitiierten Abendveranstaltung, saßen neben mir, Sascha Göttling und Wolfgang Osterkamp vom Arbeitslosenverband Sachsen im Podium. Herr Göttling stellte die von ihm verfasste Studie „Am Rande der Arbeitsgesellschaft“ vor. Diese untersucht die psychosozialen Folgen von Langzeitarbeitslosigkeit bei den davon betroffenen Menschen. Ich erläuterte in einem kurzen Statement die aktuellen Parteitagsbeschlüsse der Grünen zu der Thematik und verdeutlichte den politischen Reformbedarf. Darauf folgte eine intensive Diskussion mit den Anwesenden. Wir stimmten überein, dass eine Bedeutung von Arbeit in der Anerkennung der ausgeführten Tätigkeit zu suchen ist, egal ob sie als Ehrenamt, Erwerbstätigkeit oder im familiären Umfeld geleistet wird.
06.12.2007 Aktionstag „Jugendkultur und Rechtsextremismus“ in Brandenburg
Der 6.12. führte mich und Kai Gehring (Sprecher der Fraktion für Jugendpolitik) nach Eberswal-de. In Kooperation mit der Nordend-Schule wurde dort ein Aktionstag für „Toleranz und kulturelle Vielfalt“ für SchülerInnen der 8. mit 10. Jahrgangsstufe durchgeführt. Verschiedene Workshops standen den Jugendlichen zur Auswahl und stießen auf reges Interesse. Anlässlich des 17. Todestages nahmen wir danach an der zum Gedenken an Amadeu Antonio anberaumten Demonstration teil. Abends trafen Kai und ich mit örtlichen VertreterInnen zu einem öffentlichen Runden Tisch unter dem Thema „Strategien für demokratische Jugend- und Kulturarbeit“ zusammen. Diskussionsthemen waren die Situation der Kulturarbeit vor Ort, Probleme mit Rechtsextremen, nachhaltige Strategien der Jugendarbeit für Toleranz und gegen Rechtsextremismus und die Rolle der Kultur in der demokratischen Jugendarbeit.
Links:
www.gruene-bundestag.de
www.monika-lazar.de
09.12.2007 Erstes Thüringer Treffen zur landesweiten Vernetzung lokaler Bündnisse und Initiativen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit
Einzelpersonen und VertreterInnen aller wichtiger Initiativen, Vereine und Institutionen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, wurden an diesem Sonntag zu einem landesweiten Tref-fen geladen. Das Treffen, bei dem auch Gäste aus Brandenburg, Sachsen und Niedersachsen zugegen waren, wurde vom bündnisgrünen Abgeordneten des Europaparlaments Milan Horaček initiiert. Ziel war das gegenseitige Kennen lernen und die Vernetzung aller geladenen Akteure. Die Mobilisierung der Rechtsextremen soll somit durch landesweite Kooperation und gemeinsa-me Aktionen der Initiativen wirksamer gehemmt werden. Wir konnten untereinander viele Infor-mationen und wertvolle Tipps austauschen. Ich konnte meinen Fundus an Erfahrungen und ganz konkret die sächsische Sicht und Situation einbringen.
Monika Lazar, MdB
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