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| Newsletter 04/ 2008 Der Inhalt: 02.10.2008 Tour „Rote Karte für Gewalt und Intoleranz“ in Dresden, Halle und Leipzig 04.10.2008 Besuch des Naturmarktes in Tharandt 10.10.2008 Fachtagung zum Thema Rechtsextremismus an der Universität Erfurt 25.10.2008 Tag für die Menschenrechte in Leipzig 27.10.2008 Schulbesuche und Gesprächsrunde in Leinefelde 30.10.2008 Tour „Rote Karte für Gewalt und Intoleranz“ in Hamburg 03.11.2008 Besuch der Tafelgärten der Leipziger Tafel 06.11.2008 Tour “Jugendkultur und Rechtsextremismus” in Bützow 09.11.2008 Stolperstein-Aktion zum 70. Jahrestag der Reichspogromnacht in Leipzig 17.11.2008 Eröffnung der Wanderausstellung „Deutscher Bundestag - Unsere Abgeordneten“ in Chemnitz 21./22.11.2008 Kongress gegen Homophobie im Bundestag 26.11.2008 Bund-Länder-Treffen gegen Rechtsextremismus im Bundestag 09.12.2008 Tour “Jugendkultur und Rechtsextremismus” in Kandel und Landau 10.12.2008 Besuch der Berufsbildenden Schule Wittlich 12./13.12.2008 Kongress „Grüne Impulse für Ostdeutschland“ in Berlin
Die Mitteilungen: 02.10.2008 Tour „Rote Karte für Gewalt und Intoleranz“ in Dresden, Halle und Leipzig Gemeinsam mit Winfried Hermann besuchte ich an diesem Tag die Fanprojekte in Dresden und Halle. Wir tauschten uns über die aktuelle Situation vor Ort und die Arbeit mit den verschiedenen Fangruppierungen aus. Am Abend fand eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Fanszene außer Kontrolle: Herausforderungen für Fansozialarbeit und Vereine“ in der Universität Leipzig statt. Hier diskutierten wir mit Dirk Bölter (Polizei Sachsen), Steffen Kubald (Vorsitzender 1. FC Lok Leipzig), Torsten Rudoph (Koordinator Fanprojekt Dresden), Bastian Pauly (Faninitiative Bunte Kurve) und Elke Herrmann (MdL Bündnis 90/ Die Grünen Sachsen). Die Veranstaltung war Auftakt zur Tour „Rote Karte für Gewalt und Intoleranz“. Links:
04.10.2008 Besuch des Naturmarktes in Tharandt Wie im letzten Jahr auch, besuchte ich den Infostand von Bündnis 90/ Die Grünen auf dem monatlich stattfindenden Naturmarkt. Bei angenehmem Herbstwetter kam ich mit den MarktbesucherInnen ins Gespräch über grüne Politik und meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete. Auch einen alten Bekannten traf ich wieder: Der neue Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt des Landkreises Sächsische Schweiz - Osterzgebirge, Heiko Weigel, war ebenso wie ich Ende der 90er Jahre im Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen. Link: 10.10.2008 Fachtagung zum Thema Rechtsextremismus an der Universität Erfurt Der Thüringer Landesverband von Bündnis 90/ Die Grünen organisierte diese Fachtagung. Etwa 40 Teilnehmende kamen in der Erfurter Universität zusammen, um gemeinsam über das Thema Rechtextremismus zu diskutieren. Ich war eingeladen, ein Einstiegsreferat über die bundesweite Situation zu liefern. Links: 25.10.2008 Tag für die Menschenrechte in Leipzig Anlässlich des 60. Jahrestages der Erklärung der Allgemeinen Menschenrechte fand auf dem Leipziger Nikolaikirchhof ein Aktionstag der UN-Arbeitsgruppe Leipzig statt. Durch Vorträge, Lesungen und andere Programmpunkte wurde auf die Bedeutung des Abkommens, aber auch die Probleme bei der Umsetzung hingewiesen. Ich bekam ein Exemplar des „MDG-Leitfadens für die Millennium-Entwicklungsziele“ überreicht. Anschließend las ich aus dem Buch „…und morgen das ganze Land“ von Michael Kraske und Christian Werner. Link: 27.10.2008 Schulbesuche und Gesprächsrunde in Leinefelde Der Eichsfelder Kreisverband von Bündnis 90/ Die Grünen hatte mich zu einer Diskussionsrunde zum Thema „Von den Dörfern in die Städte – Nazis machen sich breit“ eingeladen. Dieser Einladung bin ich gerne gefolgt, da Neonazis auch im Eichsfeld präsent sind. So wohnt Thorsten Heise, Mitglied im NPD-Bundesvorstand und führender Kameradschaftskader, in Fretterode. Im Jahr 2004 fand in Leinefelde ein NPD-Parteitag statt. Links: 30.10.2008 Tour „Rote Karte für Gewalt und Intoleranz“ in Hamburg Der zweite Teil der Veranstaltungsreihe „Rote Karte für Gewalt und Intoleranz“ führte mich nach Hamburg. Hier besuchte ich gemeinsam mit den beiden Hamburger MdB`s Krista Sager und Manuel Sarrazin die Fanprojekte vom Hamburger SV und FC St. Pauli. Am Abend schloss sich ein Runder Tisch mit hochkarätigen Gästen an. Neben unserer Bundesvorsitzenden Claudia Roth und dem grünen Sprecher für Sportpolitik der Hamburger Bürgerschaft Horst Becker nahmen auch Vertreter des DFB, der DFL, der Koordinierungsstelle der Fanprojekte, des Bündnisses Aktiver Fußballfans sowie der beiden Hamburger Fußballvereine teil. Links: 03.11.2008 Besuch der Tafelgärten der Leipziger Tafel Als Mitglied der Leipziger Tafel e.V. informierte ich mich vor Ort über das Projekt „Tafelgärten in Kleingartenvereinen“. Links: 06.11.2008 Tour “Jugendkultur und Rechtsextremismus” in Bützow Die vorletzte Station dieser Tour führte uns an diesem Tag nach Mecklenburg-Vorpommern. Gemeinsam mit dem Archiv der Jugendkulturen führten wir an der Käthe-Kollwitz-Schule in Bützow einen Projekttag mit etwa 80 SchülerInnen durch. Am Nachmittag fand ein Runder Tisch gegen Rechtsextremismus statt, an dem wir mit verschiedenen Akteuren der Zivilgesellschaft und der Stadtverwaltung ins Gespräch kamen. Am Abend zeigten wir im nahegelegenen Güstrow den Film „Leroy“. Viele ZuschauerInnen nutzen danach das Angebot, mit Harald Terpe von unserer Bundestagsfraktion über den Film zu diskutieren. Links: 09.11.2008 Stolperstein-Aktion zum 70. Jahrestag der Reichspogromnacht in Leipzig An diesem Tag wurde auch in Leipzig der Opfer der Reichspogromnacht gedacht. Das besondere war in diesem Jahr, dass es Mahnwachen an 45 in Leipzig neu verlegten Stolpersteinen gab. Auch ich war als Patin an einem Stolperstein präsent und leitete diese Mahnwache. Link: 17.11.2008 Eröffnung der Wanderausstellung “Deutscher Bundestag – Unsere Abgeordneten“ in Chemnitz In der Zeit vom 17. bis 22. November 2008 wurde diese Ausstellung in der „Galerie Roter Turm“ am Chemnitzer Neumarkt präsentiert. Hier werden parlamentarische Aufgaben und Arbeitsprozesse dargestellt und multimedial erklärt. Gemeinsam mit Peter Hettlich repräsentierte ich an mehreren Tagen unsere grüne Bundestagsfraktion und stand für Schulklassen und BürgerInnen zu Gesprächen bereit. Links: 21./22.11.2008 Kongress gegen Homophobie im Bundestag Hass und Gewalt gegenüber Schwulen und Lesben ist immer noch ein großes Problem. Das Wort „schwul“ gilt als beliebtes Schimpfwort auf den Schulhöfen. Unsere Bundestagsfraktion hat deshalb einen Kongress mit dem Titel „Dem Hass keine Chance“ organisiert, um Gegenstrategien zu entwickeln. Ich brachte mich mit einem Workshop zum Thema „Homosexualität und Sport“ ein. Hier diskutierte ich mit Tanja Walther-Ahrens (ehemalige Profifußballerin), Gerd Dembowski (Sozialwissenschaftler) und Rebecca Pates (Universität Leipzig). Links: 26.11.2008 Bund-Länder-Treffen gegen Rechtsextremismus im Bundestag Zwei Mal im Jahr lade ich VertreterInnen aus den Ländern und von der Bundesebene zu einem Treffen ein. Hier sollen gemeinsame Strategien gegen Rechtsextremismus entwickelt werden und ein regelmäßiger Austausch stattfinden. Am 26. November stellte ich unsere Veranstaltungsreihe „Jugendkultur und Rechtsextremismus“ vor. Wir diskutierten im Anschluss grüne Forderungen und Initiativen für Bundes- und Landesebene, die wir aus den Erkenntnissen der Tour entwickelt haben. Link: 01.12.2008 Diskussion der Ergebnisse des 3. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung in Chemnitz Gemeinsam mit dem Armutsforscher Wolfgang Strengmann-Kuhn diskutierte ich an diesem Tag die Verteilung von arm und reich in Deutschland. Unsere Fraktion fordert die Erhöhung der HartzIV-Regelsätze auf 420 Euro und einen gesetzlichen Mindestlohn, um der wachsenden Armut entgegenzutreten. Links: 09.12.2008 Tour “Jugendkultur und Rechtsextremismus” in Kandel und Landau Die vorerst letzte Station dieser Tour fand in den rheinland-pfälzischen Orten Kandel und Landau statt. Am Morgen veranstaltete unsere Bundestagsfraktion gemeinsam mit dem Archiv der Jugendkulturen einen Projekttag an der Integrierten Gesamtschule in Kandel. Etwa 70 SchülerInnen nahmen an vier Workshops zu den Themen Graffiti, Break-/Streetdance, „The dark side of rock’n’roll“ und Skateboarding teil. Am anschließenden Runden Tisch diskutierten wir die Ergebnisse. Dabei waren neben mir u.a. Josef Winkler (grüne Bundestagsfraktion), Dr. Jürgen Winkler (Universität Mainz), Andreas Müller (Innenministerium), Günter Thielebörger (Bürgermeister Kandel). Am Abend zeigten wir in Landau den Film „Leroy“. Daran schloss sich eine Diskussion mit den Gästen an. Links: 10.12.2008 Besuch der Berufsbildenden Schule Wittlich An diesem Tag war ich in der Berufsschule Wittlich zu Gast. Ich diskutierte zwei Doppelstunden lang mit jeweils zwei Schulklassen. Themen waren meine Arbeit im Bundestag sowie der Bereich Rechtsextremismus. 12./13.12.2008 Kongress „Grüne Impulse für Ostdeutschland“ in Berlin „Im Herzen Europas oder am Arsch der Welt?“ – das war die Leitfrage des Ost-Kongresses unserer Bundestagsfraktion. Nachdem am ersten Tag das grüne Leitbild für Ostdeutschland diskutiert wurde, moderierte ich am Samstag eine Ideenwerkstatt mit dem Titel „Demokratiestärkung und zivilgesellschaftliches Engagement“. Gemeinsam mit Dr. Ansgar Klein (Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement) und Britta Haßelmann (grüne Bundestagsfraktion) diskutierten wir ostdeutsche Besonderheiten beim zivilgesellschaftlichen Engagement und der Bekämpfung von Rechtsextremismus. Link:
Monika Lazar, MdB
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