|
|
|||
| Newsletter 02/ 2008 Der Inhalt: 02.04.2008 – Besuch in Köln und Gerolstein 03.04.2008 – „Green Car Concept“ – Das Auto der Zukunft in Leipzig 04.04.2008 – Besuchergruppe aus Meißen und Dresden im Bundestag 10.04.2008 – Workshop am Manfred-von-Ardenne-Gymnasium in Berlin 14.-18.04.2008 – Reise des Petitionsausschusses nach Russland und in die Ukraine 26.04.2008 – Bundesfrauenrat diskutiert zum Thema Frauen und „Rechtsextremismus“ 30.04.2008 – Wahlkampfunterstützung in Meißen 03.05.2008 – Wahlkampfunterstützung in Borna 05.05.2008 – Diskussion bei der Berliner Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Demokratische Rechte 09.05.2008 - „Lesen gegen das Vergessen“ in Zeuthen 14.05.2008 – „Zug der Erinnerung“ hält in Chemnitz 14.05.2008 – 60 Jahre Israel – Demonstration in Leipzig 15./16.05.2008 – Nachtsprechstunde am Bismarckturm Lützschena zum Fluglärm 15./16.05.2008 – Neonazis in Nadelstreifen - Buchvorstellungen in Leipzig 16.05.2008 – Besuchergruppe aus Chemnitz 19.05.2008 – Politikunterricht mal anders in Markranstädt 20.05.2008 – Internationaler Dialog am Studienkolleg Leipzig 22.05.2008 – Wahlkampfunterstützung in Bautzen 23.05.2008 – Festakt des BfDT am Tag des Grundgesetzes in Berlin 24.05.2008 – 6. „Markt der Kulturen“ in Pirna 26.05.2008 – Preisverleihung des BfDT in Jena 09.06.2008 – Solidarität mit dem Dokumentationszentrum Prora 13./14.06.2008 – Vlothoer Unterstützung für Borna 20.06.2008 – Fachgespräch zu „Tourismus und Rechtsextremismus“ 24.06.2008 – Abgeordnetenfrühstück 25.06.2008 – Bund-Länder-Treffen „Rechtsextremismus“ 27./28.06.2008 – Besuchergruppe aus Leipzig in Berlin 30.6.2008 – Hochschultour in Leipzig
Die Mitteilungen: 02.04.2008 – Besuch in Köln und Gerolstein Zum Anfang des Quartals wurde ich nach Rheinland-Pfalz eingeladen. Auf der Fahrt dorthin besuchte ich das NS-Dokumentationszentrum in Köln. Es entwickelte sich im Laufe der Zeit zur bundesweit größten lokalen Gedenkstätte für die Zeit des Nationalsozialismus. Seit über einem Jahr gehört es auch zu den LAPs (Lokalen Aktionspläne) des Bundesprogrammes „Vielfalt tut gut“. Diese vor Ort ausgearbeiteten und umgesetzten Konzepte sollen Toleranz und Demokratie vor allem unter den jugendlichen EinwohnerInnen stärken. Ich informierte mich über den LAP und sah mir die interessante Ausstellung an. Danach bin ich der Einladung des Kreisverbandes Daun gefolgt und fuhr zu einer anregenden Diskussionsveranstaltung in Gerolstein zum Thema „Rechtsextremismus in Deutschland – Ursachen und Folgen“. Links: 03.04.2008 – „Green Car Concept“ – Das Auto der Zukunft in Leipzig Im Vorfeld der Leipziger Automesse AMI organisierte die grüne Bundestagsfraktion einen Diskussionsabend in Leipzig mit Vertretern der Automobilindustrie. Jahr für Jahr stellen die Firmen auf der Messe ihre neusten Automodelle vor, doch angesichts weltweiter Ölknappheit und Klimawandel müssen Alternativen her. BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hat nun ein Konzept vorgelegt, das die Anforderungen an das Auto der Zukunft beschreibt. Es muss weitgehend klimaneutral sein, schadstofffrei, leise und sicher. Dazu soll es bezahlbar bleiben. Eine (un-)lösbare Aufgabe für die Industrie? Heftig wurde diskutiert. Schließlich waren sich alle einig, dass die Autos in ein paar Jahrzehnten ohne Öl fahren werden. Links: 04.04.2008 – Besuchergruppe aus Meißen und Dresden im Bundestag Diesmal empfing ich 48 TeilnehmerInnen aus Meißen und Dresden, die neugierig darauf waren, das „politische“ Berlin kennenzulernen. Nach einer Besichtigung des Plenarsaals stand auch ein Gespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf dem Programm. Am nächsten Tag folgten die Gäste den „Spuren jüdischen Lebens rund um den Hackeschen Markt“. Mit einem Besuch im Potsdamer Museum klang dieser Ausflug in die Hauptstadt aus. 10.04.2008 – Workshop am Manfred-von-Ardenne-Gymnasium in Berlin Das Manfred-von-Ardenne-Gymnasium in Berlin-Lichtenberg bewarb sich um den Titel „Schule ohne Rassismus“. An diesem Tag wurde der Titel verliehen. Aus diesem Anlass gab es einen Projekttag, zu dem ich als Referentin eingeladen war. Links: 14.-18.04.2008 – Reise des Petitionsausschusses nach Russland und in die Ukraine In dieser Woche reiste ich mit fünf anderen Mitgliedern des Petitionsausschusses nach Moskau und Kiew um mir ein Bild über die Arbeit der Menschenrechtsbeauftragten und verschiedener NGOs vor Ort zu machen. Daneben schauten wir uns die Visastellen in den jeweiligen Botschaften an, da viele Petitionen mit Visabezug bei uns eintreffen. Insgesamt war es ein dicht gepacktes Programm, das uns viele Anstöße für die weitere Arbeit gegeben hat. :Links: 26.04.2008 – Bundesfrauenrat diskutiert zum Thema Frauen und „Rechtsextremismus“ An diesem Wochenende nahm ich am Bundesfrauenrat in Berlin teil. Themen waren unter anderem „Frauen und Rechtsextremismus“. Auf einer Podiumsdiskussion mit Astrid Rothe-Beinlich, der frauenpolitischen Sprecherin im Bundesvorstand, und Dr. Esther Lehnert von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Berlin plädierte ich dafür, dass man in der Forschung die Rolle von Frauen in der rechtsextremen Szene noch genauer unter die Lupe nimmt. Zwar werden mehr rechtsextreme Gewalttaten von Männern verübt, die Einstellungsmuster bei Frauen sind teilweise jedoch rassistischer. Diese Problematik sollte man nicht aus den Augen lassen! Links: 30.04.2008 – Wahlkampfunterstützung in Meißen Anfang Juni finden in Sachsen Landrats-, Bürgermeister- und Kreistagswahlen statt. Links: 03.05.2008 – Wahlkampfunterstützung in Borna In Borna kandidierte Axel Meier als Bürgermeister für Bündnis 90/ Die Grünen. Links: 05.05.2008 – Diskussion bei der Berliner Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Demokratische Rechte Zusammen mit meiner Kollegin aus dem Berliner Abgeordnetenhaus Clara Herrmann diskutierte ich in Berlin bei der LAG zum NPD-Verbot und die grünen Antworten auf den Rechtsextremismus. Link:
09.05.2008 - „Lesen gegen das Vergessen“ in Zeuthen 75 Jahre ist es her, dass in Nazi-Deutschland Bücher verbrannt wurden. Um daran zu erinnern hat die Toleranzgruppe der Musikbetonten Gesamtschule „Paul Dessau“ in Zeuthen eine Veranstaltung initiiert. Selbstverständlich kam ich ihrer Einladung nach mich daran zu beteiligen. In einer siebten Klasse las ich kleine Gedichte von Autoren wie Erich Kästner vor, deren Werke zu jener Zeit verbrannt wurden. Es freute mich sehr, dass es im Anschluss daran noch zu einem Gespräch mit den Jugendlichen kam. Links: 14.05.2008 – „Zug der Erinnerung“ hält in Chemnitz Auf dem Chemnitzer Hauptbahnhof machte zwei Tage lang der „Zug der Erinnerung“ Halt. Viele Bürgerinnen und Bürger kamen und informierten sich über das Schicksal tausender Kinder, die zwischen 1940 und 1944 in die Ghettos und Konzentrationslager deportiert worden sind. Ich war auch in Chemnitz persönlich dabei, musste aber wie schon im Januar bei dem Stopp in Leipzig das Verhalten der Deutschen Bahn AG heftig kritisieren. Links: 14.05.2008 – 60 Jahre Israel – Demonstration in Leipzig Am Nachmittag ging es gleich weiter in die Leipziger Innenstadt. Dort veranstaltete das Bündnis gegen Antisemitismus Leipzig (BgA Leipzig) eine Kundgebung zum sechzigsten Jahrestag der Gründung des Staates Israel. Zu diesem Anlass warf ich in meiner Rede einen Blick auf die deutsche Geschichte, die diesem Ereignis voraus ging und erinnerte daran, dass wir als Nachkommen zwar nicht aktiv an den Verbrechen beteiligt waren, aber dennoch eine Verantwortung tragen für Gegenwart und Zukunft. 15./16.05.2008 – Nachtsprechstunde am Bismarckturm Lützschena zum Fluglärm Der grüne Kreisverband hielt gemeinsam mit beiden sächsischen Bundestagsabgeordneten Peter Hettlich und mir eine BürgerInnen-Sprechstunde am Bismarckturm in Lützschena ab. Da gerade zu später Stunde Hochbetrieb herrscht im Luftfrachtgeschäft auf dem Flughafen Halle – Leipzig, konnte wir die Situation in den Flughafen-Anrainergemeinden mehr als gewünscht in „Ohrenschein“ nehmen. Vor Ort überzeugten wir uns schnell, wie belastend und störend der extreme Lärmpegel wirkt. Deshalb war es kein Wunder, dass noch bis zum frühen Morgengrauen viele AnwohnerInnen versammelt waren um uns von ihren Erfahrungen zu erzählen. Links: 15./16.05.2008 – Neonazis in Nadelstreifen - Buchvorstellungen in Leipzig An beiden Abenden war ich bei zwei Buchvorstellungen und Lesungen in Leipzig mit dabei, die ich auch finanziell unterstützte. Veranstaltet wurden diese von der Bürgerinitiative Plagwitz / Lindenau. Am Donnerstag präsentierten die beiden Autoren Michael Kraske und Christian Werner ihr Buch „… und morgen das ganze Land. Neue Nazis, "befreite Zonen" und die tägliche Angst - Ein Insiderbericht“. Links: 16.05.2008 – Besuchergruppe aus Chemnitz An diesem Tag empfing ich in Berlin eine Besuchergruppe mit 49 Jugendlichen des „Berufszentrums für Wirtschaft“ in Chemnitz. Ihre Meinungen und Ansichten zu hören war für mich sehr spannend. 19.05.2008 – Politikunterricht mal anders in Markranstädt Ich möchte eine „Abgeordnete zum Anfassen“ sein, gerade für Kinder und Jugendliche, die in der Welt von Morgen leben werden. So ging ich an diesem Montag in das Gymnasium von Markranstädt. In einer 9. Klasse gab ich zwei Stunden lang einen Einblick in die Politik von innen. Da die SchülerInnen mit viel Interesse bei der Sache waren, hat mir diese nicht alltägliche Aufgabe großen Spaß gemacht. 20.05.2008 – Internationaler Dialog am Studienkolleg Leipzig Auf Einladung eines Sozialkunde-Lehrers bin ich zum Thema „Demokratie und Parlamentarismus“ in eine Klasse des Studienkollegs der Universität Leipzig gekommen. Sieben StudentInnen aus Russland, der Ukraine, Bulgarien, Kroatien, China und Kirgisistan stand ich Rede und Antwort um ihnen das deutsche Politiksystem anschaulich näher zu bringen. Die ganz unterschiedlichen Blickwinkel bereicherten die lebhafte Diskussion. 22.05.2008 – Wahlkampfunterstützung in Bautzen Zur Wahl am 8. Juni unterstützte ich den Landratskandidaten für Bündnis 90/ Die Grünen Jörg Stern am Wahlkampfstand in Bautzen. Während sich Kinder und Jugendliche an der Buttonmaschine betätigten, wurden Flyer und Karten an die Vorbeikommenden verteilt. Einige interessante Gespräche kamen zustande, zum Beispiel mit einem Ökobauern oder über die Problematik der Umgehungsstraßen um Bautzen. Link: 23.05.2008 – Festakt des BfDT am Tag des Grundgesetzes in Berlin Die Bundesregierung fördert mit dem Bündnis für Demokratie und Toleranz (BfDT) das vielfältige zivilgesellschaftliche Engagement in unserem Land. Am Tag des Grundgesetzes werden jährlich Persönlichkeiten und Initiativen ausgezeichnet werden, die sich in besonderer Weise für unsere Zivilgesellschaft eingesetzt haben. In Anwesenheit von unter anderem des Bundesministers des Innern, Dr. Wolfgang Schäuble, sowie der Bundesministerin der Justiz, Brigitte Zypries, wurden die Preise, verliehen. Links: 24.05.2008 – 6. „Markt der Kulturen“ in Pirna Großer Andrang herrschte beim „Markt der Kulturen“ in Pirna. Über 9.500 Besucher feierten ein weltoffenes, herzliches Fest in der Innenstadt. Vielfältige Angebote verschiedenster Vereine, Institutionen und Nationalitäten ließen auf dem dicht gedrängten Markt eine weltoffene und herzliche Atmosphäre bei den Besuchern aufkommen. Der Markt der Kulturen ist mittlerweile ein fester Bestandteil in Pirna und macht jedes Jahr deutlich, dass Weltoffenheit und Demokratie gemeinsam gelebt werden. Ich unterstützte den grünen Kreisverband am Infostand. Links:
26.05.2008 – Preisverleihung des BfDT in Jena Das Bündnis für Demokratie und Toleranz (BfDT) zeichnet jährlich Initiativen im Wettbewerbs „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ aus. In Jena wurden die Thüringer Preisträger ausgezeichnet. Ich hielt die Laudatio für die Lobedaer Initiative für Zivilcourage und die Volkshochschule des Landkreises Sonneberg. Links:
09.06.2008 – Solidarität mit dem Dokumentationszentrum Prora In einer ehemaligen NS-Immobilie auf der Insel Rügen, dem „Kraft durch Freude – Seebad der Zwanzigtausend“ klärt seit acht Jahren ein Dokumentationszentrum über die Geschichte des Ortes auf. Seit 2007 bis mindestens 2010 wird es auch über das Bundesprogramm „VIELFALT TUT GUT“ gefördert. Wesentlicher Bestandteil sind dabei die große Dauer- und die vielen Sonderaustellungen. Nun ist das Doku-Zentrum jedoch in seiner bewährten Form gefährdet. 2005 hatte der Bund nämlich das Gebäude an ein Unternehmen verkauft, das dieses nun zu einem Sporthotel- und Ferienkomplex umbauen will. Deshalb sollen die Ausstellungsräume weichen. Links: 13./14.06.2008 – Vlothoer Unterstützung für Borna Mit dem von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble ausgesprochenen Verbot der rechtsextremen Organisation Collegium Humanum (CH) im Mai diesen Jahres wachsen Befürchtungen, der Verein aus dem westfälischen Vlotho könnte nun in Borna untertauchen – unter dem Dach des mit dem CH personell eng verknüpften Vereins „Gedächtnisstätte“. Deshalb regte ich vor einem Jahr, als ich in der Weserstadt war, eine Zusammenarbeit der beiden Städte an. Am Freitagabend war es nun soweit. Die Bornaer Initiative für Demokratie und Zivilcourage (IDZ) traf sich mit Vertretern des „Vlothoer Bündnisses gegen das CH“ und weiteren Engagierten zum Erfahrungsaustausch. Damit ist jedoch erst der Grundstein für die Kooperation gelegt: In einigen Monaten wollen die Bornaer zum Gegenbesuch aufbrechen. Links: 20.06.2008 – Fachgespräch zu „Tourismus und Rechtsextremismus“ Deutschland soll ein weltoffenes, gastfreundliches Land sein, in der sich Reisende aus aller Welt wohlfühlen. Einer Umfrage des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern zufolge änderten jedoch 7 Prozent der Deutschen schon einmal ihre Reisepläne wegen Rechtsextremismus. Wenn man das beziffern möchte handelt es sich dabei um finanzielle Einbußen in Höhe von 100 bis 200 Millionen Euro jährlich. Um die Einflüsse des Rechtsextremismus auf die Tourismuswirtschaft genauer zu erörtern, luden meine Kollegin Bettina Herlitzius, Sprecherin für Tourismuspolitik der Grünen Bundestagsfraktion und ich zu einem branchenübergreifenden Fachgespräch im Deutschen Bundestag ein. Neben Vertretern der Wirtschaft wie Bernd Fischer, dem Geschäftsführer des Tourismusverband Mecklenburg Vorpommern, der die Studie kurz vorstellte und Ingrid Hartges, Links: 24.06.2008 – Abgeordnetenfrühstück An diesem Morgen traf ich sieben Auszubildende vom Christlichen Jugenddorfwerk Deutschland e.V. zum Abgeordnetenfrühstück im Dachgartenrestaurant des Reichstaggebäudes. Sie sind alle Auszubildende des Freistaates Sachsen und erlernen den Beruf des Straßenwärters. Über die Kommunal- und Verwaltungsreform in Sachsen, die die Grünen abgelehnt haben, und die Zukunftssorgen der Jugendlichen haben wir ausführlich diskutiert.
25.06.2008 – Bund-Länder-Treffen „Rechtsextremismus“ Nazis nur als „Altbackene“, „Ewig-Gestrige“ zu bezeichnen trifft, zumindest was die Öffentlichkeitsarbeit der „Neuen Rechten“ angeht, überhaupt nicht zu. Welche Medien sind ihnen heute überhaupt zu zuordnen? Manchmal ist der rechtsextreme Hintergrund sogar erst auf den zweiten Blick erkenn- oder erhörbar, so geschickt beherrschen sie das Handwerk der „political mimicry“. Zu dem Bund-Länder-Treffen der Grünen lud ich deshalb zu diesem Thema zwei erfahrene ReferentInnen ein: Dr. Thomas Pfeiffer aus der Abteilung Verfassungsschutz des NRW-Innenministeriums beschrieb anschaulich das Mediennetz und die „Erlebniswelt“ der Rechten. Andrea Röpke stellte mit vielen Videobeispielen ihre praktische Arbeit als Journalistin in der Szene dar. Dabei gab sie auch einen Einblick in ihre jahrelangen Recherchen zur „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ). Diese rechtsextreme Kinderkaderschmiede zu verbieten, dafür setzen sich die Grünen ein. Im Anschluss der Referate blieb auch noch genug Zeit zur Diskussion und zum bundesdeutschen Erfahrungsaustausch. Link: 27./28.06.2008 – Besuchergruppe aus Leipzig in Berlin Mit großem Interesse und vielen Fragen im Gepäck begrüßte ich im Reichstagsgebäude eine Gruppe von JurastudentInnen der Universität Leipzig und Mitgliedern des Leipziger Erwerbslosen Zentrums. Direkt nach dem einstündigen Besuch einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages fanden sich die Besucher mit mir zum Gespräch ein. Ich beschrieb wie ich überhaupt in die Politik gekommen bin und wie der Alltag eines Politikers aussieht. Zeit für persönliche Gespräche und Nachfragen blieb entweder sofort im Anschluss, wo ich auch meine Aufgabe als Beisitzerin erklärte, oder nachher beim Besuch der Glaskuppel. Für die Leipziger ging es am Nachmittag noch zu einem Informationsgespräch in das Justizministerium. Mit einer Führung durch die Stauffenberg-Gedenkstätte und einem Abstecher in das Deutsche Historische Museum am Samstag geht dieser „politische“ Ausflug zu Ende. 30.6.2008 – Hochschultour in Leipzig An diesem Tag machte der hochschulpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Kai Gehring mit der grünen Hochschultour Station in Leipzig. Link:
Monika Lazar, MdB
[zurück] |
||