Newsletter 04/ 2006

Der Inhalt:

07.10.2006: Naturmarkt Tharandt

09.–13.10.2006: Delegationsreise des Innenausschusses nach Italien

16.10.2006: „Jugend und Parlament 2006“ im Bundestag

17.10.2006: Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90 / Die Grünen in Pankow

03.11.2006: Besuchergruppe im Bundestag

03.11.2006: BAG Demokratie & Recht von Bündnis 90 / Die Grünen in Hannover

04.11.2006: 27. Bundeskongress der GRÜNEN JUGEND in Göttingen

06./ 13./ 16./ 20./ 27.11.2006: INFOTOUR kommunale Strategien gegen Rechtsextremismus

15.11.2006: Medienwoche Courage leben gegen Rassismus in Leipzig

15.11.2006: Infoveranstaltung zum neuen Bundesprogramm in Schneeberg

18.11.2006: Tag der Demokraten in Halbe

30.11.2006: Abendessen mit Teilnehmerin am Jugendmedienworkshop aus Leipzig

05.12.2006: Gesprächsrunde mit dem DGB-Regionsvorstand in Leipzig

06.12.2006: „NPD-Workshop“ der sächsischen Landtagsfraktion in Dresden

07.12.2006: Mit Kultur gegen Rechts in Chemnitz

Die Mitteilungen:

7.10.2006 – Naturmarkt Tharandt

Auf Einladung der Bündnisgrünen in Tharandt beteiligte ich mich an ihrem Infostand auf dem Naturmarkt in Tharandt. An diesem Wochenende war in Tharandt auch Stadtfest.
Der Naturmarkt findet monatlich am 1. Samstag statt und der Ortsverband ist immer mit einem Infostand vertreten.
In den Diskussionen ging es vor allem um die bevorstehende Kommunalwahl, die in diesem Herbst stattfand und für die Tharandter Bündnisgrünen sehr erfolgreich verlief.

Link:
Weitere Infos zum Ortsverband Tharandt:
http://www.gruene-weisseritzkreis.de/tharandt.html
 

09. – 13.10.2006 – Delegationsreise des Innenausschusses nach Italien

Mit dem Innenausschuss des deutschen Bundestags reiste ich für 5 Tage nach Lampedusa und Rom.
 
Zunächst besuchten wir ein Aufnahmezentrum für „illegale“ MigrantInnen in Lampedusa. Dieses war allerdings gerade menschenleer und man erklärte uns, dass das an dem schlechten Wetter und der Luftüberwachungsübung liege, die gerade stattfindet. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer im Zentrum beträgt mittlerweile
48 Stunden. Die katastrophalen Zustände, die dort bis Anfang des Jahres noch herrschten, sind mittlerweile behoben. Auch ist endlich ein Vertreter des UNHCR im Lager anwesend. Im Jahr 2005 kamen ca. 16.000 Flüchtlinge nach Lampedusa, bis Oktober 2006 waren es bereits ca. 21.000.
 
Mit diesen praktischen Erfahrungen kamen wir nach Rom und hatten Termine bei unterschiedlichen staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen.
Bei den staatlichen Stellen wurde uns erklärt, dass Zuwanderung in Italien noch relativ neu ist. Es gibt dort ca. 3 Mio „illegale“ Einwanderer. Jährlich werden 120.000 erfasst, wovon die Hälfte wieder abgeschoben wird.
 
Seit einiger Zeit gibt es das „Zuwanderungsdekret“, welches denjenigen, die schon im Lande sind und illegal hier arbeiten, den Aufenthalt legalisieren soll. Für dieses Jahr ist mit einer Legalisierung von ca. 350.000 zu rechnen.
 
In Gesprächen mit dem UNHCR und dem italienischen Flüchtlingsart würde uns berichtet, dass das italienische Asylantragsverfahren noch in den Kinderschuhen steckt und stark verbesserungswürdig ist. Sie beteiligen sich aktiv am Gesetzgebungsverfahren und haben auch Hoffnung, dass unter der neuen italienischen Regierung weitere Verbesserungen kommen werden.
 
Beeindruckend war auch unser Treffen mit dem Leiter eines privaten Aufnahmezentrums für Flüchtlinge in Italien. Diese Einrichtung wird von der örtlichen Kirchgemeinde seit den 80er Jahren betrieben und hat seit dieser Zeit schon ca. 15.000 Menschen aufgenommen und ihnen weitergeholfen.

16.10.2006 – „Jugend und Parlament 2006“ im Bundestag

Wie jedes Jahr fand auch 2006 wieder die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. Dort können Jugendliche für drei Tage auf den blauen Stühlen des Bundestages Platz nehmen und über politische Anliegen diskutieren.
Aus Sachsen nahm Kathleen Hegenbarth von der Grünen Jugend Oschatz teil, die mich auch in meinem Berliner Büro besuchte.

17.10.2006 – Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90 / Die Grünen in Pankow

Der bündnisgrüne Kreisverband Pankow hatte mich zum Thema „Rechtsextremismus in Parlament und Gesellschaft“ eingeladen. Nach den Berliner Wahlen im Herbst sitzt nun auch im Bezirk Pankow ein Vertreter der Republikaner. Außerdem gibt es dort den Neonazi-Laden Harakiri und den Streit unter den Anwohnern wegen dem Bau der Moschee in Heinersdorf, wo die CDU üble Stimmungsmache mit einer Bürgerinitiative betreibt. Deshalb wurde an diesem Abend auch sehr lange über rechtsaußen liegende Strömungen innerhalb der CDU diskutiert.

Link:
Infos zum Kreisverband Pankow: http://www.gruene-pankow.de
 

03.11.2006 – Besuchergruppe im Bundestag

An diesem Tag empfing ich eine Gruppe aus Ostsachsen. Es waren hauptsächlich Mitstreiterinnen der Gruppe „Frauen in die Politik“. Außerdem reiste die bündnisgrüne sächsische Landtagsabgeordnete Astrid Günther-Schmidt mit.

Link:
Einen kleinen Reisebericht der Gruppe ist hier zu finden:
www.monika-lazar.de/fileadmin/lazar_layout/besuch.htm
 

03.11.2006 – BAG Demokratie & Recht von Bündnis 90 / Die Grünen in Hannover

Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Demokratie und Recht hatte mich zu ihrer Sitzung nach Hannover eingeladen. Am Freitagabend hatten wir dort das Thema Rechtsextremismus auf der Tagesordnung. Neben mir war noch ein Vertreter vom Verfassungsschutz Niedersachsen als Referent eingeladen. Nach den Vorträgen gab es spannende Diskussionen angefangen von Debatten zum NPD-Verbotsverfahren bis hin zur Sozialpolitik.
 

04.11.2006 – 27. Bundeskongress der GRÜNEN JUGEND in Göttingen

Die GRÜNE JUGEND hatte mich für einen Workshop gegen Rechtsextremismus auf ihren Bundeskongress eingeladen. Gemeinsam mit Timo Reinfrank von der Amadeu-Antonio-Stiftung diskutierten wir mit dem grünen Nachwuchs über das häufig nur wellenförmig wahrgenommene Thema Rechtsextremismus, die immer wieder aufkochende NPD-Verbotsdebatte, die jüngsten Wahlerfolge und Strategien, die gegen Nazis nötig sind.

Link:
Infos zur GRÜNEN JUGEND: http://www.gruene-jugend.de
 

06./ 13./ 16./ 20./ 27.11.2006 - INFOTOUR „Kommunale Strategien gegen Rechtsextremismus“

Zu kommunalen Strategien gegen Rechtsextremismus führte ich fünf Fachgespräche gegen Rechtsextremismus in Salzwedel (Sachsen-Anhalt), Eisenach (Thüringen), Bernsdorf (Sachsen), Lübtheen (Mecklenburg-Vorpommern) und Wittenberge (Brandenburg) durch.
Die Tour war sehr erfolgreich, da zu diesem Zeitpunkt die Informationen aus dem Bundesministerium noch nicht vorlagen und ich diese den BesucherInnen meiner Fachgespräche schon geben konnte.

Link:
Ausführliche Infos zur Infotour gibt es [hier].
 

15.11.2006 – Medienwoche „Courage leben - gegen Rassismus“ in Leipzig

Vom 09. bis 17. November fand in Leipzig vom Landesfilmdienst Sachsen e.V. die Medienwoche „Courage leben“ statt. Dort gab es in diesem Jahr erstmalig auch einen Initiativen- und Projekttag für Zivilcourage - gegen Rechtsextremismus. Leipziger Projekte, Initiativen und Organisationen konnten sich vorstellen und ihre Arbeit präsentieren.
An diesem Tag besuchte ich die Stände der Projekte und konnte auch gleich zum aktuellen Stand des neuen Bundesprogramms „Für Vielfalt und Toleranz“ informieren.

Link:
Infos zum Landesfilmdienst Sachsen e.V.: http://www.landesfilmdienst-sachsen.de
 

15.11.2006 – Infoveranstaltung zum neuen Bundesprogramm in Schneeberg

Der Kreisverband Aue-Schwarzenberg hatte zu einem Informationsabend zum neuen Bundesprogramm 21 Bürgermeister, den Landrat des Kreises und lokale Akteure für Demokratie und Toleranz eingeladen.
Wir trafen uns in Schneeberg. Bevor ich über den aktuellen Stand des neuen Bundesprogramms informierte, gab es einen Vortrag zur Situation des Rechtsextremismus in der Region von Angela Klier von der Netzwerkstelle Aue.
Dass diese Veranstaltung sich gelohnt hat, bestätigte mir Frau Klier einige Wochen später. Aufgrund der Informationen haben sich einige Gemeinden um Aue zusammengeschlossen und einen Antrag für einen Lokalen Aktionsplan gestellt.

Links:
Infos zum Kreisverband Aue Schwarzenberg: http://gruene-aue-schwarzenberg.de/ und der Netzwerkstelle in Aue: http://www.puschkinhaus-aue.de
 

18.11.2006 – Tag der Demokraten in Halbe

Fast 10.000 Menschen demonstrierten an diesem Samstag gegen den geplanten Neonaziaufmarsch im brandenburgischen Halbe. Das Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit organisierte diesen Tag, der deutlich zeigte, dass Nazis in Halbe nicht willkommen sind. Ich unterstützte die Brandenburger Bündnisgrünen mit meiner Anwesenheit.
Diesmal spielte auch das Wetter mit, so dass dieser Aktionstag fast einem Frühlingsausflug glich.
Halbe war in den vergangenen Jahren immer häufiger zum Ort für bundesweite Neonaziaufmärsche geworden, da sich dort Deutschlands größter Soldatenfriedhof aus dem zweiten Weltkrieg befindet.

Link:
Infos: http://www.tag-der-demokraten.de

30.11.2006 – Abendessen mit TeilnehmerInnen des diesjährigen Jugendmedienworkshops im Bundestag

Frederike Slansky aus meinem Wahlkreis Leipzig nahm am Jugendmedienworkshop teil. Sie war eine Teilnehmerin von insgesamt 40 Jugendlichen, die eine Fachjury aus 180 Anmeldungen ausgewählt hatte.
 
Die Jugendlichen waren vom 27.11. bis 1.12. in Berlin und lernten bei verschiedenen Medien und PolitikerInnen den politischen Alltag in Berlin kennen.
Am 30.11. gab es ein gemeinsames Abendessen mit den TeilnehmerInnen und Abgeordneten aus den jeweiligen Wahlkreisen.
 

05.12.2006 – Gesprächsrunde mit dem DGB-Regionsvorstand in Leipzig

Der DGB-Regionsvorstand hatte die Bundestagsabgeordneten der Region zum Gedankenaustausch über die Zukunft der sozialen Sicherungssysteme eingeladen. Dabei standen die Gesundheitspolitik, die Rente mit 67 und der Niedriglohnsektor im Mittelpunkt der Debatten. Die Diskussion fand in einer angenehmen Athmosphäre statt. Es wurden keine parteipolitischen Statements ausgetauscht, sondern wir diskutierten die Themen anhand der Praxisprobleme in der Region.

Link:
Infos zum DGB in Leipzig: http://www.dgb-leipzig.de/
 

06.12.2006 – „NPD-Workshop“ der sächsischen Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in Dresden

Zum zweiten Mal veranstaltete die sächsische Landtagsfraktion der Bündnisgrünen einen Workshop zur NPD-Fraktion im sächsischen Landtag. Die TeilnehmerInnen des Podiums hatten im Vorfeld Regionalanalysen erstellt.
Auch dieser Workshop war wieder von Initiativen, Projekten und PolitikerInnen gut besucht.

Link:
Infos: http://www.johannes-lichdi.de/workshop_intern.html

07.12.2006 – „Mit Kultur gegen Rechts“ in Chemnitz

Gemeinsam mit Serdar Somuncu, Claudia Roth und mir lud die bündnisgrüne Bundestagsfraktion zum Diskussions- und Kabarettabend unter dem Motto „Mit Kultur gegen Rechts“ ins Chemnitzer Tietz ein.
Diese war die Abschlussveranstaltung der Tour, die an vier Stationen in vier neuen Bundesländern durchgeführt wurde.
Nach dem Beitrag des Künstlers diskutierten die PolitikerInnen mit Petra Zais vom Mobilen Beratungsteam Chemnitz und Anetta Kahane von der Amadeo-Antonio-Stiftung. Moderiert wurde diese Runde von Dr. Werner Rohr, dem Hausherrn des Kulturhauses „DAStietz“.

Links:
Infos zur Veranstaltungsreihe

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Monika Lazar, MdB

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