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| Newsletter 01/ 2007 Der Inhalt: 13.01.2007 – Mahnkundgebung nach Brandanschlag in Sangerhausen 20.01.2007 – Halbzeitseminar des sächsischen Mentoring-Programms 21.01.2007 – Veranstaltung: „Nachbarn von nebenan – verschollen in Riga“ 24.01.2007 – Besuch im SFZ Chemnitz 24.01.2007 – Gespräch mit dem Deutschlandradio Kultur 25.01.2007 – Muldentallounge des Netzwerk für Demokratische Kultur 02.02.2007 – Workshop: Junge Frauen für Politik und Wirtschaft von morgen 13.02.2007 – Antifaschistische Demonstration in Dresden 20.02.2007 – Betriebsbesuch und Diskussion über Rente mit 67 22.02.2007 – Leipzigbesuch der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ 23.02.2007 – Infostand auf der Haus-Garten-Freizeit Messe Leipzig 25.02.2007 – Diskussionsveranstaltung mit Hans-Christian Ströbele 9./10.03.2007 – Kongress: Wege aus der Armut 12.03.2007 – Diskussionsveranstaltung im Wurzener Gymnasium 14.03.2007 – Besuch der Leipziger Tafel 15.03.2007 – Podiumsdiskussion zu Rechtsradikalismus auf dem Land 19.03.2007 - Bund-Länder-Treffen Rechtsextremismus Die Mitteilungen: 13.01.2007 – Mahnkundgebung nach Brandanschlag in Sangerhausen Nach einem Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft in Sangerhausen, bei dem laut Darstellung der Polizei zwei Rechtsextreme Molotowcocktails in das Gebäude warfen und nur durch Glück niemand verletzt wurde, nahm ich an einer Mahnkundgebung teil. Mir ist es wichtig, Asylsuchenden zu zeigen, dass sie in Sachsen-Anhalt willkommen sind und wir keine rassistischen Überfälle dulden. Der Vorfall zeigt deutlich, dass Sachsen-Anhalt ein fundiertes und finanziell abgesichertes Landesprogramm gegen Rechtsextremismus braucht. 20.01.2007 – Halbzeitseminar des sächsischen Mentoring-Programms Bündnis 90 / Die Grünen führen zur Zeit ein Mentoringprogramm durch. Bestandteil davon war ein Workshop zum Thema „Frauenförderung in der Politik“. Eingeladen war die Referentin für Frauen- und Geschlechterpolitik Katharina Telschow-Dürr. Als erfahrene Frauen standen die Landtagsabgeordnete Elke Herrmann und ich als Bundestagsabgeordnete zur Verfügung. Für mich persönlich ist es immer wichtig, mich mit jungen Frauen und Männern zu diesem Thema zu unterhalten. Link: 21.01.2007 – Veranstaltung: „Nachbarn von nebenan – verschollen in Riga“ Mein Bundestagskollege Winfried Nachtwei bot uns einen Vortrag zur Juden-Deportation nach Riga an. Durch meine Vermittlung konnte der Kreisverband Dresden gemeinsam mit der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Dresden e.V. einen Vortrag organisieren. Winfried Nachtwei präsentierte einen sehr ergreifenden Bericht über die Deportationen deutscher Juden in das Ghetto von Riga. Ich nahm an der Dresdner Veranstaltung mit teil. Link: 24.01.2007 – Besuch im SFZ Chemnitz Während des Besuchs des sächsischen Förderzentrums hatte ich die Gelegenheit, eine Werkstatt und andere Bildungsangebote für blinde und sehbehinderte Menschen zu besuchen und mich über deren Arbeit vor Ort zu informieren. Ich schätze die Leistungen des traditionsreichen Zentrums sehr. Schon seit über hundert Jahren werden hier Bildungsprogramme angeboten und durchgeführt. Link: 24.01.2007 – Gespräch mit dem Deutschlandradio Kultur Während meines Besuchs in Chemnitz hatte ich die Gelegenheit zu einem Gespräch mit der Intendanz von Deutschlandradio Kultur. In diesem Hintergrundgespräch wurde ich speziell zu meinem Wahlkreis und im Besonderen über die Stadt Chemnitz befragt. Darüber hinaus hatten wir ein anregendes Gespräch zu meinem politischen Handeln, auch außerhalb Sachsens. Link: 25.01.2007 – Muldentallounge des Netzwerk für Demokratische Kultur Auf der Tagesordnung der 5. Muldentallounge stand diesmal das zur Zeit heiß diskutierte Thema Grundeinkommen. Als Gast war Prof. Michael Opielka von der Fachhochschule Jena eingeladen. Er ist einer der profiliertesten Vertreter der aktuellen Sozialreformdiskussion und Verfechter des garantierten Grundeinkommens. Link: 02.02.2007 – Workshop: Junge Frauen für Politik und Wirtschaft von morgen Die Europäische Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft bietet seit vielen Jahren Workshops unter dem Motto „It’s our turn!“ für engagierte und politisch interessierte junge Frauen an. In diesem Rahmen begleiteten mich zwei junge Damen durch einen Tag im Deutschen Bundestag und lernten meine Arbeit kennen. Link: 13.02.2007 – Antifaschistische Demonstration in Dresden Wie schon in den letzten Jahren versuchten Rechtsextreme die Bombardierung von Dresden am 13. Februar 1945 für ihre Zwecke zu missbrauchen, in dem sie die Deutschen zu Opfern uminterpretieren und die Verbrechen der Nazis ausblenden. Auch in diesem Jahr gab es wieder eine große Gegendemonstration unter dem Motto „Geh denken!“, an der sich ca. 5.000 Menschen in einem breiten Bündnis beteiligten. Von grüner Seite nahmen neben mir noch Mitglieder der Landagsfraktion, Landesvorstand, Kreisverband Dresden und andere Mitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen teil. Auch Reinhard Bütikofer war als Gast und Redner mit dabei. Link: 20.02.2007 – Betriebsbesuch und Diskussion über Rente mit 67 Der DGB Leipzig veranstaltete eine Aktionswoche „Zur Zukunft der sozialen Sicherungssysteme – Rente mit 67“ in deren Rahmen die Mitglieder des Bundestages eingeladen waren, sich in verschiedenen Betrieben einen Überblick über die Betriebsaufgaben und Anforderungen an die dort Arbeitenden zu verschaffen. Ich habe mit zwei anderen Abgeordneten ein Stahlwerk in Lippendorf besucht und war sehr beeindruckt, wie hart man dort arbeitet. Obwohl der Betrieb tarifliche Löhne zahlt und es auch ältere Kollegen gibt, waren die meisten der Arbeiter sehr skeptisch, was die Rente mit 67 betrifft. Das konnte ich sehr gut verstehen. 22.02.2007 – Leipzigbesuch der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ Die Kommission führte vom 21. bis 23. Februar eine Delegationsreise nach Weimar, Leipzig und Halle durch um sich vor Ort über die Situation der Kunst und Kultur in den neuen Bundesländern zu informieren. Ich begleitete die Gruppe bei ihrem Aufenthalt in Leipzig und besuchte mit ihnen die ehemalige Baumwollspinnerei, die Schaubühne Lindenfels, die Galerie für zeitgenössische Kunst und das Haus des Buches Leipzig. Links: 23.02.2007 – Infostand auf der Haus-Garten-Freizeit Messe Leipzig Der Deutsche Bundestag hat mit einem Informationsstand auf dem Leipziger Messegelände Präsenz gezeigt. Zusammen mit Bundestagsabgeordneten aus verschiedenen Parteien habe ich hier über die Arbeit im Parlament berichtet sowie zahlreiche interessante Gespräche mit Messegästen geführt. 25.02.2007 – Diskussionsveranstaltung mit Hans-Christian Ströbele Gemeinsam mit dem Leipziger Friedensweg e.V. habe ich Hans-Christian-Ströbele nach Leipzig eingeladen um mit ihm über die aktuellen Entwicklungen der Auslandseinsätze der Bundeswehr zu diskutieren. Die Debatte im Leipziger Kulturhaus naTo war sehr interessant, da Hans-Christian den Auslandseinsätzen der letzten Jahre eher kritisch gegenübersteht. Link: 9./10.03.2007 – Kongress: Wege aus der Armut Der Kongress der grünen Bundestagsfraktion hatte den Titel „Zeit für einen Neuanfang? Wege aus der Armut: Bedarfsorientierte Grundsicherung oder bedingungsloses Grundeinkommen?“ und fand in der Berliner Stadtmission sowie im Deutschen Bundestag statt. Bei dieser Veranstaltung wurde mit verschiedenen KollegInnen aus Politik und Wissenschaft Konzepte gegen soziale Ausgrenzung und Armut diskutiert. Link: 12.03.2007 – Diskussionsveranstaltung im Wurzener Gymnasium In Zusammenarbeit mit dem Netzwerk für demokratische Kultur Wurzen e.V. (NDK) und der Friedrich-Ebert-Stiftung fand ein Workshop mit rund 100 SchülerInnen der zehnten Klassen des Wurzener Lichtwer-Gymnasiums und mehreren Bundes- und LandespolitikerInnen statt. Thema war die Frage: Was kann ich gegen Rechtsextremismus und für meine Region tun? Besonders war hierbei, dass die konkreten Themen nicht vorgegeben waren, sondern während der Veranstaltung von den Jugendlichen selbst gewählt wurden und man so auf gleicher Augenhöhe diskutieren konnte. Die dort gesammelten Eindrücke haben mir in meiner Arbeit in Berlin durchaus weitergeholfen. Link: 14.03.2007 – Besuch der Leipziger Tafel Der Leipziger Tafel e.V. besteht seit 1996 und sammelt gespendete Lebensmittel, welche er kostenlos an Bedürftige weitergibt. Anfang des Jahres konnte der Verein endlich in angemessen große Räume in der Jordanstraße umziehen. Als Vereinsmitglied war ich natürlich sehr interessiert, wie die Arbeit dort weitergeht. Der neue Standort ist ein großer Fortschritt, sowohl für die Bedürftigen als auch für die ehrenamtlich Engagierten. Neben der Ausgabe von täglich etwa 250 Mahlzeiten von Montag bis Freitag gibt es auch eine Kinderbetreuung. Link: 15.03.2007 – Podiumsdiskussion zu Rechtsradikalismus auf dem Land Alljährlich findet im oberbayerischen Schliersee ein Traditionstreffen des „Freikorps Oberland“, das 1933 in die SA aufging, mit dem Titel „St. Annaberg – Gedenkfeier“ statt. Anlässlich dieser Veranstaltung organisierte die Grüne Jugend am 15. März eine Podiumsdiskussion in Miesbach mit dem Titel „Was tun gegen Rechtsextremismus auf dem Land?“. Neben Schliersees Bürgermeister Franz Schnitzenbaumer (CSU), einem Vertreter der Miesbacher Polizei und dem Vorsitzenden des dortigen Kreisjugendrings war auch ich eingeladen.
19.03.2007 – Bund-Länder-Treffen Rechtsextremismus Thema unseres zweiten Treffens mit grünen, politisch aktiven VertreterInnen aus Bund, Ländern und Kommunen waren die Aktivitäten rechtsextremer Parteien in deutschen Parlamenten. Da es viele Nazi-Mandate in Landes- und Kommunalparlamenten gibt, befassten wir uns intensiver mit der Arbeit dieser Fraktionen oder Einzelpersonen und hörten zwei interessante Referate. Der erste Referent war Benjamin Fischer von der Universität Greifswald, der über die Arbeit der NPD in kommunalen Parlamenten Mecklenburg-Vorpommerns berichtete. Danach erzählte die Landtagsabgeordnete Astrid Günter-Schmidt über die NPD im sächsischen Landtag. Link:
Monika Lazar, MdB [Download als *.doc-File]
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